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Trefferliste für 'aufhebung'
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- Art 8 RheinSchPersEV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ZUR EINFÜHRUNG DER VERORDNUNG ÜBER DAS SCHIFFSPERSONAL AUF DEM RHEIN (RHEINSCHIFFSPERSONALEINFÜHRUNGSVERORDNUNG - RHEINSCHPERSEV) ART 8 AUFHEBUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN Es werden aufgehoben: 1. Verordnung zur Einführung der Rheinpatentverordnung vom 15. Dezember 1997 (BGBl. 1997 II S. 2174 ...
- § 141 AktG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AKTIENGESETZ § 141 AUFHEBUNG ODER BESCHRÄNKUNG DES VORZUGS (1) Ein Beschluß, durch den der Vorzug aufgehoben oder beschränkt wird, bedarf zu seiner Wirksamkeit der Zustimmung der Vorzugsaktionäre. (2) Ein Beschluß über die Ausgabe von Vorzugsaktien, die
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- § 26 HeimmwV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE MITWIRKUNG DER BEWOHNERINNEN UND BEWOHNER IN ANGELEGENHEITEN DES HEIMBETRIEBES (HEIMMITWIRKUNGSVERORDNUNG - HEIMMWV) § 26 AUFHEBUNG DER BESTELLUNG DES HEIMFÜRSPRECHERS (1) Die zuständige Behörde hat die Bestellung aufzuheben, wenn 1. der Heimfürsprecher die Voraussetzungen für das ...
- § 26 ErbStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ERBSCHAFTSTEUER- UND SCHENKUNGSTEUERGESETZ (ERBSTG) § 26 ERMÄßIGUNG DER STEUER BEI AUFHEBUNG EINER FAMILIENSTIFTUNG ODER AUFLÖSUNG EINES VEREINS In den Fällen des § 7 Abs. 1 Nr. 9 ist auf die nach § 15 Abs. 2 Satz 2 zu ermittelnde Steuer die nach § 15
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- § 30 VereinsG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG DES ÖFFENTLICHEN VEREINSRECHTS (VEREINSGESETZ) § 30 AUFHEBUNG UND FORTGELTUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN (1) (Aufhebungsvorschriften)(2) Unberührt bleiben 1. § 39 Abs. 2 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht, 2. die §§ 43 und
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- Art 9 SchAnpG 2 - Einzelnorm
... ANPASSUNG BESTIMMTER BEDINGUNGEN IN DER SEESCHIFFFAHRT AN DEN INTERNATIONALEN STANDARD (ZWEITES SEESCHIFFFAHRTSANPASSUNGSGESETZ - SCHANPG 2) ART 9 AUFHEBUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN (1) Das Seeunfalluntersuchungsgesetz vom 6. Dezember 1985 (BGBl. I S. 2146), zuletzt geändert durch Artikel 275 der Verordnung ...
- § 9 FrSaftAusbV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUR FACHKRAFT FÜR FRUCHTSAFTTECHNIK § 9 AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe
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- § 4 KartKrebs/KartZystV - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR BEKÄMPFUNG DES KARTOFFELKREBSES UND DER KARTOFFELZYSTENNEMATODEN*) § 4 ABGRENZUNG UND AUFHEBUNG DER SICHERHEITSZONE (1) Wird auf einer Anbaufläche das Auftreten von Kartoffelkrebs festgestellt, so grenzt die zuständige Behörde eine Sicherheitszone ...
- § 24 BRHG - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN BUNDESRECHNUNGSHOF (BUNDESRECHNUNGSHOFGESETZ - BRHG) § 24 INKRAFTTRETEN, AUFHEBUNG BESTEHENDER VORSCHRIFTEN (1) Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung
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- § 7 BlauzungenV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE BLAUZUNGENKRANKHEIT § 7 AUFHEBUNG ANGEORDNETER MAßNAHMEN (1) Die zuständige Behörde hebt die wegen einer amtlichen Feststellung der Blauzungenkrankheit angeordneten Maßnahmen auf, wenn die Informationen nach Artikel 6 Absatz
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