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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 261 - 270 von 2392 Treffer,
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- § 20 SchRegO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSREGISTERORDNUNG § 20 (1) Die Eintragung des Schiffs im Schiffsregister wird gelöscht, wenn eine der im § 17 Abs. 4 bezeichneten Tatsachen angemeldet wird. Wird angemeldet, daß das Schiff ausbesserungsunfähig geworden ist, so hat das Registergericht
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- Anlage BMDV-WS-BesGebV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BESONDERE GEBÜHRENVERORDNUNG DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR DIGITALES UND VERKEHR FÜR INDIVIDUELL ZURECHENBARE ÖFFENTLICHE LEISTUNGEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER VERWALTUNG DER WASSERSTRAßEN UND DER SCHIFFFAHRTSVERWALTUNG (BMDV-WASSERSTRAßEN UND SCHIFFFAHRT BESONDERE
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- § 4 BMELBGebV - Einzelnorm
... DER GEBÜHRENSCHULD BEI ENTSCHEIDUNG ÜBER DIE ERTEILUNG DES SORTENSCHUTZES, DIE SORTENZULASSUNG, DIE VERLÄNGERUNG DER SORTENZULASSUNG UND DIE EINTRAGUNG EINES WEITEREN ZÜCHTERS Die Gebührenschuld entsteht mit Eingang des Antrags beim Bundessortenamt bei folgenden Entscheidungen: 1. Entscheidungen über ...
- § 4 GBMaßnG - Einzelnorm
... Stand anhängig und wird über das Rechtsmittel oder den Antrag vor dem 1. November 1965 nicht entschieden, so hat das Gericht das Grundbuchamt um die Eintragung eines Umstellungsschutzvermerkes für den Fall zu ersuchen, daß ein solcher Vermerk bei der Hypothek noch nicht eingetragen ist. (2) Ein Umstellungsschutzvermerk ...
- § 1 MeistVoEigAnerkV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ANERKENNUNG VON AUSBILDUNGSABSCHLÜSSEN VON MEISTERN DER VOLKSEIGENEN INDUSTRIE ALS VORAUSSETZUNG FÜR DIE EINTRAGUNG IN DIE HANDWERKSROLLE § 1 Ausbildungsabschlüsse zum Meister der volkseigenen Industrie, die bis zum 31. Dezember 1991 erlangt werden, werden für ...
- § 72a UmwG - Einzelnorm
... gewährt werden. Der Anspruch auf Gewährung zusätzlicher Aktien wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass die übernehmende Gesellschaft nach Eintragung der Verschmelzung 1. ihr Vermögen oder Teile hiervon im Wege der Verschmelzung oder Spaltung ganz oder teilweise auf eine Aktiengesellschaft oder auf eine ...
- § 8 GeldWNOG - Einzelnorm
... ; ferner ist § 39 des D-Markbilanzgesetzes sinngemäß anzuwenden. (3) Hat eine Aktiengesellschaft oder eine Kommanditgesellschaft auf Aktien vor der Eintragung des Beschlusses über die vorläufige Neufestsetzung des Grundkapitals nach Absatz 1 in das Handelsregister eine Aufforderung zum Umtausch oder ...
- § 22d KWG - Einzelnorm
... Sinne des § 1 Absatz 24 Satz 1 Nummer 1 bis 6 (Übertragungsberechtigte) einen Anspruch haben, 2. der Übertragungsberechtigte, 3. der Zeitpunkt der Eintragung, 4. falls ein Gegenstand als Sicherheit dient, den rechtlichen Grund, den Umfang, den Rang der Sicherheit und das Datum des Tages, an dem der ...
- § 10 HwO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ORDNUNG DES HANDWERKS (HANDWERKSORDNUNG) § 10 (1) Die Eintragung in die Handwerksrolle erfolgt auf Antrag oder von Amts wegen. Wenn die Voraussetzungen zur Eintragung in die Handwerksrolle vorliegen, ist die Eintragung innerhalb von drei Monaten
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- § 246a AktG - Einzelnorm
... (§§ 291 bis 307) Klage erhoben, so kann das Gericht auf Antrag der Gesellschaft durch Beschluss feststellen, dass die Erhebung der Klage der Eintragung nicht entgegensteht und Mängel des Hauptversammlungsbeschlusses die Wirkung der Eintragung unberührt lassen. Auf das Verfahren sind § 247, die §§ 82 ...
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