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Trefferliste für 'bundesministers'
Dokument 281 - 290 von 320 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 2 PfandBrAUmwG - Einzelnorm
... . Der Beschluß bedarf einer Mehrheit, die mindestens zwei Drittel der vertretenen Stammeinlagen umfaßt. (2) Der Beschluß bedarf der Genehmigung des Bundesministers der Finanzen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 1 LwAltschG - Einzelnorm
... bestehen, die auf der Grundlage - oder in entsprechender, mit dem Bundesministerium der Finanzen abgestimmter Anwendung - der "Arbeitsanweisung des Bundesministers der Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten für Maßnahmen zur bilanziellen Entlastung ...
- § 59 BGSG - Einzelnorm
... Anlage beigefügten Tabelle richtet. (3) Bei Anwendung der Absätze 1 und 2 tritt der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat an die Stelle des Bundesministers der Verteidigung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- II. BVwAWehrpflAnO - Einzelnorm
... . In dem Erlaß vom 18. Dezember 1957 tritt das Bundesverwaltungsamt an die Stelle der früheren Bundesstelle für Verwaltungsangelegenheiten des Bundesministers des Innern. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Anhang EV NatPHHarzV - Einzelnorm
... nach Wirksamwerden des Beitritts in Kraft. Artikel 9 Abs. 4 des Vertrags gilt entsprechend. ... 1. bis 29. ...Zu Kapitel XII (Geschäftsbereich des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit) 30. a) bis c) ... d) Verordnung über die Festsetzung des Nationalparks Hochharz vom 12. September ...
- Anlage FluHfSalzbVtrAUTG - Einzelnorm
... 3) Das Ausmaß des Bauschutzbereichs auf deutschem Hoheitsgebiet nach Artikel 2 Satz 3 bestimmt sich nach § 3 der Verordnung des österreichischen Bundesministers für Verkehr und Elektrizitätswirtschaft vom 2. Februar 1961 betreffend die Festlegung der Sicherheitszone für den Flughafen Salzburg (Österreichisches ...
- § 149 GVG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GERICHTSVERFASSUNGSGESETZ (GVG) § 149 Der Generalbundesanwalt und die Bundesanwälte werden auf Vorschlag des Bundesministers der Justiz und für Verbraucherschutz, der der Zustimmung des Bundesrates bedarf, vom Bundespräsidenten ernannt. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- Art 112 GG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GRUNDGESETZ FÜR DIE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ART 112 Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben bedürfen der Zustimmung des Bundesministers der Finanzen. Sie darf nur im Falle eines unvorhergesehenen und unabweisbaren Bedürfnisses erteilt werden. Näheres kann durch Bundesgesetz ...
- Art 4 IFCAbkG - Einzelnorm
... Zusammenarbeit im Benehmen mit der Bank deutscher Länder ausgeübt. Der Stellvertretende Direktor wird von dem Direktor nach Weisung des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit ernannt und abberufen. Für die Ernennung eines Zeitweiligen Stellvertretenden Direktors gilt Satz 2 entsprechend ...
- Anlage 2 SeefiV - Einzelnorm
... 1987 (BGBl. I S. 541) und gemäß § 6 Abs. 1 des Seefischereigesetzes vom 12. Juli 1984 (BGBl. I S. 876) in Verbindung mit der Bekanntmachung des Bundesministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 16. Dezember 1986 (BAnz. S. 17 258)) Hamburg, den ..................... (Stempel) Bundesanstalt ...
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