Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'verwaltungsverfahrensgesetz'

Dokument 281 - 290 von 765 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 52 SaatG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SAATGUTVERKEHRSGESETZ * (SAATG) § 52 BEENDIGUNG DER SORTENZULASSUNG (1) Die Sortenzulassung erlischt, wenn der eingetragene Züchter oder, falls mehrere Züchter eingetragen sind, alle diese Züchter hierauf gegenüber dem Bundessortenamt schriftlich verzichten ...
§ 44a EnWG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ELEKTRIZITÄTS- UND GASVERSORGUNG (ENERGIEWIRTSCHAFTSGESETZ - ENWG) § 44A VERÄNDERUNGSSPERRE, VORKAUFSRECHT (1) Vom Beginn der Auslegung der Pläne im Planfeststellungsverfahren oder von dem Zeitpunkt an, zu dem den Betroffenen Gelegenheit ...
§ 7 EVPG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE UMWELTGERECHTE GESTALTUNG ENERGIEVERBRAUCHSRELEVANTER PRODUKTE*) (ENERGIEVERBRAUCHSRELEVANTE-PRODUKTE-GESETZ - EVPG) § 7 MARKTÜBERWACHUNG (1) Die zuständigen Behörden überwachen, dass von einer Durchführungsrechtsvorschrift erfasste energieverbrauchsrelevante ...
§ 27 TierImpfStV 2006 - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER SERA, IMPFSTOFFE UND ANTIGENE NACH DEM TIERGESUNDHEITSGESETZ (TIERIMPFSTOFF-VERORDNUNG) § 27 RÜCKNAHME, WIDERRUF ODER RUHEN DER ZULASSUNG (1) Die zuständige Zulassungsstelle nimmt die Zulassung nach § 23 zurück, wenn nachträglich bekannt ...
§ 48 BBergG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESBERGGESETZ (BBERGG) § 48 ALLGEMEINE VERBOTE UND BESCHRÄNKUNGEN (1) Unberührt bleiben Rechtsvorschriften, die auf Grundstücken solche Tätigkeiten verbieten oder beschränken, die ihrer Art nach der Aufsuchung oder Gewinnung dienen können, wenn die ...
Inhaltsübersicht FGG-RG - Einzelnorm*
weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REFORM DES VERFAHRENS IN FAMILIENSACHEN UND IN DEN ANGELEGENHEITEN DER FREIWILLIGEN GERICHTSBARKEIT (FGG-REFORMGESETZ - FGG-RG) INHALTSÜBERSICHT  Artikel 1 Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit ...
§ 25 2. WindSeeV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZWEITE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES WINDENERGIE-AUF-SEE-GESETZES (ZWEITE WINDENERGIE-AUF-SEE-VERORDNUNG - 2. WINDSEEV) § 25 FLUGKORRIDORE (1) Der Träger des Vorhabens hat für ein Hubschrauberlandedeck nach § 24 in der jeweiligen Fläche Flugkorridore ...
§ 10 SchuFV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE FÜHRUNG DES SCHULDNERVERZEICHNISSES (SCHULDNERVERZEICHNISFÜHRUNGSVERORDNUNG - SCHUFV) § 10 AUSSCHLUSS VON DER EINSICHTNAHME (1) Ein nach § 7 registrierter Nutzer kann bei missbräuchlicher Datenverarbeitung oder missbräuchlichen Datenabrufen ...
§ 4 FoVG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis FORSTVERMEHRUNGSGUTGESETZ (FOVG) § 4 ZULASSUNG VON AUSGANGSMATERIAL (1) Ausgangsmaterial zur Erzeugung von forstlichem Vermehrungsgut, das in den Verkehr gebracht werden soll, bedarf der Zulassung. Es dürfen nur 1. Erntebestände unter der Kategorie "Ausgewählt ...
§ 13 BQFG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE FESTSTELLUNG DER GLEICHWERTIGKEIT VON BERUFSQUALIFIKATIONEN (BERUFSQUALIFIKATIONSFESTSTELLUNGSGESETZ - BQFG) § 13 VERFAHREN (1) Die Bewertung der Gleichwertigkeit nach § 9 erfolgt im Rahmen der Entscheidung über die Befugnis zur Aufnahme ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 next

neue Volltext-Suche