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- § 17b MPDG - Einzelnorm
... . Die Anerkennung kann unter Auflagen erteilt werden. Die Anerkennung ist zu befristen. (3) Die Anerkennung erlischt 1. mit Fristablauf, 2. mit der Einstellung des Betriebs der Benannten Stelle, 3. mit dem Verlust der Benennung als Benannte Stelle nach Kapitel IV der Verordnung (EU) 2017/745 oder 4. ...
- § 18 MPDG - Einzelnorm
... . Die Anerkennung kann unter Auflagen erteilt werden. Die Anerkennung ist zu befristen. (3) Die Anerkennung erlischt 1. mit Fristablauf, 2. mit der Einstellung des Betriebs des Prüflaboratoriums oder 3. durch Verzicht des Prüflaboratoriums.Die Einstellung des Betriebs oder der Verzicht sind der für Benannte ...
- § 20 MPDG - Einzelnorm
... für Drittstaaten kann unter Auflagen erteilt werden. Die Benennung ist zu befristen. (3) Die Benennung erlischt 1. mit Fristablauf, 2. mit der Einstellung des Betriebs oder 3. durch Verzicht der Konformitätsbewertungsstelle für Drittstaaten.Die Einstellung des Betriebs oder der Verzicht sind der für ...
- § 256 AktG - Einzelnorm
... (ABl. L 158 vom 27.5.2014, S. 77, L 170 vom 11.6.2014, S. 66), 4. bei seiner Feststellung die Bestimmungen des Gesetzes oder der Satzung über die Einstellung von Beträgen in Kapital- oder Gewinnrücklagen oder über die Entnahme von Beträgen aus Kapital- oder Gewinnrücklagen verletzt worden sind. (2) ...
- § 22 TelekAGSa - Einzelnorm
... in die gesetzliche Rücklage einzustellenden Beträge und eines Verlustvortrags verbleibt, zum Teil oder ganz in andere Rücklagen einzustellen. Die Einstellung eines größeren Teils als der Hälfte des Jahresüberschusses ist nicht zulässig, soweit die anderen Gewinnrücklagen nach der Einstellung die Hälfte ...
- § 1 FSV - Einzelnorm
... vor dem Beginn einer Rente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte eine Produktionsaufgaberente nach dem Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit bezogen wurde und 2. die während der Gewährung der Produktionsaufgaberente stillgelegten Flächen weiterhin ...
- § 14 EGGVG - Einzelnorm
... der beruflichen, gewerblichen oder ehrenamtlichen Tätigkeit oder der sonstigen wirtschaftlichen Unternehmung oder für die Untersagung der Einstellung, Beschäftigung, Beaufsichtigung von Kindern und Jugendlichen, für die Untersagung der Durchführung der Berufsausbildung oder für die Anordnung einer Auflage ...
- § 2 FSV - Einzelnorm
... (FLÄCHENSTILLEGUNGSVERORDNUNG - FSV) § 2 STILLEGUNG BEI BEZUG EINER PRODUKTIONSAUFGABERENTE Ein Leistungsempfänger nach dem Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit kann eine Fläche nur 1. nach § 1 Abs. 1 oder 2. durch erstmalige Aufforstung für den gesamten in ...
- BPolLV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Geltungsbereich § 2 Schwerbehinderte Menschen § 3 Gestaltung und Ämter der Laufbahnen § 4 Einrichtung von Vorbereitungsdiensten § 5 Einstellung in den Vorbereitungsdienst § 6 Mittlerer Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei § 7 Gehobener Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei ...
- Anlage FinDAGebV - Einzelnorm
... im Internet. Darüber hinaus Bekanntmachung im Bundesanzeiger oder unverzügliche Übermittlung an die das Unternehmensregister führende Stelle zur Einstellung in das Unternehmensregister. Zusätzliche Bekanntmachung entweder in einem überregionalen Börsenpflichtblatt oder über ein elektronisch betriebenes ...
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