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Trefferliste für 'aufhebung'

Dokument 281 - 290 von 3084 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 26 HeimmwV - Einzelnorm****
... VERORDNUNG ÜBER DIE MITWIRKUNG DER BEWOHNERINNEN UND BEWOHNER IN ANGELEGENHEITEN DES HEIMBETRIEBES (HEIMMITWIRKUNGSVERORDNUNG - HEIMMWV) § 26 AUFHEBUNG DER BESTELLUNG DES HEIMFÜRSPRECHERS (1) Die zuständige Behörde hat die Bestellung aufzuheben, wenn 1. der Heimfürsprecher die Voraussetzungen für das ...
§ 4 KartKrebs/KartZystV - Einzelnorm****
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR BEKÄMPFUNG DES KARTOFFELKREBSES UND DER KARTOFFELZYSTENNEMATODEN*) § 4 ABGRENZUNG UND AUFHEBUNG DER SICHERHEITSZONE (1) Wird auf einer Anbaufläche das Auftreten von Kartoffelkrebs festgestellt, so grenzt die zuständige Behörde eine Sicherheitszone ...
§ 24 TierHaltKennzG - Einzelnorm****
... DENEN DIE LEBENSMITTEL GEWONNEN WURDEN*,** (TIERHALTUNGSKENNZEICHNUNGSGESETZ - TIERHALTKENNZG) § 24 ÄNDERUNGSMITTEILUNG DER GENEHMIGUNGSINHABER UND AUFHEBUNG DER GENEHMIGUNG (1) Der Lebensmittelunternehmer, der eine Genehmigung nach § 22 Absatz 1 Satz 1 beantragt oder nach § 23 Absatz 1 erhalten hat ...
§ 26 ErbStG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ERBSCHAFTSTEUER- UND SCHENKUNGSTEUERGESETZ (ERBSTG) § 26 ERMÄßIGUNG DER STEUER BEI AUFHEBUNG EINER FAMILIENSTIFTUNG ODER AUFLÖSUNG EINES VEREINS In den Fällen des § 7 Abs. 1 Nr. 9 ist auf die nach § 15 Abs. 2 Satz 2 zu ermittelnde Steuer die nach § 15 ...
§ 5 KartRingfV 2001 - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR BEKÄMPFUNG DER BAKTERIELLEN RINGFÄULE UND DER SCHLEIMKRANKHEIT § 5 ABGRENZUNG UND AUFHEBUNG DER SICHERHEITSZONE (1) Wird bei der Bakteriellen Ringfäule oder der Schleimkrankheit Befall festgestellt, so grenzt die zuständige Behörde eine ...
§ 19 BZRG - Einzelnorm****
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS ZENTRALREGISTER UND DAS ERZIEHUNGSREGISTER (BUNDESZENTRALREGISTERGESETZ - BZRG) § 19 AUFHEBUNG VON ENTSCHEIDUNGEN (1) Wird eine nach § 10 eingetragene Entscheidung aufgehoben oder durch eine neue Entscheidung gegenstandslos, so wird die ...
§ 14 SVHV - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS HAUSHALTSWESEN IN DER SOZIALVERSICHERUNG (SVHV) § 14 AUFHEBUNG DER SPERRE Nur mit vorheriger Zustimmung des Vorstands dürfen Ausgaben, die im Haushaltsplan als gesperrt bezeichnet sind, geleistet sowie Verpflichtungen zur Leistung ...
§ 10 SeeStrOV - Einzelnorm****
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZU DEN INTERNATIONALEN REGELN VON 1972 ZUR VERHÜTUNG VON ZUSAMMENSTÖßEN AUF SEE § 10 INKRAFTTRETEN, AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN Die Verordnung tritt am 15. Juli 1977 in Kraft; ... . * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 43 AZRG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS AUSLÄNDERZENTRALREGISTER (AZR-GESETZ) § 43 AUFHEBUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 7 BlauzungenV - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE BLAUZUNGENKRANKHEIT § 7 AUFHEBUNG ANGEORDNETER MAßNAHMEN (1) Die zuständige Behörde hebt die wegen einer amtlichen Feststellung der Blauzungenkrankheit angeordneten Maßnahmen auf, wenn die Informationen nach Artikel 6 Absatz ...
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