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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'

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§ 2 ESVG - Einzelnorm: ... IN EINER VERSORGUNGSKRISE UND MAßNAHMEN ZUR VORSORGE FÜR EINE VERSORGUNGSKRISE (ERNÄHRUNGSSICHERSTELLUNGS- UND -VORSORGEGESETZ - ESVG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind 1. Grundversorgung: die Deckung des lebensnotwendigen Bedarfs der Bevölkerung an Lebensmitteln im Falle ...

§ 3 HoheSeeEinbrG - Einzelnorm: ... GESETZ ÜBER DAS VERBOT DER EINBRINGUNG VON ABFÄLLEN UND ANDEREN STOFFEN UND GEGENSTÄNDEN IN DIE HOHE SEE (HOHE-SEE-EINBRINGUNGSGESETZ) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Einbringen im Sinne dieses Gesetzes ist: 1. jede in die Hohe See erfolgende Beseitigung von Abfällen oder sonstigen Stoffen von Schiffen ...

§ 127 FFG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER MAßNAHMEN ZUR FÖRDERUNG DES DEUTSCHEN FILMS * (FILMFÖRDERUNGSGESETZ - FFG) § 127 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN NETTOUMSATZ UND NETTOWERBEUMSATZ (1) Nettoumsatz im Sinne der §§ 128 bis 130 und 134 und 135 ist die Summe der jeweils abgaberelevanten Umsatzerlöse ...

§ 2 GDNG - Einzelnorm: ... GEMEINWOHLORIENTIERTEN FORSCHUNGSZWECKEN UND ZUR DATENBASIERTEN WEITERENTWICKLUNG DES GESUNDHEITSWESENS (GESUNDHEITSDATENNUTZUNGSGESETZ - GDNG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes sind oder ist 1. „Gesundheitsdaten“ Gesundheitsdaten im Sinne des Artikels 4 Nummer 15 der Verordnung ...

§ 2 ProMechG - Einzelnorm: ... VON KYOTO ZUM RAHMENÜBEREINKOMMEN DER VEREINTEN NATIONEN ÜBER KLIMAÄNDERUNGEN VOM 11. DEZEMBER 1997 (PROJEKT-MECHANISMEN-GESETZ - PROMECHG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. Übereinkommen: das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen vom 9. Mai 1992 (BGBl ...

§ 4 AMG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VERKEHR MIT ARZNEIMITTELN (ARZNEIMITTELGESETZ - AMG) § 4 SONSTIGE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Fertigarzneimittel sind Arzneimittel, die im Voraus hergestellt und in einer zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Packung in den Verkehr gebracht ...

§ 1 SchSG - Einzelnorm: weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSSICHERHEITSGESETZ (SCHSG) § 1 ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Dieses Gesetz bestimmt, welche Maßnahmen bei der Durchführung der jeweils geltenden internationalen Regelungen zur Schiffssicherheit und zum Umweltschutz auf See (Regelungen ...

§ 2 SchSG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSSICHERHEITSGESETZ (SCHSG) § 2 WEITERE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN UND AUSNAHMEN VOM ANWENDUNGSBEREICH (1) Schiffe im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Seeschiffe, die die Bundesflagge führen; 2. Seeschiffe im Eigentum und öffentlichen Dienst des Bundes, eines ...

§ 2 KosmetikV 2014 - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER KOSMETISCHE MITTEL (KOSMETIK-VERORDNUNG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Bereitstellung auf dem Markt: Bereitstellung auf dem Markt im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Buchstabe g der Verordnung (EG) Nr. 1223 ...

§ 3 ZahntechAusbV - Einzelnorm: ... VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM ZAHNTECHNIKER UND ZUR ZAHNTECHNIKERIN* (ZAHNTECHNIKERAUSBILDUNGSVERORDNUNG - ZAHNTECHAUSBV) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist 1. adjustierte Aufbissschiene eine für den Patienten oder die Patientin angepasste Schiene, die festsitzend oder ...

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