Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 271 - 280 von 882 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 2172 BGB - Einzelnorm
... unmöglich, wenn die Sache mit einer anderen Sache in solcher Weise verbunden, vermischt oder vermengt worden ist, dass nach den §§ 946 bis 948 das Eigentum an der anderen Sache sich auf sie erstreckt oder Miteigentum eingetreten ist, oder wenn sie in solcher Weise verarbeitet oder umgebildet worden ...
- § 15 KrZwMG - Einzelnorm
... als unzuverlässig, wenn 1. er rechtskräftig verurteilt wurde aufgrund einschlägiger Straftaten, insbesondere a) Straftaten im Zusammenhang mit dem Eigentum oder mit Finanzdienstleistungen, mit Geldwäsche, mit der Verletzung des Berufsgeheimnisses oder der körperlichen Unversehrtheit, b) Wucher, c) Betrug ...
- § 15 KSG - Einzelnorm
... Aufsicht stehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen, in seinen Sondervermögen sowie in den sich ausschließlich oder zum Teil in seinem Eigentum befindenden juristischen Personen des Privatrechts darauf hin, dass auch diese ihre Verwaltungstätigkeit klimaneutral organisieren. (4) Die Bundesregierung ...
- Inhaltsübersicht AtVfV - Einzelnorm
... § 5 Inhalt der Bekanntmachung § 6 Auslegung von Antrag und Unterlagen § 6a Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum § 7 Einwendungen § 7a Verfahren bei grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen Dritter Abschnitt Erörterungstermin § 8 Gegenstand und Zweck § 9 Besondere ...
- § 1 RVermG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR REGELUNG DER RECHTSVERHÄLTNISSE DES REICHSVERMÖGENS UND DER PREUßISCHEN BETEILIGUNGEN (REICHSVERMÖGEN-GESETZ) § 1 BUNDESVERMÖGEN (1) Eigentum und sonstige Vermögensrechte, die dem Deutschen Reich am oder nach dem 8. Mai 1945 zustanden, sind Vermögen des Bundes. Das gleiche gilt für Beteiligungen ...
- Anlage 2 GVV - Einzelnorm
... mit dem Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM, ehemals Bundesamt für Güterverkehr, BAG) erfüllt und seit dem 01.09.2018 zu 100 % im Eigentum der Bundesrepublik Deutschland ist. I.1 Änderungen des Vergütungsmodells zum 1. September 2024 Der EETS-Zulassungsvertrag vom 20. März 2018 (BAnz AT 27.03 ...
- § 10 MeAnlG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR REGELUNG DER RECHTSVERHÄLTNISSE AN MELIORATIONSANLAGEN (MELIORATIONSANLAGENGESETZ - MEANLG) § 10 EIGENTUMSÜBERGANG (1) Das Eigentum an der Anlage geht mit dem Ablauf des 31. Dezember 2000 auf den Grundstückseigentümer über, es sei denn, daß vorher eine Dienstbarkeit für die Anlage eingetragen ...
- § 2 TreuhGDV 1 - Einzelnorm
... vom Verwaltungsrat der Treuhandanstalt gemäß § 7 Abs. 3 des Treuhandgesetzes zuzuordnenden Anteile an den Kapitalgesellschaften zu treuhänderischem Eigentum übertragen. Die Treuhand-Aktiengesellschaften üben die Gesellschafterrechte an den von ihnen gehaltenen Anteilen im eigenen Namen im Interesse ...
- § 5 BABG - Einzelnorm
... ÜBER DIE VERMÖGENSRECHTLICHEN VERHÄLTNISSE DER BUNDESAUTOBAHNEN UND SONSTIGEN BUNDESSTRAßEN DES FERNVERKEHRS § 5 § 1 und § 3 gelten nicht für Eigentum und Vermögensrechte, die nach dem 30. Januar 1933 einer Gewerkschaft, Genossenschaft, politischen Partei oder sonstigen demokratischen Organisation ...
- § 5 VereinsGDV - Einzelnorm
... eingezogen wurden. Die Frist endet nicht vor Ablauf eines Monats nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils in einem Rechtsstreit über das Eigentum. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28
29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 
neue Volltext-Suche