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Trefferliste für 'verwaltungsverfahrensgesetz'

Dokument 271 - 280 von 776 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 25 AHundV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ASSISTENZHUNDEVERORDNUNG (AHUNDV) § 25 JÄHRLICHE UNTERSUCHUNG (1) Der Assistenzhund ist einmal jährlich tierärztlich dahingehend zu untersuchen, ob seine gesundheitliche Eignung fortbesteht. Der Tierarzt bestimmt Art, Inhalt und Ausmaß dieser Untersuchung ...
§ 3 AntarktUmwSchProtAG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR AUSFÜHRUNG DES UMWELTSCHUTZPROTOKOLLS VOM 4. OKTOBER 1991 ZUM ANTARKTIS-VERTRAG (UMWELTSCHUTZPROTOKOLL-AUSFÜHRUNGSGESETZ) § 3 ALLGEMEINE GENEHMIGUNGSPFLICHT (1) Jede Tätigkeit nach § 2 Abs. 1 Nr. 2, die von 1. deutschen Staatsangehörigen, 2 ...
§ 16 VereinsG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG DES ÖFFENTLICHEN VEREINSRECHTS (VEREINSGESETZ) § 16 ARBEITNEHMER- UND ARBEITGEBERVEREINIGUNGEN (1) Verbote nach § 3 Abs. 1 oder Verfügungen nach § 8 Abs. 2 Satz 1 gegen Vereinigungen, die den Schutz des Übereinkommens Nr. 87 der Internationalen ...
§ 44 KAGB - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis KAPITALANLAGEGESETZBUCH (KAGB) § 44 REGISTRIERUNG UND BERICHTSPFLICHTEN (1) AIF-Kapitalverwaltungsgesellschaften, bei denen die Voraussetzungen nach § 2 Absatz 4 Satz 2 vorliegen, 1. sind zur Registrierung bei der Bundesanstalt verpflichtet, 2. weisen ...
§ 56 WVG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER WASSER- UND BODENVERBÄNDE (WASSERVERBANDSGESETZ - WVG) § 56 SITZUNGEN DES VORSTANDS (1) Der Verbandsvorsteher beruft den Vorstand nach Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich, zu Sitzungen ein. (2) Für die Beschlußfähigkeit und die Beschlußfassung ...
§ 27 Biokraft-NachV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ANFORDERUNGEN AN EINE NACHHALTIGE HERSTELLUNG VON BIOKRAFTSTOFFEN (BIOKRAFTSTOFF-NACHHALTIGKEITSVERORDNUNG - BIOKRAFT-NACHV) § 27 VERFAHREN ZUR ANERKENNUNG VON ZERTIFIZIERUNGSSTELLEN (1) Das Verfahren zur Anerkennung von Zertifizierungsstellen ...
§ 24 InVorG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VORRANG FÜR INVESTITIONEN BEI RÜCKÜBERTRAGUNGSANSPRÜCHEN NACH DEM VERMÖGENSGESETZ (INVESTITIONSVORRANGGESETZ - INVORG) § 24 ZUSTÄNDIGKEITSREGELUNGEN, ABGABE (1) Mehrere zuständige Stellen können durch einen öffentlich-rechtlichen Vertrag ...
EuPAG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
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§ 32 WoFG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE SOZIALE WOHNRAUMFÖRDERUNG (WOHNRAUMFÖRDERUNGSGESETZ - WOFG) § 32 SONSTIGE VORSCHRIFTEN DER SICHERUNG (1) Die zuständige Stelle kann Bestimmungen der Förderzusage nach den allgemeinen Vorschriften im Wege des Verwaltungszwangs vollziehen ...
§ 209 TKG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis TELEKOMMUNIKATIONSGESETZ (TKG) § 209 ENTSCHEIDUNGEN DER BUNDESNETZAGENTUR (1) Entscheidungen der Bundesnetzagentur sind zu begründen. Sie sind mit der Begründung und einer Belehrung über den zulässigen Rechtsbehelf den Beteiligten bekannt zu geben. (2 ...
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