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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 1 TierImpfStV 2006 - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER SERA, IMPFSTOFFE UND ANTIGENE NACH DEM TIERGESUNDHEITSGESETZ (TIERIMPFSTOFF-VERORDNUNG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Mittel:Sera, Impfstoffe und Antigene, die unter Verwendung von Krankheitserregern oder auf biotechnischem ...
- § 2 LMZDV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG UNIONSRECHTLICHER VORSCHRIFTEN ÜBER LEBENSMITTELZUSATZSTOFFE (LEBENSMITTELZUSATZSTOFF-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - LMZDV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Nicht vorverpackte Lebensmittel im Sinne dieser Verordnung sind Lebensmittel, die 1. ohne Verpackung zum Verkauf angeboten werden, 2. auf Wunsch ...
- § 3 ZahntechAusbV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM ZAHNTECHNIKER UND ZUR ZAHNTECHNIKERIN* (ZAHNTECHNIKERAUSBILDUNGSVERORDNUNG - ZAHNTECHAUSBV) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist 1. adjustierte Aufbissschiene eine für den Patienten oder die Patientin angepasste Schiene, die festsitzend oder ...
- § 2 WeinG 1994 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WEINGESETZ § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN 1. Erzeugnisse: a) die in den Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union genannten Erzeugnisse des Weinbaus ohne Rücksicht auf ihren Ursprung, b) aromatisierter Wein, aromatisierte weinhaltige
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- § 10 Min/TafelWV - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER NATÜRLICHES MINERALWASSER, QUELLWASSER UND TAFELWASSER (MINERAL- UND TAFELWASSER-VERORDNUNG) § 10 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Quellwasser ist Wasser, das 1. seinen Ursprung in unterirdischen Wasservorkommen hat und aus einer oder mehreren natürlichen oder ...
- § 1 EWSG - Einzelnorm
... SOFORTHILFE FÜR LETZTVERBRAUCHER VON LEITUNGSGEBUNDENEM ERDGAS UND KUNDEN VON WÄRME (ERDGAS-WÄRME-SOFORTHILFEGESETZ - EWSG) § 1 ANWENDUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN, BEAUFTRAGTER UND INTERNETADRESSEN (1) Dieses Gesetz regelt die einmalige Entlastung von Kosten für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme ...
- § 1 AHStatDV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DES GESETZES ÜBER DIE STATISTIK DES WARENVERKEHRS MIT DEM AUSLAND (AUßENHANDELSSTATISTIK-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - AHSTATDV) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) „Durchfuhr“ ist der einfache Verkehr von Waren, die aus dem Ausland durch das Erhebungsgebiet unmittelbar wieder in das ...
- § 26 13. BImSchV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (VERORDNUNG ÜBER GROßFEUERUNGS-, GASTURBINEN- UND VERBRENNUNGSMOTORANLAGEN - 13. BIMSCHV) § 26 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Altanlage im Sinne dieses Abschnitts ist eine bestehende Anlage, 1. die nach § 67 Absatz 2 oder § 67a Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ...
- § 127 FFG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER MAßNAHMEN ZUR FÖRDERUNG DES DEUTSCHEN FILMS * (FILMFÖRDERUNGSGESETZ - FFG) § 127 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN NETTOUMSATZ UND NETTOWERBEUMSATZ (1) Nettoumsatz im Sinne der §§ 128 bis 130 und 134 und 135 ist die Summe der jeweils abgaberelevanten Umsatzerlöse
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- § 41 13. BImSchV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (VERORDNUNG ÜBER GROßFEUERUNGS-, GASTURBINEN- UND VERBRENNUNGSMOTORANLAGEN - 13. BIMSCHV) § 41 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Altanlage im Sinne dieses Abschnitts ist eine bestehende Anlage, 1. die nach § 67 Absatz 2 oder § 67a Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ...
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