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- Anlage 31 SokaSiG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE* (SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG) ANLAGE 31 (ZU § 7 ABSATZ 6) TARIFVERTRAG ÜBER DAS SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE (VTV) VOM 18. DEZEMBER 2009, ZULETZT GEÄNDERT DURCH TARIFVERTRAG
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- Anlage 32 SokaSiG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE* (SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG) ANLAGE 32 (ZU § 7 ABSATZ 7) TARIFVERTRAG ÜBER DAS SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE (VTV) VOM 18. DEZEMBER 2009 (Fundstelle: Anlageband zum
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- § 52 EnFG - Einzelnorm
... dem Europäischen Binnenmarkt bestehen, und 4. Änderungen, die für die Beurteilung, ob die Voraussetzungen einer Verringerung der Umlagen nach den Nummern 1 bis 3 weiterhin vorliegen, relevant sind oder sein können, sowie der Zeitpunkt, zu dem die Änderungen eingetreten sind.Satz 1 ist nicht anzuwenden ...
- Anlage JVKostG - Einzelnorm
... .2: Gebühren nach diesem Abschnitt werden nur in Zivilsachen und in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit erhoben. Die Gebühren nach den Nummern 1321 und 1322 werden auch dann erhoben, wenn die Zustellung oder Rechtshilfehandlung wegen unbekannten Aufenthalts des Empfängers oder sonst Beteiligten ...
- § 6 InvStG - Einzelnorm
... , 2. Entgelte, Einnahmen und Bezüge nach § 2 Nummer 2 Buchstabe a bis c des Körperschaftsteuergesetzes und 3. Einkünfte nach den Nummern 1 und 2, die über eine Personengesellschaft erzielt werden.Die Regelungen zum Steuerabzug nach § 32 Absatz 3 des Körperschaftsteuergesetzes sind entsprechend anzuwenden ...
- § 88 EEG 2023 - Einzelnorm
... , 7. zu Auskunftsrechten der Bundesnetzagentur gegenüber anderen Behörden, soweit dies für die Ausschreibungen erforderlich ist, 8. zu den nach den Nummern 1 bis 7 zu übermittelnden Informationen, 9. die Bundesnetzagentur zu ermächtigen, unter Berücksichtigung des Zwecks und Ziels nach § 1 Festlegungen ...
- § 88a EEG 2023 - Einzelnorm
... worden ist, und b) die weiteren Voraussetzungen für den Zahlungsanspruch nach diesem Gesetz erfüllt sind, soweit auf der Grundlage der folgenden Nummern keine abweichenden Regelungen in der Rechtsverordnung getroffen worden sind, 2. abweichend von den §§ 23 bis 55a Regelungen zu Verfahren und Inhalt ...
- § 88d EEG 2023 - Einzelnorm
... der Bundesnetzagentur gegenüber den Netzbetreibern und anderen Behörden, soweit dies für die Ausschreibungen erforderlich ist, 10. zu den nach den Nummern 2 bis 8 zu übermittelnden Informationen, 11. die Bundesnetzagentur zu ermächtigen, unter Berücksichtigung des Zwecks und Ziels nach § 1 Festlegungen ...
- § 88e EEG 2023 - Einzelnorm
... . zu Auskunftspflichten der Netzbetreiber gegenüber der Bundesnetzagentur, soweit dies für die Ausschreibungen erforderlich ist, 12. zu den nach den Nummern 1 bis 11 zu übermittelnden Informationen, 13. zu Berichtspflichten der Bundesnetzagentur gegenüber dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ...
- § 88f EEG 2023 - Einzelnorm
... . zu Auskunftspflichten der Netzbetreiber gegenüber der Bundesnetzagentur, soweit dies für die Ausschreibungen erforderlich ist, 13. zu den nach den Nummern 1 bis 12 zu übermittelnden Informationen, 14. zu Berichtspflichten der Bundesnetzagentur gegenüber dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ...
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