Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'benutzt'

Dokument 281 - 290 von 491 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Anlage 10 FSPersAV - Einzelnorm*
... . Es kann auch erforderlich werden, dass der zuständige Facharzt die betreffende Person im betrieblichen Umfeld beurteilt, während sie die Hilfe benutzt. 3. Tauglichkeitszeugnisse Das jeweils erste Tauglichkeitszeugnis Klasse 3 wird von einem anerkannten flugmedizinischen Zentrum oder einem anerkannten ...
§ 12 BinSchStrEV - Einzelnorm*
... diese eingehalten werden, 12. entgegen § 4.06 Nummer 3 nicht sicherstellt, dass auf dem Fahrzeug Radar nur nach den dort genannten Anforderungen benutzt wird, 13. entgegen § 4.07 Nummer 9 Buchstabe a nicht sicherstellt, dass das Inland AIS Gerät ständig eingeschaltet ist, 14. entgegen § 4.07 Nummer ...
Anlage 2 MessEV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS INVERKEHRBRINGEN UND DIE BEREITSTELLUNG VON MESSGERÄTEN AUF DEM MARKT SOWIE ÜBER IHRE VERWENDUNG UND EICHUNG (MESS- UND EICHVERORDNUNG - MESSEV) ANLAGE 2 (ZU § 7 ABSATZ 1 SATZ 3) ANFORDERUNGEN AN MESSGERÄTE (Fundstelle: BGBl. I 2014 ...
§ 30 MarkenG - Einzelnorm*
... Marke gegen einen Lizenznehmer geltend machen, der hinsichtlich 1. der Dauer der Lizenz, 2. der von der Eintragung erfaßten Form, in der die Marke benutzt werden darf, 3. der Art der Waren oder Dienstleistungen, für die die Lizenz erteilt wurde, 4. des Gebiets, in dem die Marke angebracht werden darf ...
§ 35 BWahlG - Einzelnorm*
... § 35 STIMMABGABE MIT WAHLGERÄTEN (1) Zur Erleichterung der Abgabe und Zählung der Stimmen können anstelle von Stimmzetteln und Wahlurnen Wahlgeräte benutzt werden. (2) Wahlgeräte im Sinne von Absatz 1 müssen die Geheimhaltung der Stimmabgabe gewährleisten. Ihre Bauart muß für die Verwendung bei Wahlen ...
Anlage PKHFV - Einzelnorm*
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR VERWENDUNG EINES FORMULARS FÜR DIE ERKLÄRUNG ÜBER DIE PERSÖNLICHEN UND WIRTSCHAFTLICHEN VERHÄLTNISSE BEI PROZESS- UND VERFAHRENSKOSTENHILFE (PROZESSKOSTENHILFEFORMULARVERORDNUNG - PKHFV) ANLAGE  (Fundstelle: BGBl. I 2014, 36 - 44) PDF-Dokument ...
§ 3a ArbStättV - Einzelnorm*
... den zugehörigen Türen, Verkehrswegen, Fluchtwegen, Notausgängen, Treppen und Orientierungssystemen, die von den Beschäftigten mit Behinderungen benutzt werden. (3) Die zuständige Behörde kann auf schriftlichen Antrag des Arbeitgebers Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung einschließlich ihres ...
§ 50 WeinG 1994 - Einzelnorm*
... , soweit sie für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist, 6a. entgegen § 22b Absatz 2 eine geografische Bezeichnung benutzt, 7. entgegen § 23 Absatz 1a eine Angabe macht, 8. entgegen § 26 Abs. 1 für ein Getränk, das kein Erzeugnis ist, eine nicht zugelassene Angabe gebraucht ...
§ 41 FFG - Einzelnorm*
... eines Films an Originalschauplätzen in einem anderen Land gedreht, so können auch für mehr als 30 Prozent der Studioaufnahmen Studios dieses Landes benutzt werden, wenn und soweit die Filmförderungsanstalt dies aus Kostengründen für erforderlich hält. Die Grundlage für die Bemessung des Anteils der ...
§ 6 SchleusV - Einzelnorm*
... . Die Außenliegestellen am Außensteg in Kiel-Holtenau sowie andere Liegestellen außerhalb der vorgenannten Grenzen dürfen von Sportfahrzeugen nicht benutzt werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 next

neue Volltext-Suche