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Trefferliste für 'angegebenen'
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- § 256 SGB 6 - Einzelnorm
... der Zeit vom 1. März 1957 bis zum 31. Dezember 1976 geltenden Recht gezahlt worden, werden für jeden Kalendermonat Entgeltpunkte aus der in Anlage 4 angegebenen Beitragsbemessungsgrundlage ermittelt. (6) Für Zeiten vor dem 1. Januar 1957, für die Beiträge aufgrund von Vorschriften außerhalb des Vierten ...
- § 51 EnergieStV - Einzelnorm
... Proben von Energieerzeugnissen zur Untersuchung entnehmen. (4) Der Anzeigepflichtige hat dem Hauptzollamt Änderungen der nach § 50 Abs. 2 angegebenen Verhältnisse sowie Überschuldung, drohende oder eingetretene Zahlungsunfähigkeit, Zahlungseinstellung und Stellung des Antrags auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens ...
- § 2 10. ProdSV - Einzelnorm
... Umbau eines Motors ist ein Umbau des Antriebsmotors, der möglicherweise dazu führt, dass der Motor die in Anhang I Teil B der Richtlinie 2013/53/EU angegebenen Emissionsgrenzwerte überschreitet, oder der die Motorenleistung um mehr als 15 % erhöht. 5. Größerer Umbau eines Wasserfahrzeugs ist der Umbau ...
- § 4a BApO - Einzelnorm
... des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum und der Schweiz ebenfalls unverzüglich über jede Änderung des nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 5 angegebenen Zeitraums. Die zuständige Stelle löscht Warnmitteilungen nach Absatz 1 im IMI unverzüglich, spätestens jedoch drei Tage nach Aufhebung der Entscheidung ...
- § 18 BFSG - Einzelnorm
... die Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung des Beschlusses 93/465/EWG des Rates (ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 82). Sie enthält die in Anlage 2 angegebenen Elemente und wird auf dem neuesten Stand gehalten. Sie wird in die deutsche Sprache übersetzt. Die Anforderungen an die technischen Unterlagen ...
- § 69 BRAO - Einzelnorm
... als Mitglied des Vorstandes aus, 1. wenn er nicht mehr Mitglied der Kammer ist oder seine Wählbarkeit aus den in § 66 Absatz 1 Nummer 3, 4 und 6 angegebenen Gründen verliert; 2. wenn er sein Amt niederlegt. (2) Der Rechtsanwalt hat die Erklärung, daß er das Amt niederlege, dem Vorstand gegenüber schriftlich ...
- § 29 PflKartV 1986 - Einzelnorm
... ferner ist zu erklären, dass das Pflanzgut aus Packungen oder Behältnissen stammt, die vorschriftsmäßig verschlossen waren, und es nur den im Antrag angegebenen Einwirkungen und Behandlungen unterworfen war. Der Antrag ist an die Anerkennungsstelle, in deren Bereich das Pflanzgut lagert, oder an eine ...
- § 36 GGVSEB - Einzelnorm
... für in Deutschland hergestellte Feuerlöschgeräte zwei Jahre ab dem Herstellungsdatum und danach ab dem Datum der nächsten auf dem Feuerlöschgerät angegebenen Prüfung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 7 RAVPV - Einzelnorm
... ; 7. Interesse an der Übernahme von Pflichtverteidigungen. (2) Die Nutzung der Suchfunktion kann von der Eingabe eines auf der Internetseite angegebenen Sicherheitscodes abhängig gemacht werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Anlage 3 SchuTSEV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ VON ÖFFENTLICHEN TELEKOMMUNIKATIONSNETZEN UND SENDE- UND EMPFANGSFUNKANLAGEN, DIE IN DEFINIERTEN FREQUENZBEREICHEN ZU SICHERHEITSZWECKEN BETRIEBEN WERDEN *) (SICHERHEITSFUNK-SCHUTZVERORDNUNG - SCHUTSEV) ANLAGE 3 (ZU § 3 ABS. 1) MESSVORSCHRIFT
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