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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 13 UmstG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis DRITTES GESETZ ZUR NEUORDNUNG DES GELDWESENS (UMSTELLUNGSGESETZ) § 13 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Schuldverhältnisse im Sinne dieses Gesetzes sind alle auf die Zahlung einer Geldsumme gerichteten Forderungen (einschließlich Gerichtskosten und Strafen) mit
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- § 1 AHStatDV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DES GESETZES ÜBER DIE STATISTIK DES WARENVERKEHRS MIT DEM AUSLAND (AUßENHANDELSSTATISTIK-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - AHSTATDV) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) „Durchfuhr“ ist der einfache Verkehr von Waren, die aus dem Ausland durch das Erhebungsgebiet unmittelbar wieder in das ...
- § 2 41. BImSchV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis EINUNDVIERZIGSTE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (BEKANNTGABEVERORDNUNG - 41. BIMSCHV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Prüfbereich die von der zuständigen Behörde in der Bekanntgabe einer Stelle bezeichnete Kombination von ...
- § 42 MTBG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BERUFE IN DER MEDIZINISCHEN TECHNOLOGIE (MT-BERUFE-GESETZ - MTBG) § 42 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Mitgliedstaat im Sinne dieses Gesetzes ist ein Mitgliedstaat der Europäischen Union. Andere Mitgliedstaaten sind alle Mitgliedstaaten außer
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- § 40 ATA-OTA-G - Einzelnorm
... ASSISTENTIN UND DES OPERATIONSTECHNISCHEN ASSISTENTEN (ANÄSTHESIETECHNISCHE- UND OPERATIONSTECHNISCHE-ASSISTENTEN-GESETZ - ATA-OTA-G) § 40 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN ZU DEN AUSLÄNDISCHEN STAATEN (1) Mitgliedstaat im Sinne dieses Gesetzes ist ein Mitgliedstaat der Europäischen Union. Andere Mitgliedstaaten ...
- § 1 WasMotRV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS FAHREN MIT WASSERMOTORRÄDERN AUF DEN BINNENSCHIFFAHRTSSTRAßEN (WASSERMOTORRÄDER-VERORDNUNG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Binnenschiffahrtsstraßen:die Bundeswasserstraßen Rhein, Mosel und Donau sowie diejenigen Bundeswasserstraßen ...
- § 3 WPG - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ FÜR DIE WÄRMEPLANUNG UND ZUR DEKARBONISIERUNG DER WÄRMENETZE (WÄRMEPLANUNGSGESETZ - WPG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. „Baublock“ ein Gebäude oder mehrere Gebäude oder Liegenschaften, das oder die von ...
- § 4 VSVgV - Einzelnorm
... UND SICHERHEIT UND ZUR ÄNDERUNG DER RICHTLINIEN 2004/17/EG UND 2004/18/EG 1) (VERGABEVERORDNUNG VERTEIDIGUNG UND SICHERHEIT - VSVGV) § 4 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Krise ist jede Situation in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem Drittland, in der ein Schadensereignis eingetreten ist, ...
- § 2 24. BImSchV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (VERKEHRSWEGE-SCHALLSCHUTZMAßNAHMENVERORDNUNG - 24. BIMSCHV) § 2 ART DER SCHALLSCHUTZMAßNAHMEN, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Schallschutzmaßnahmen im Sinne dieser Verordnung sind bauliche Verbesserungen an Umfassungsbauteilen schutzbedürftiger Räume, ...
- § 3 BGebG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER GEBÜHREN UND AUSLAGEN DES BUNDES (BUNDESGEBÜHRENGESETZ - BGEBG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen sind 1. in Ausübung hoheitlicher Befugnisse erbrachte Handlungen, 2. die Ermöglichung der Inanspruchnahme
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