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Trefferliste für 'meldepflichten'
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- § 26 VerpackG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS INVERKEHRBRINGEN, DIE RÜCKNAHME UND DIE HOCHWERTIGE VERWERTUNG VON VERPACKUNGEN (VERPACKUNGSGESETZ - VERPACKG) § 26 AUFGABEN (1) Die Zentrale Stelle ist mit der Wahrnehmung der in Satz 2 aufgeführten hoheitlichen Aufgaben beliehen. Die
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- § 2 ZensG 2011 - Einzelnorm



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über die Zugehörigkeit für Betroffene die Gefahr einer sozialen Benachteiligung hervorrufen könnte. Anschriften, unter denen Personen auf Grund der Meldepflichten für Personen in Krankenhäusern, Heimen und ähnlichen Einrichtungen gemeldet sind, werden den Sonderbereichen zugeordnet. (6) Soweit Erhebungen ...
- PStTG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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für Steuern § 10 Auskunft § 11 Verfahren zur Feststellung eines freigestellten Plattformbetreibers § 12 Registrierung Abschnitt 2 Meldepflichten § 13 Meldepflicht § 14 Meldepflichtige Informationen § 15 Meldeverfahren Abschnitt 3 Sorgfaltspflichten § 16 Anwendung der ...
- § 11 GÜG - Einzelnorm



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4 des Zollfahndungsdienstgesetzes. Das Zollkriminalamt leitet diese Informationen unter Beachtung des § 30 der Abgabenordnung unbeschadet sonstiger Meldepflichten unverzüglich an die Gemeinsame Grundstoffüberwachungsstelle weiter. Sofern tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht einer Straftat nach ...
- § 9 MilchSoPrG - Einzelnorm



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der Regelungen dieses Gesetzes sowie der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen. (2) In Rechtsverordnungen nach Absatz 1 können Meldepflichten, Aufzeichnungspflichten, Pflichten zur Aufbewahrung von geschäftlichen Unterlagen, Pflichten zu Auskünften, zur Duldung von Besichtigungen der ...
- MessEG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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der Konformitätsbewertungsstelle § 18 Vergabe von Kennnummern § 19 Verpflichtungen der anerkannten Konformitätsbewertungsstelle § 20 Meldepflichten der anerkannten Konformitätsbewertungsstelle § 21 Zweigunternehmen einer anerkannten Konformitätsbewertungsstelle und Vergabe von Unteraufträgen ...
- § 158 StBerG - Einzelnorm



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bei der Erteilung der Bezeichnung „Landwirtschaftliche Buchstelle“; 5. über Einrichtung und Führung des Berufsregisters sowie über Meldepflichten; 6. über den Abschluss und die Aufrechterhaltung der Haftpflichtversicherung, den Inhalt, den Umfang und die Ausschlüsse des Versicherungsvertrages ...
- Inhaltsübersicht EnWG - Einzelnorm



- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ELEKTRIZITÄTS- UND GASVERSORGUNG (ENERGIEWIRTSCHAFTSGESETZ - ENWG) INHALTSÜBERSICHT Teil 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Zweck und Ziele des Gesetzes § 1a Grundsätze des Strommarktes § 2 Aufgaben der Energieversorgungsunternehmen § 3 Begriffsbestimmungen
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- § 78 KAGB - Einzelnorm



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sowie gegebenenfalls zu Bagatellgrenzen, bei denen solche Entschädigungsmaßnahmen einen unverhältnismäßigen Aufwand verursachen würden, 3. Meldepflichten gegenüber der Bundesanstalt und gegebenenfalls gegenüber den zuständigen Stellen des Herkunftsstaates der einen inländischen OGAW verwaltenden EU ...
- § 10 ZAG - Einzelnorm



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bei Sicherheitsvorfällen und sicherheitsbezogenen Kundenbeschwerden, einschließlich eines Mechanismus für die Meldung von Vorfällen, der die Meldepflichten nach Kapitel III der Verordnung (EU) 2022/2554 berücksichtigt; 7. eine Beschreibung der vorhandenen Verfahren für die Erfassung, Überwachung, Rückverfolgung ...
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