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Trefferliste für 'rente'
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- § 2 SVÜV - Einzelnorm
... die allgemeine Wartezeit für die gesetzliche Rentenversicherung erfüllt ist und diese Zeiten als rentenrechtliche Zeiten bei der Berechnung der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung zugrunde gelegt werden. Ausbildungszeiten (§ 35 des Soldatenversorgungsgesetzes) sind nicht ruhegehaltfähig, soweit ...
- § 23 HZvG - Einzelnorm
... ZUSATZVERSICHERUNGS-GESETZ - HZVG) § 23 ZUSAMMENTREFFEN VON ZUSATZRENTEN UND VON EINKOMMEN (1) Die Zusatzrente wird neben einer entsprechenden Rente aus der Unfallversicherung ungekürzt gezahlt. (2) Wird eine Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung als Teilrente gezahlt, wird die Zusatzrente ...
- § 37 BEG - Einzelnorm
... VERFOLGUNG (BUNDESENTSCHÄDIGUNGSGESETZ - BEG) § 37 (1) Der Berechnung der Kapitalentschädigung ist der Betrag der nach §§ 31 bis 34 errechneten Rente zugrunde zu legen, der auf den Monat November 1953 entfällt. § 141e bleibt unberührt. (2) Besteht für den Monat November 1953 kein Anspruch auf Rente ...
- Art I § 6 6. RAG - Einzelnorm
... tritt. (3) Renten - ohne Kinderzuschuß und ohne Leistungszuschlag - aus Versicherungsfällen nach dem 31. Dezember 1956, die mit einer Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zusammentreffen und nach § 4 angepaßt werden, dürfen zusammen die in §§ 1278, 1279 der Reichsversicherungsordnung, §§ 55 ...
- § 11 RÜG - Einzelnorm
... Aufwendungen für die Familie überwiegend erbracht und b) zum Zeitpunkt seines Todes die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen zum Bezug einer Rente erfüllt hatte.Als Kinder werden zum Haushalt des Berechtigten gehörende 1. eigene Kinder, 2. Kinder des Verstorbenen, 3. Enkelkinder und 4. Kinder, die ...
- § 112 SGB 6 - Einzelnorm
... 1989, BGBL. I S. 2261, 1990 I S. 1337) § 112 RENTEN BEI VERMINDERTER ERWERBSFÄHIGKEIT Berechtigte erhalten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit eine Rente nur, wenn der Anspruch unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage besteht. Für eine Rente für Bergleute ist zusätzlich erforderlich, dass die ...
- § 12 1. DV-BEG - Einzelnorm
... VERSORGUNGSBEZÜGE (1) Das Unfallruhegehalt im Sinne dieser Verordnung beträgt 66 2/3 vom Hundert der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge (§ 10).(2) Der Rente der Witwe und des Witwers sind 60 vom Hundert, der Rente für jedes Kind und für jeden elternlosen Enkel 30 vom Hundert und der Rente für einen Verwandten ...
- § 6 FANG - Einzelnorm
... ANGESTELLTENVERSICHERUNGS-NEUREGELUNGSGESETZES (FREMDRENTEN- UND AUSLANDSRENTEN-NEUREGELUNGSGESETZ - FANG) § 6 Personen, die am 1. Juli 1990 eine Rente aus der deutschen Rentenversicherung beziehen, haben Anspruch auf Neufeststellung der Rente unter Berücksichtigung des § 17a des Fremdrentengesetzes ...
- § 15a 2. DV-BEG - Einzelnorm
... und ab 1. Dezember 2023 von mindestens 800 Euro monatlich hat; der Zuschlag entfällt ferner, wenn er bereits bei der Bemessung des Hundertsatzes der Rente einer anderen unterhaltspflichtigen Person berücksichtigt worden ist. (2) Bei der Bemessung des Hundertsatzes nach § 15 sind im Regelfall folgende ...
- § 14 RÜG - Einzelnorm
... a) bei entsprechender Anwendung des § 11 die Voraussetzungen für den Bezug einer Witwenrente oder Witwerrente erfüllt und b) eine Rente der Rentenversicherung oder Kriegsopferversorgung nicht erhält oder c) eine Rente der Unfallversicherung von weniger als 330 Deutsche Mark erhält und 2. der Verstorbene ...
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