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- Anlage 1 DiPAV - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR PRÜFUNG DER ERSTATTUNGSFÄHIGKEIT DIGITALER PFLEGEANWENDUNGEN NACH DEM ELFTEN BUCH SOZIALGESETZBUCH (DIGITALE PFLEGEANWENDUNGEN-VERORDNUNG - DIPAV) ANLAGE 1 FRAGEBOGEN GEMÄß § 3 ABSATZ 2 (Fundstelle: BGBl. I 2022, 1579 - 1593) Mit dem
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- § 50 BBergG - Einzelnorm



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Tätigkeiten und Einrichtungen. Die Pflicht zur Anzeige entfällt, wenn ein Betriebsplan nach § 52 eingereicht wird. (2) Absatz 1 gilt für die Einstellung des Betriebes mit Ausnahme der in § 57 Abs. 1 Satz 1 und Absatz 2 bezeichneten Fälle entsprechend. § 57 Abs. 1 Satz 2 bleibt unberührt. (3) Unternehmer ...
- § 51 BBergG - Einzelnorm



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worden sind. Zum Betrieb gehören auch die in § 2 Abs. 1 bezeichneten Tätigkeiten und Einrichtungen. Die Betriebsplanpflicht gilt auch für die Einstellung im Falle der Rücknahme, des Widerrufs oder der Aufhebung einer Erlaubnis, einer Bewilligung oder eines Bergwerkseigentums sowie im Falle des Erlöschens ...
- § 151 SGB 6 - Einzelnorm



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(§ 35 Erstes Buch sowie § 69 Absatz 2 Zehntes Buch) von den Sozialdaten, die ihr im Zusammenhang mit der Zahlung, Anpassung, Überwachung, Einstellung oder Abrechnung von Renten oder anderen Geldleistungen nach diesem Buche bekannt geworden sind und die sie nach den Vorschriften des Zweiten Kapitels ...
- Inhaltsübersicht BPolLV - Einzelnorm



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§ 1 Geltungsbereich § 2 Schwerbehinderte Menschen § 3 Gestaltung und Ämter der Laufbahnen § 4 Einrichtung von Vorbereitungsdiensten § 5 Einstellung in den Vorbereitungsdienst § 6 Mittlerer Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei § 7 Gehobener Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei § ...
- § 71 BBergG - Einzelnorm



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des ordnungsgemäßen Zustandes vorläufig ganz oder teilweise eingestellt wird, soweit sich die Gefahr auf andere Weise nicht abwenden läßt oder die Einstellung zur Aufklärung der Ursachen der Gefahr unerläßlich ist. § 51 Abs. 1 gilt nicht. (3) Im Falle der Einstellung des Betriebes ohne zugelassenen ...
- § 12 BPolLV - Einzelnorm



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2 erfüllen und b) die Altershöchstgrenze nach § 5 Absatz 3 und 4 nicht überschritten haben. (2) Über die Anerkennung der Laufbahnbefähigung und die Einstellung nach Absatz 1 Nummer 4 entscheidet das Bundespolizeipräsidium. (3) Die Versetzung, der Wechsel oder die Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdienst ...
- StrEG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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EPUB Eingangsformel § 1 Entschädigung für Urteilsfolgen § 2 Entschädigung für andere Strafverfolgungsmaßnahmen § 3 Entschädigung bei Einstellung nach Ermessensvorschrift § 4 Entschädigung nach Billigkeit § 5 Ausschluß der Entschädigung § 6 Versagung der Entschädigung ...
- § 5 StVorV - Einzelnorm



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der Laufbahn, der Einstellungsbehörde und des Einstellungstermins anhand der Bewerbungen (§ 6), 2. Prüfung der Eignung hinsichtlich der für die Einstellung geforderten schulischen und beruflichen Vorbildung, 3. Zuweisungsvorschläge an die Einstellungsbehörden zur Eignungsfeststellung und Auswahlentscheidung ...
- KAGB - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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