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Trefferliste für 'aufhebung'
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- § 147 MarkenG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 147 EINZIEHUNG, WIDERSPRUCH, AUFHEBUNG DER BESCHLAGNAHME (1) Wird der Beschlagnahme nicht spätestens nach Ablauf von zwei Wochen nach Zustellung der Mitteilung nach § 146 Abs. 2 Satz 1 widersprochen ...
- § 48 BWaldG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ERHALTUNG DES WALDES UND ZUR FÖRDERUNG DER FORSTWIRTSCHAFT (BUNDESWALDGESETZ) § 48 INKRAFTTRETEN, AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN (1) Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Gleichzeitig treten folgende Vorschriften außer Kraft: 1. das Gesetz ...
- § 11 HufBeschlG - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN BESCHLAG VON HUFEN UND KLAUEN (HUFBESCHLAGGESETZ - HUFBESCHLG) § 11 AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN (1) Es werden aufgehoben: 1. das Gesetz über den Hufbeschlag in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 7112-1, veröffentlichten bereinigten
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- § 10 ThermMAusbV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM THERMOMETERMACHER/ZUR THERMOMETERMACHERIN (THERMOMETERMACHER-AUSBILDUNGSVERORDNUNG - THERMMAUSBV) § 10 AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für Lehrberufe, Anlernberufe und für vergleichbar ...
- § 6 WeinfondsV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ERHEBUNG DER ABGABE FÜR DEN DEUTSCHEN WEINFONDS (WEINFONDS-VERORDNUNG - WEINFONDSV) § 6 AUFHEBUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN Die Weinfonds-Verordnung vom 9. Mai 1995 (BGBl. I S. 630, 666), geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. Juni 2001 ...
- § 353 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 353 AUFHEBUNG DES URTEILS UND DER FESTSTELLUNGEN (1) Soweit die Revision für begründet erachtet wird, ist das angefochtene Urteil aufzuheben. (2) Gleichzeitig sind die dem Urteil zugrunde liegenden Feststellungen aufzuheben
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- § 7 BlauzungenV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE BLAUZUNGENKRANKHEIT § 7 AUFHEBUNG ANGEORDNETER MAßNAHMEN (1) Die zuständige Behörde hebt die wegen einer amtlichen Feststellung der Blauzungenkrankheit angeordneten Maßnahmen auf, wenn die Informationen nach Artikel 6 Absatz
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- § 77 VwVfG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERWALTUNGSVERFAHRENSGESETZ (VWVFG) § 77 AUFHEBUNG DES PLANFESTSTELLUNGSBESCHLUSSES Wird ein Vorhaben, mit dessen Durchführung begonnen worden ist, endgültig aufgegeben, so hat die Planfeststellungsbehörde den Planfeststellungsbeschluss aufzuheben. In
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- § 12 BHV1V - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ DER RINDER VOR EINER INFEKTION MIT DEM BOVINEN HERPESVIRUS TYP 1 (BHV1-VERORDNUNG) § 12 AUFHEBUNG DER SCHUTZMAßREGELN (1) Angeordnete Schutzmaßregeln sind aufzuheben, wenn die BHV1-Infektion erloschen ist oder der Verdacht des Ausbruchs der BHV1 ...
- § 10 PhysLabAusbV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM PHYSIKLABORANTEN/ZUR PHYSIKLABORANTIN § 10 AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Physiklaborant/Physiklaborantin
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