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Trefferliste für 'neufassung'

Dokument 281 - 287 von 287 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 5 SprengG - Einzelnorm*
... vom 12. Juni 2013 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung pyrotechnischer Gegenstände auf dem Markt (Neufassung) (ABl. L 178 vom 28.6.2013, S. 27) festgelegt sind und 2. die den Baumustern nachgefertigten Explosivstoffe und pyrotechnischen Gegenstände den ...
§ 24 17. BImSchV - Einzelnorm*
... Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) (ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 17).(2) Abweichend von § 4 Absatz 2 kann die zuständige Behörde Abfallverbrennungsanlagen ohne Abfallbunker oder eine ...
§ 30 SeeUnterkunftsV - Einzelnorm*
... a) den Anforderungen des Übereinkommens Nummer 92 der Internationalen Arbeitsorganisation über die Quartierräume der Besatzung an Bord von Schiffen (Neufassung vom Jahre 1949) vom 18. Juni 1949 (BGBl. 1974 II S. 841, 842), b) den Anforderungen des Übereinkommens Nummer 133 der Internationalen Arbeitsorganisation ...
§ 72 ERegG - Einzelnorm*
... ganz oder teilweise abgelehnt werden sollen, 4. die beabsichtigte Entscheidung über die Ablehnung eines Rahmenvertrages, 5. die beabsichtigte Neufassung oder Änderung von Schienennetz-Nutzungsbedingungen und von Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen einschließlich der jeweils vorgesehenen Entgeltgrundsätze ...
KredWGÄndG 3 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...   HTML   PDF   XML   EPUB Art 1   Art 2   Übergangsvorschriften     § 1     § 2     § 3     § 4     § 5     § 6     § 7     § 8 Art 3 bis 6   Art 7   Neufassung des Gesetzes über das Kreditwesen Art 8   Berlin-Klausel Art 9   Inkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
---- PMeriteSaÄndErl 1990 - Einzelnorm*
... von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen vom 4. Juli 1958 (BGBl. I S. 422) genehmige ich die Satzungsänderung. Die Neufassung der Satzung wird vom Bundesminister des Innern im Bundesanzeiger veröffentlicht. Der Bundespräsident Der Bundesminister des Innern * zum Seitenanfang ...
§ 35 TabStG - Einzelnorm*
... a) der Artikel 33 bis 46 der Richtlinie (EU) 2020/262 des Rates vom 19. Dezember 2019 zur Festlegung des allgemeinen Verbrauchsteuersystems (Neufassung) (ABl. L 58 vom 27.2.2020, S. 4) das Verfahren bei der Beförderung von Tabakwaren des steuerrechtlich freien Verkehrs und des Versandhandels näher zu ...
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