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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 261 - 270 von 2402 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 319 AktG - Einzelnorm
... Gesellschaft zu geben. (4) Der Vorstand der einzugliedernden Gesellschaft hat die Eingliederung und die Firma der Hauptgesellschaft zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. Der Anmeldung sind die Niederschriften der Hauptversammlungsbeschlüsse und ihre Anlagen in Ausfertigung oder öffentlich ...
- Inhaltsübersicht BWO - Einzelnorm
... Wahlbezirke § 13 Sonderwahlbezirke Zweiter Unterabschnitt Wählerverzeichnis § 14 Führung des Wählerverzeichnisses § 15 (weggefallen) § 16 Eintragung der Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis § 17 Zuständigkeiten für die Eintragung in das Wählerverzeichnis § 18 Verfahren für die Eintragung ...
- § 153 GewO - Einzelnorm
... nach § 149 Absatz 2 Satz 1 Nr. 4 sind nach Ablauf einer Frist von fünf Jahren zu tilgen. Ohne Rücksicht auf den Lauf der Frist nach Satz 1 wird eine Eintragung getilgt, wenn die Eintragung im Zentralregister getilgt ist. (3) Der Lauf der Frist beginnt bei Eintragungen nach Absatz 1 mit der Rechtskraft ...
- § 84 LuftFzgG - Einzelnorm
... § 84 (1) Jedes Lager von Ersatzteilen, auf die sich ein Registerpfandrecht an einem Luftfahrzeug nach § 71 erstreckt, erhält bei der ersten Eintragung, welche diese Ersatzteile betrifft, eine besondere Stelle (Registerblatt).(2) Die Eintragung des Ersatzteillagers hat die Bezeichnung der Stelle, an ...
- § 4 BMELBGebV - Einzelnorm
... DER GEBÜHRENSCHULD BEI ENTSCHEIDUNG ÜBER DIE ERTEILUNG DES SORTENSCHUTZES, DIE SORTENZULASSUNG, DIE VERLÄNGERUNG DER SORTENZULASSUNG UND DIE EINTRAGUNG EINES WEITEREN ZÜCHTERS Die Gebührenschuld entsteht mit Eingang des Antrags beim Bundessortenamt bei folgenden Entscheidungen: 1. Entscheidungen über ...
- § 72a UmwG - Einzelnorm
... gewährt werden. Der Anspruch auf Gewährung zusätzlicher Aktien wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass die übernehmende Gesellschaft nach Eintragung der Verschmelzung 1. ihr Vermögen oder Teile hiervon im Wege der Verschmelzung oder Spaltung ganz oder teilweise auf eine Aktiengesellschaft oder auf eine ...
- § 10 HwO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ORDNUNG DES HANDWERKS (HANDWERKSORDNUNG) § 10 (1) Die Eintragung in die Handwerksrolle erfolgt auf Antrag oder von Amts wegen. Wenn die Voraussetzungen zur Eintragung in die Handwerksrolle vorliegen, ist die Eintragung innerhalb von drei Monaten
...
- § 3 VZOG - Einzelnorm
... des Bescheides ein Grundstück oder Gebäude oder ein Recht an einem Grundstück oder Gebäude, so ersucht die zuständige Stelle das Grundbuchamt um Eintragung der insoweit in dem Bescheid getroffenen Feststellungen, sobald der Bescheid bestandskräftig geworden ist. Sind einer Person, die als Eigentümer ...
- Anlage 6A EuWO - Einzelnorm
... zum Europäischen Parlament ausgeschlossen sind, 5. in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen sind. Die erstmalige Eintragung erfolgt nur auf Antrag. Der Antrag ist auf einem Formblatt zu stellen; er soll bald nach dieser Bekanntmachung abgesandt werden. Einem Antrag, der ...
- § 15 DesignV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR AUSFÜHRUNG DES DESIGNGESETZES (DESIGNVERORDNUNG - DESIGNV) § 15 INHALT DES DESIGNREGISTERS (1) Bei der Eintragung der Anmeldung wird Folgendes in das Designregister aufgenommen: 1. das Aktenzeichen der Anmeldung, 2. die Wiedergabe des eingetragenen Designs, 3. die jeweilige ...
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