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Trefferliste für 'berichtigung'
Dokument 261 - 270 von 698 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- VereinsGDV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 14 Einziehungsverfügung § 15 Anmeldung von Forderungen § 16 Vorzeitige Befriedigung von Forderungen § 17 Härtefälle § 18 Berichtigung des Grundbuchs, des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters § 19 Anmeldepflicht für Ausländervereine § 20 Auskunftspflicht für Ausländervereine ...
- RAG 1985 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Eingangsformel Erster Abschnitt Rentenversicherung § 1 Grundsatz § 2 Formelrenten § 3 Sonstige Renten § 4 Allgemeines § 5 Berichtigung fehlerhafter Anpassungen § 6 Allgemeine Bemessungsgrundlage Zweiter Abschnitt Unfallversicherung § 7 Anpassungsfaktor § 8 Pflegegeld ...
- § 63 PatG - Einzelnorm
... (3) Auf amtlichen Druckschriften, die bereits veröffentlicht sind, wird die nachträgliche Nennung des Erfinders (Absatz 1 Satz 4, Absatz 2) oder die Berichtigung (Absatz 2) nicht vorgenommen. (4) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung Bestimmungen ...
- § 17 EBeV 2030 - Einzelnorm
... 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes für das Kalenderjahr, das von der Korrektur betroffen ist, unberührt. Korrekturmengen, die sich aus einer Berichtigung eines Emissionsberichts nach § 5 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes ergeben, sind auf die Abzugsmenge nach Absatz 1 für dasjenige Kalenderjahr ...
- § 91 ZVG - Einzelnorm
... dem Berechtigten und dem Ersteher vereinbart ist und die Erklärungen entweder im Verteilungstermin abgegeben oder, bevor das Grundbuchamt um Berichtigung des Grundbuchs ersucht ist, durch eine öffentlich beglaubigte Urkunde nachgewiesen werden. (3) Im Falle des Absatzes 2 vermindert sich der durch Zahlung ...
- Anlage 1 InvZulG 2005 - Einzelnorm
... (Mitteilung der Kommission "Rahmenbestimmungen für Beihilfen an den Schiffbau", ABl. EU Nr. C 317 S. 11 vom 30. Dezember 2003, geändert durch Berichtigung vom 30. April 2004, ABl. EU Nr. C 104 S. 71), 3. Kraftfahrzeug-Industrie (Multisektoraler Regionalbeihilferahmen vom 13. Februar 2002, geändert durch ...
- § 737 BGB - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 737 HAFTUNG DER GESELLSCHAFTER FÜR FEHLBETRAG Reicht das Gesellschaftsvermögen zur Berichtigung der Verbindlichkeiten und zur Rückerstattung der Beiträge nicht aus, haben die Gesellschafter der Gesellschaft für den Fehlbetrag nach dem ...
- § 27 WMVO - Einzelnorm
... angefochten werden, wenn gegen wesentliche Vorschriften über das Wahlrecht, die Wählbarkeit oder das Wahlverfahren verstoßen worden ist und eine Berichtigung nicht erfolgt ist, es sei denn, dass durch den Verstoß das Wahlergebnis nicht geändert oder beeinflusst werden konnte. (2) Zur Anfechtung berechtigt ...
- § 10 MontanMitbestGErgGWO 2005 - Einzelnorm
... Betriebswahlvorstand eingelegt werden. Einsprüche gegen Berichtigungen und Ergänzungen der Wählerliste können nur innerhalb von einer Woche seit der Berichtigung oder der Ergänzung eingelegt werden. (2) Über Einsprüche nach Absatz 1 ist unverzüglich zu entscheiden. Ist ein Einspruch begründet, so wird ...
- § 7 1. RAG - Einzelnorm
... zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem der Berichtigungsbescheid zugestellt wird. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur bis zum 31. Dezember 1959 zulässig. (2) § 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 93 ...
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