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- § 17 ZSKG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DEN ZIVILSCHUTZ UND DIE KATASTROPHENHILFE DES BUNDES (ZIVILSCHUTZ- UND KATASTROPHENHILFEGESETZ - ZSKG) § 17 DATENERHEBUNG UND -VERWENDUNG (1) Soweit es zur Erfüllung seiner Aufgaben nach § 16 erforderlich ist, darf das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Angaben, einschließlich ...
- § 17 MaStRV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DAS ZENTRALE ELEKTRONISCHE VERZEICHNIS ENERGIEWIRTSCHAFTLICHER DATEN (MARKTSTAMMDATENREGISTERVERORDNUNG - MASTRV) § 17 VERWENDUNG DER DATEN DURCH NETZBETREIBER UND ANDERE MARKTAKTEURE (1) Die Bundesnetzagentur gewährt Netzbetreibern Zugang zu Daten, die nach § 15 Absatz 1 nicht veröffentlicht ...
- § 9a WeinG 1994 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WEINGESETZ § 9A ABGABE, VERWENDUNG ODER VERWERTUNG VON WEIN, JUNGWEIN ODER TRAUBENMOST AUS NICHT SELBST ERZEUGTEN WEINTRAUBEN, NICHT SELBST ERZEUGTEM JUNGWEIN ODER NICHT SELBST ERZEUGTEM TRAUBENMOST (1) Übernimmt ein Betrieb von einem Weinbaubetrieb oder
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- § 33 EHV 2030 - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DES TREIBHAUSGAS-EMISSIONSHANDELSGESETZES IN DER HANDELSPERIODE 2021 BIS 2030 (EMISSIONSHANDELSVERORDNUNG 2030 - EHV 2030) § 33 VERWENDUNG DER SICHERHEITSLEISTUNG Sicherheiten gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2023/956, die an die zuständige Behörde geleistet wurden und ...
- § 3 MauerG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VERKAUF VON MAUER- UND GRENZGRUNDSTÜCKEN AN DIE FRÜHEREN EIGENTÜMER (MAUERGRUNDSTÜCKSGESETZ - MAUERG) § 3 VERWENDUNG IM ÖFFENTLICHEN INTERESSE (1) Will der Bund ein Grundstück für dringende eigene öffentliche Zwecke verwenden oder im öffentlichen Interesse an Dritte ...
- § 30 ErdölBevG - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BEVORRATUNG MIT ERDÖL UND ERDÖLERZEUGNISSEN (ERDÖLBEVORRATUNGSGESETZ - ERDÖLBEVG) § 30 VERWENDUNG VON VERÄUßERUNGSERLÖSEN (1) Die Nettoerlöse aus Veräußerungen von Vorräten, ausgenommen die Veräußerungen im Rahmen einer Freigabe von Vorräten nach ...
- § 9 SichLVFinV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE FINANZIERUNG DES SICHERUNGSFONDS FÜR DIE LEBENSVERSICHERER (SICHLVFINV) § 9 VERWENDUNG DES SICHERUNGSVERMÖGENS Wird das Sicherungsvermögen für die Sanierung eines übernommenen Versicherungsbestandes verwendet, so ist das hierfür eingesetzte
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- § 73 AUG - Einzelnorm
... UNTERHALTSANSPRÜCHEN IM VERKEHR MIT AUSLÄNDISCHEN STAATEN (AUSLANDSUNTERHALTSGESETZ - AUG) § 73 VERVOLLSTÄNDIGUNG INLÄNDISCHER ENTSCHEIDUNGEN ZUR VERWENDUNG IM AUSLAND (1) Will ein Beteiligter einen Versäumnis- oder Anerkenntnisbeschluss, der nach § 38 Absatz 4 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen ...
- § 74 AUG - Einzelnorm
... ZUR GELTENDMACHUNG VON UNTERHALTSANSPRÜCHEN IM VERKEHR MIT AUSLÄNDISCHEN STAATEN (AUSLANDSUNTERHALTSGESETZ - AUG) § 74 VOLLSTRECKUNGSKLAUSEL ZUR VERWENDUNG IM AUSLAND Vollstreckungsbescheide, Arrestbefehle und einstweilige Anordnungen, deren Zwangsvollstreckung in einem anderen Vertrags- oder Mitgliedstaat ...
- § 172 InsO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis INSOLVENZORDNUNG (INSO) § 172 SONSTIGE VERWENDUNG BEWEGLICHER SACHEN (1) Der Insolvenzverwalter darf eine bewegliche Sache, zu deren Verwertung er berechtigt ist, für die Insolvenzmasse benutzen, wenn er den dadurch entstehenden Wertverlust von der Eröffnung
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