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Trefferliste für 'rente'
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- § 44 KVLG 1989 - Einzelnorm
... auch für Personen, bei denen die Rentenzahlung eingestellt wird, bis zum Ablauf des Monats, in dem die Entscheidung über Wegfall oder Entzug der Rente unanfechtbar geworden ist. § 46 gilt entsprechend. (2) Beitragsfrei sind während der Dauer der Mitgliedschaft nach § 23 Abs. 1 1. der hinterbliebene ...
- Anlage 35 SokaSiG2 - Einzelnorm
... Verfahren für die Zusatzversorgung der Dienstpflichtigen im Dachdeckerhandwerk), des Arbeitgeberbeitrages zur Finanzierung der Tariflichen Zusatz-Rente (§ 2 Abs. 1 bis 5 des Tarifvertrages über eine Tarifliche Zusatz-Rente im Dachdeckerhandwerk) sowie des Beitrages zu einer Gruppen-Unfallversicherung ...
- § 6 18. RAG - Einzelnorm
... ohne Kinderzuschuß und ohne Leistungszuschlag sowie Hinterbliebenenrenten aus Versicherungsfällen nach dem 31. Dezember 1956, die mit einer Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zusammentreffen und nach § 4 angepaßt werden, dürfen zusammen die in den §§ 1278, 1279 der Reichsversicherungsordnung ...
- § 5 19. RAG - Einzelnorm
... Leistungszuschlag und den nach § 75 Abs. 1 Satz 2 des Reichsknappschaftsgesetzes zu belassenden Betrag. Ergibt sich bei erneuter Prüfung, daß die Rente unrichtig festgestellt, umgestellt oder nach Maßgabe des Ersten bis Achtzehnten Rentenanpassungsgesetzes angepaßt worden ist, so tritt an die Stelle ...
- Art 23 § 3 WWSUG - Einzelnorm
... Republik einschließlich Berlin (Ost) genommen haben, erhalten die nach § 2 Abs. 2 Satz 1 Buchstaben a bis d und h, Absatz 3 und 4 ermittelte Rente sowie die Leistung für Kindererziehung an Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1921. (2) Berechtigte, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Deutschen Demokratischen ...
- § 6 19. RAG - Einzelnorm
... ohne Kinderzuschuß und ohne Leistungszuschlag sowie Hinterbliebenenrenten aus Versicherungsfällen nach dem 31. Dezember 1956, die mit einer Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zusammentreffen und nach § 4 angepaßt werden, dürfen zusammen die in den §§ 1278 und 1279 der Reichsversicherungsordnung ...
- Art 30 EinigVtr - Einzelnorm
... der Vorschriften des Dritten Buches der Reichsversicherungsordnung (Unfallversicherung) werden in einem Bundesgesetz geregelt. Für Personen, deren Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung in der Zeit vom 1. Januar 1992 bis 30. Juni 1995 beginnt, wird 1. eine Rente grundsätzlich mindestens in der ...
- Art II BRüG-Saar - Einzelnorm
... 3 wird Satz 4. 11. § 18 entfällt. 12. § 19 erhält folgende Fassung: "§ 19 Bei rückerstattungsrechtlichen Schadensersatzansprüchen auf Zahlung einer Rente werden die bis zum 5. Juli 1959 fällig gewesenen Beträge mit der Maßgabe zusammengerechnet, daß Reichsmarkbeträge im Verhältnis 10:1, Beträge in französischen ...
- § 112 SGB 6 - Einzelnorm
... 1989, BGBL. I S. 2261, 1990 I S. 1337) § 112 RENTEN BEI VERMINDERTER ERWERBSFÄHIGKEIT Berechtigte erhalten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit eine Rente nur, wenn der Anspruch unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage besteht. Für eine Rente für Bergleute ist zusätzlich erforderlich, dass die ...
- Anlage 42 SokaSiG2 - Einzelnorm
... ) zum Altersruhegeld, zur Berufs- oder Erwerbsunfähigkeitsrente oder, wenn eine Erwerbsminderung von mindestens 50 v. H. vorliegt, zu einer Rente der gesetzlichen Unfallversicherung;b) eine einmalige Hinterbliebenenbeihilfe (Voll- oder unverfallbare Teilbeihilfe) zur Witwen-, Witwer- oder Waisenrente ...
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