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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 261 - 270 von 2392 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 8 MarkenG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 8 ABSOLUTE SCHUTZHINDERNISSE (1) Von der Eintragung sind als Marke schutzfähige Zeichen im Sinne des § 3 ausgeschlossen, die nicht geeignet sind, in dem Register so dargestellt zu werden, dass die ...
- Anlage BMDV-WS-BesGebV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BESONDERE GEBÜHRENVERORDNUNG DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR DIGITALES UND VERKEHR FÜR INDIVIDUELL ZURECHENBARE ÖFFENTLICHE LEISTUNGEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER VERWALTUNG DER WASSERSTRAßEN UND DER SCHIFFFAHRTSVERWALTUNG (BMDV-WASSERSTRAßEN UND SCHIFFFAHRT BESONDERE
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- § 4 BMELBGebV - Einzelnorm
... DER GEBÜHRENSCHULD BEI ENTSCHEIDUNG ÜBER DIE ERTEILUNG DES SORTENSCHUTZES, DIE SORTENZULASSUNG, DIE VERLÄNGERUNG DER SORTENZULASSUNG UND DIE EINTRAGUNG EINES WEITEREN ZÜCHTERS Die Gebührenschuld entsteht mit Eingang des Antrags beim Bundessortenamt bei folgenden Entscheidungen: 1. Entscheidungen über ...
- § 4 GBMaßnG - Einzelnorm
... Stand anhängig und wird über das Rechtsmittel oder den Antrag vor dem 1. November 1965 nicht entschieden, so hat das Gericht das Grundbuchamt um die Eintragung eines Umstellungsschutzvermerkes für den Fall zu ersuchen, daß ein solcher Vermerk bei der Hypothek noch nicht eingetragen ist. (2) Ein Umstellungsschutzvermerk ...
- § 33 PfandBG - Einzelnorm
... (PFANDBG) § 33 HANDELSREGISTEREINTRAGUNG (1) Der Sachwalter und das Vertretungsorgan der übernehmenden Pfandbriefbank haben die Übertragung zur Eintragung in das Handelsregister des Sitzes der jeweiligen Pfandbriefbank anzumelden. Der Anmeldung sind der Übertragungsvertrag in Ausfertigung oder öffentlich ...
- § 3 VZOG - Einzelnorm
... des Bescheides ein Grundstück oder Gebäude oder ein Recht an einem Grundstück oder Gebäude, so ersucht die zuständige Stelle das Grundbuchamt um Eintragung der insoweit in dem Bescheid getroffenen Feststellungen, sobald der Bescheid bestandskräftig geworden ist. Sind einer Person, die als Eigentümer ...
- § 1 MeistVoEigAnerkV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ANERKENNUNG VON AUSBILDUNGSABSCHLÜSSEN VON MEISTERN DER VOLKSEIGENEN INDUSTRIE ALS VORAUSSETZUNG FÜR DIE EINTRAGUNG IN DIE HANDWERKSROLLE § 1 Ausbildungsabschlüsse zum Meister der volkseigenen Industrie, die bis zum 31. Dezember 1991 erlangt werden, werden für ...
- § 72a UmwG - Einzelnorm
... gewährt werden. Der Anspruch auf Gewährung zusätzlicher Aktien wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass die übernehmende Gesellschaft nach Eintragung der Verschmelzung 1. ihr Vermögen oder Teile hiervon im Wege der Verschmelzung oder Spaltung ganz oder teilweise auf eine Aktiengesellschaft oder auf eine ...
- § 10 HwO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ORDNUNG DES HANDWERKS (HANDWERKSORDNUNG) § 10 (1) Die Eintragung in die Handwerksrolle erfolgt auf Antrag oder von Amts wegen. Wenn die Voraussetzungen zur Eintragung in die Handwerksrolle vorliegen, ist die Eintragung innerhalb von drei Monaten
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- § 8 GeldWNOG - Einzelnorm
... ; ferner ist § 39 des D-Markbilanzgesetzes sinngemäß anzuwenden. (3) Hat eine Aktiengesellschaft oder eine Kommanditgesellschaft auf Aktien vor der Eintragung des Beschlusses über die vorläufige Neufestsetzung des Grundkapitals nach Absatz 1 in das Handelsregister eine Aufforderung zum Umtausch oder ...
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