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- § 10 FPackV - Einzelnorm
... 3 festgelegten Werte der zulässigen Minusabweichung. (4) Bei Fertigpackungen mit glasierten Lebensmitteln darf das Überzugsmittel nicht in der angegebenen Nennfüllmenge des Lebensmittels enthalten sein. (5) Für Fertigpackungen mit gefrorenem oder tiefgefrorenem Geflügelfleisch nach Artikel 9 der Verordnung ...
- Anlage eKFV - Einzelnorm
... genau in der Mitte zwischen zwei ganzen Zahlen, so wird aufgerundet. 2.1.3 Die bei den Prüfungen ermittelte Höchstgeschwindigkeit darf von der angegebenen bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit nicht mehr als 10 % abweichen. 2.1.4 Wenn das Elektrokleinstfahrzeug über einen eigenen Geschwindigkeitsmesser ...
- § 85 EnergieStV - Einzelnorm
... oder ausgeführt hat.Das Hauptzollamt kann Ausnahmen zulassen. (4) Der Erlaubnisinhaber hat dem Hauptzollamt Änderungen der nach § 83 Abs. 2 angegebenen Verhältnisse unverzüglich schriftlich anzuzeigen, soweit das Hauptzollamt nicht darauf verzichtet. (5) Der Erlaubnisinhaber hat den Erlaubnisschein ...
- § 7 BierStV - Einzelnorm
... - BIERSTV) § 7 ÄNDERUNG VON VERHÄLTNISSEN (1) Der Steuerlagerinhaber hat dem Hauptzollamt jede Änderung der nach § 4 Absatz 1, 2 und 4 Satz 1 angegebenen Verhältnisse vor der Änderung schriftlich anzuzeigen. Zu den anzuzeigenden Änderungen gehört oder gehören auch 1. eine Unternehmensumwandlung nach ...
- Anlage 1 VersatzV - Einzelnorm
... , 2835 Grenzwertkonzentration (g/kg) für Metalle im Abfall Zink >= 100 Blei >= 100 Kupfer >= 10 Zinn >= 15 Chrom >= 150 Nickel >= 25 Eisen >= 500 Die angegebenen Konzentrationen beziehen sich auf den Feststoffgehalt des jeweiligen Abfalls. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 18c AbfVerbrG - Einzelnorm
... dieses Gesetzes auf Vorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union beziehen sich auf die in dem Anhang zu dieser Vorschrift angegebenen Fassungen. (2) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung ...
- § 8 DüMV - Einzelnorm
... oder Phosphatlöslichkeit angegeben sein, so beträgt die Toleranz je Nährstoffform oder je Nährstofflöslichkeit 10 vom Hundert des höchsten angegebenen Gehalts für den Nährstoff, höchstens aber zwei Prozentpunkte, 2. eine bei dem jeweiligen Düngemitteltyp für den gekennzeichneten Gesamtgehalt des Nährstoffs ...
- § 33 SaatV - Einzelnorm
... ), müssen auf dem Etikett zusätzlich die Angabe tragen: "Nicht zur Nutzung als Futterpflanze bestimmt". Die Angabe ist entbehrlich, wenn aus dem angegebenen Verwendungszweck eindeutig hervorgeht, dass die Saatgutmischung nicht für Verwendungszwecke in der Landwirtschaft bestimmt ist. (4) Bei Packungen ...
- § 256 SGB 6 - Einzelnorm
... der Zeit vom 1. März 1957 bis zum 31. Dezember 1976 geltenden Recht gezahlt worden, werden für jeden Kalendermonat Entgeltpunkte aus der in Anlage 4 angegebenen Beitragsbemessungsgrundlage ermittelt. (6) Für Zeiten vor dem 1. Januar 1957, für die Beiträge aufgrund von Vorschriften außerhalb des Vierten ...
- § 7 LuftVStG - Einzelnorm
... oder für die Steueraufsicht (§ 14) erforderlich erscheinen. (4) Das Luftverkehrsunternehmen hat dem Hauptzollamt Änderungen der in Absatz 2 angegebenen Verhältnisse sowie Überschuldung, drohende oder eingetretene Zahlungsunfähigkeit, Zahlungseinstellung und Stellung des Antrags auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens ...
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