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Trefferliste für 'benutzt'

Dokument 261 - 270 von 491 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 9 ESBO - Einzelnorm*
... Absätze 1 bis 5 gelten nicht für Gleise mit Einrichtungen zum Reinigen und Instandsetzen von Fahrzeugen, sofern diese Gleise nur für diese Zwecke benutzt werden. (7) Von der Vorschrift des Absatzes 2 sind Ausnahmen bei Ladegleisen und Gleisen untergeordneter Bedeutung für beliebige Bauteile zulässig ...
§ 40 GtDBwBrandschutzVDV - Einzelnorm*
... , in Anspruch genommene Prüfungserleichterungen und besondere Vorkommnisse enthalten sind. (2) Bei jeder Klausur werden die Hilfsmittel, die benutzt werden dürfen, vom Prüfungsamt angegeben. Die Hilfsmittel werden zur Verfügung gestellt. (3) Erscheinen Anwärterinnen oder Anwärter verspätet zu einer Klausur ...
§ 54 MntDBwVVDV - Einzelnorm*
... 180 Minuten. Die Klausuren sind an drei aufeinanderfolgenden Arbeitstagen zu schreiben. (4) Für jede Klausur ist anzugeben, welche Hilfsmittel benutzt werden dürfen. Die Hilfsmittel werden zur Verfügung gestellt. (5) Die Klausuren werden anstelle des Namens mit einer Kennziffer versehen. Das Bildungszentrum ...
§ 31 BBhV - Einzelnorm*
... Kraftfahrzeug sind die Fahrtkosten insgesamt nur einmal beihilfefähig, 4. bei Fahrten mit einem Taxi, wenn ein öffentliches Verkehrsmittel nicht benutzt werden kann, die Kosten bis zur Höhe der nach der jeweiligen Taxiordnung berechneten Taxe. (5) Nicht beihilfefähig sind 1. die Kosten für die Rückbeförderung ...
Anlage 4 See-BV - Einzelnorm*
... , Bücher, Taschenrechner, Tablets, Smartwatches, jegliche Art von Notizzetteln und Ähnliches, oder fremde Hilfe dürfen bei der Prüfung nicht benutzt werden. Vor Beginn der Prüfung sind die Bewerber über die Folgen eines Täuschungsversuchs zu informieren. 5.7 Den Anweisungen des Prüfers ist Folge zu leisten ...
§ 16 GtDBahnVDV - Einzelnorm*
... geheim zu halten. (3) Die Bearbeitungszeit beträgt für jede Klausur vier Zeitstunden. Es dürfen nur die vom Prüfungsamt zugelassenen Hilfsmittel benutzt werden. Die Aufsichtspersonen haben für jede Anwärterin und jeden Anwärter den Beginn und die Abgabe der Klausur, etwaige Unterbrechungen, in Anspruch ...
§ 67 StVZO - Einzelnorm*
... Stromversorgung der Beleuchtungsanlage über mindestens zwei Stunden gewährleistet ist oder 2. der Antriebsmotor als Lichtmaschine übergangsweise benutzt werden kann, um auch weiterhin die Lichtanlage mit Strom zu versorgen.Satz 1 gilt nicht für Fahrräder mit elektrischer Tretunterstützung, die vor dem ...
§ 4 SubvG - Einzelnorm*
... vorgenommen wird. Ein Mißbrauch liegt vor, wenn jemand eine den gegebenen Tatsachen und Verhältnissen unangemessene Gestaltungsmöglichkeit benutzt, um eine Subvention oder einen Subventionsvorteil für sich oder einen anderen in Anspruch zu nehmen oder zu nutzen, obwohl dies dem Subventionszweck widerspricht ...
§ 2 MbBO - Einzelnorm*
... mit dem Erdboden verbunden sind. Als bauliche Anlagen gelten auch Anlagen, die nach ihrem Verwendungszweck dazu bestimmt sind, überwiegend ortsfest benutzt zu werden, sowie 1. Aufschüttungen und Abgrabungen, 2. Lager, Abstell- und Aufstellplätze, 3. Stellplätze, 4. Sicherungsanlagen, 5. Schalt- und ...
§ 68 AlkStV - Einzelnorm*
... Anschreibungen über Art und Zeit der Benutzung verlangen. Es kann auch Vorkehrungen dagegen treffen, dass die Geräte außerhalb der angezeigten Zeit benutzt werden können. Das Hauptzollamt kann auf Antrag Erleichterungen oder Ausnahmen von den Anzeigepflichten der Absätze 1 und 2 zulassen, wenn eine ...
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