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Trefferliste für 'wirksamwerden'
Dokument 261 - 270 von 383 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- Art 253 Anlage 9 EGBGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE ANLAGE 9 (ZU ARTIKEL 246 ABSATZ 3) MUSTER FÜR DIE WIDERRUFSBELEHRUNG BEI UNENTGELTLICHEN DARLEHENSVERTRÄGEN ZWISCHEN EINEM UNTERNEHMER ALS DARLEHENSGEBER UND EINEM VERBRAUCHER ALS DARLEHENSNEHMER (Fundstelle
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- § 175a AO - Einzelnorm
... Steuerpflichtigen und der Finanzverwaltung stehen dem nicht entgegen. Die Festsetzungsfrist endet insoweit nicht vor Ablauf eines Jahres nach dem Wirksamwerden der Verständigungsvereinbarung oder des Schiedsspruchs oder der einvernehmlichen rückwirkenden Anwendung einer Vorabverständigungsvereinbarung ...
- § 3 AltGG - Einzelnorm
... eines Beamten von einem anderen Dienstherrn in den Dienst des Bundes beginnt die nach Satz 1 erforderliche Zeit von vier Jahren im Bundesdienst mit Wirksamwerden der Versetzung. (2) Der Anspruch auf Altersgeld entsteht mit Ablauf des Tages, an dem das Dienstverhältnis endet. (3) Der Anspruch auf Altersgeld ...
- Anlage I Kap XI D II EinigVtr - Einzelnorm
... , gelten im Sinne dieser Vorschrift als von einer Behörde der Bundesrepublik Deutschland ausgestellt, es sei denn, der Seeunfall hat sich vor dem Wirksamwerden des Beitritts des in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiets ereignet." 2. Verordnung zur Durchführung des Seeunfalluntersuchungsgesetzes ...
- Art 236 § 1 EGBGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE § 1 ABGESCHLOSSENE VORGÄNGE Auf vor dem Wirksamwerden des Beitritts abgeschlossene Vorgänge bleibt das bisherige Internationale Privatrecht anwendbar. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung
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- IntFamRVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 19 Besondere Regelungen zum Europäischen Sorgerechtsübereinkommen § 20 Entscheidung § 21 Bekanntmachung der Entscheidung § 22 Wirksamwerden der Entscheidung § 23 Vollstreckungsklausel Unterabschnitt 2 Beschwerde § 24 Einlegung der Beschwerde; Beschwerdefrist § 25 Einwendungen ...
- § 22 VerpackG - Einzelnorm
... nach Ablauf von drei Jahren geändert werden. Jede Änderung ist mit einem angemessenen zeitlichen Vorlauf, mindestens jedoch ein Jahr vor ihrem Wirksamwerden, den Systemen bekannt zu geben. (3) Sofern die Sammlung der restentleerten Kunststoff-, Metall- und Verbundverpackungen an vom öffentlich-rechtlichen ...
- Art 236 § 2 EGBGB - Einzelnorm
... GESETZBUCHE § 2 WIRKUNGEN FAMILIENRECHTLICHER RECHTSVERHÄLTNISSE Die Wirkungen familienrechtlicher Rechtsverhältnisse unterliegen von dem Wirksamwerden des Beitritts an den Vorschriften des Zweiten Kapitels des Ersten Teils. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 33 GmbHG - Einzelnorm
... 1, nach § 327 in Verbindung mit § 313 Absatz 1 und nach § 340 Absatz 1 des Umwandlungsgesetzes, sofern der Erwerb binnen sechs Monaten nach dem Wirksamwerden der Umwandlung oder nach der Rechtskraft der gerichtlichen Entscheidung erfolgt und die Gesellschaft im Zeitpunkt des Erwerbs eine Rücklage in ...
- Art 13 EinigVtr - Einzelnorm
... vom 22. Juli 1990 bleibt unberührt. (2) Soweit die in Absatz 1 Satz 1 genannten Einrichtungen oder Teileinrichtungen bis zum Wirksamwerden des Beitritts Aufgaben erfüllt haben, die nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes vom Bund wahrzunehmen sind, unterstehen sie den zuständigen obersten Bundesbehörden ...
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