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Trefferliste für 'berichtigung'
Dokument 271 - 280 von 698 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- GenRegV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... ) § 22 Eintragung der Nichtigkeit der Genossenschaft § 23 Eintragung der Nichtigkeit von Beschlüssen der Generalversammlung § 24 Berichtigung von Schreibfehlern § 25 Gestaltung des Genossenschaftsregisters § 26 Inhalt der Eintragungen § 27 (weggefallen) Anlage 1 (zu § 25) ...
- § 18 GBMaßnG - Einzelnorm
... eingetragenen Umstellungsbetrag auszugehen. Ist der Umstellungsbetrag nicht eingetragen und liegen die Voraussetzungen vor, unter denen eine Berichtigung des Grundbuchs durch Eintragung eines Umstellungsbetrags, der sich auf eine Deutsche Mark für je zehn Reichsmark beläuft, zulässig ist, so ist von ...
- § 5 KrimBekAbkUSAAG - Einzelnorm
... , bei der zuständigen nationalen Kontaktstelle der Vereinigten Staaten von Amerika nach Artikel 14 Abs. 1 des Abkommens vom 1. Oktober 2008 die Berichtigung, Sperrung oder Löschung der zu der Person des Betroffenen übermittelten Daten zu verlangen, wenn diese Daten unrichtig oder unvollständig sind oder ...
- § 55 ArbGG - Einzelnorm
... . über die Aussetzung und Anordnung des Ruhens des Verfahrens; 9. wenn nur noch über die Kosten zu entscheiden ist; 10. bei Entscheidungen über eine Berichtigung des Tatbestandes, soweit nicht eine Partei eine mündliche Verhandlung hierüber beantragt; 11. im Fall des § 11 Abs. 3 über die Zurückweisung ...
- § 4 WaStrÜbgVtr - Einzelnorm
... sie durch Rechtsgeschäft nicht übertragbar sind. 2. Das Eigentum und die Rechte an den Grundstücken gehen kraft Gesetzes auf das Reich über. Die Berichtigung der Grundbücher erfolgt auf Grund eines gemeinschaftlichen Ersuchens der zuständigen Stellen des Reichs und der Länder. Die zuständigen Stellen ...
- BWO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... und die Erteilung von Wahlscheinen § 21 Einsicht in das Wählerverzeichnis § 22 Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde § 23 Berichtigung des Wählerverzeichnisses § 24 Abschluss des Wählerverzeichnisses Dritter Unterabschnitt Wahlscheine § 25 Voraussetzungen für die ...
- § 1973 BGB - Einzelnorm
... Verbindlichkeiten aus Pflichtteilsrechten, Vermächtnissen und Auflagen zu befriedigen, es sei denn, dass der Gläubiger seine Forderung erst nach der Berichtigung dieser Verbindlichkeiten geltend macht. (2) Einen Überschuss hat der Erbe zum Zwecke der Befriedigung des Gläubigers im Wege der Zwangsvollstreckung ...
- Inhaltsübersicht RVermG - Einzelnorm
... auf andere Rechtsträger zu übertragenden Rechte an Grundstücken § 9 Formvorschriften für die Übertragung von Rechten § 10 Formvorschriften für eine Berichtigung des Grundbuchs § 11 Übergang von Beteiligungsrechten auf die Länder § 12 Übertragung von Beteiligungsrechten auf die Länder § 13 Ausgleich ...
- § 63 DWG - Einzelnorm
... Aufgabe der Deutschen Welle durch Ausforschung des Informationsbestandes beeinträchtigt würde. (4) Die betroffene Person kann die unverzügliche Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten oder die Hinzufügung einer eigenen Darstellung von angemessenem Umfang verlangen. Die weitere Speicherung der ...
- § 5 WahrnV - Einzelnorm
... oder eines Insolvenzverfahrens in das Register, soweit das durch die Eintragung begründete Recht betroffen ist; 3. Bearbeitung von Anträgen auf Berichtigung von Eintragungen im Register oder von Veröffentlichungen; 4. Bearbeitung von Anträgen auf Änderung einer Registereintragung, die den Namen oder ...
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