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Trefferliste für 'telekommunikationsgesetz'

Dokument 281 - 288 von 288 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
TKModG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... ) UND ZUR MODERNISIERUNG DES TELEKOMMUNIKATIONSRECHTS * ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF   XML   EPUB     Eingangsformel     Art 1 Telekommunikationsgesetz     Art 2 bis 59 Änderungsvorschriften     Art 60 Überprüfung der Auswirkungen von Artikel 15     Art 61 Inkrafttreten, Außerkrafttreten ...
§ 18 TDDDG - Einzelnorm*
... Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes zur Missbrauchsprüfung von Entgelten. Ein Entgelt kann nur dann der Entgeltgenehmigungspflicht nach dem Telekommunikationsgesetz unterworfen werden, wenn das Unternehmen, von dem die Endnutzerdaten bereitgestellt werden, auf dem Markt für Endnutzerdaten über ...
Act on the Legal Protection of Designs (Designgesetz – DesignG)*
Übersetzung durch Ute Reusch in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt Translation provided by Ute Reusch in cooperation with the German Patent and Trade Mark Office Stand: Die Übersetzung berücksichtigt die Änderung(en) des Gesetzes durch Artikel 10 des Gesetzes vom 10. August 2021 ...
§ 100a StPO - Einzelnorm*
... und die erforderlichen Auskünfte unverzüglich zu erteilen. Ob und in welchem Umfang hierfür Vorkehrungen zu treffen sind, bestimmt sich nach dem Telekommunikationsgesetz und der Telekommunikations-Überwachungsverordnung. § 95 Absatz 2 gilt entsprechend. (5) Bei Maßnahmen nach Absatz 1 Satz 2 und 3 ist ...
§ 9 BEVVG - Einzelnorm*
... Wettbewerbsbeschränkungen bleiben unberührt. Die Regulierungsbehörde und die Eisenbahnaufsichtsbehörden sowie die Kartellbehörden und die nach dem Telekommunikationsgesetz und dem Energiewirtschaftsgesetz zuständigen Regulierungsbehörden teilen einander Informationen mit, die für die Erfüllung der jeweiligen ...
Act on the Residence, Economic Activity and Integration of Foreigners in the Federal Territory¹ (Residence Act – AufenthG)*
Übersetzung durch den Sprachendienst des Bundesministeriums des Innern Translation provided by the Language Service of the Federal Ministry of the Interior Stand: Die Übersetzung berücksichtigt die Änderung(en) des Gesetzes durch Artikel 3 des Gesetzes vom 8. Mai 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 152) Version ...
Anlage BMIBGebV - Einzelnorm*
... zur Verhinderung eines Suizids ist ausgenommen   3.1 Auskunftsersuchen bei Telekommunikationsdienstleistern nach § 22a Absatz 1 BPolG über nach dem Telekommunikationsgesetz erhobene Daten nach Zeitaufwand 3.2 Bei dem Gebührentatbestand der Nummer 3.1 sind neben der Gebühr folgende Kosten als Auslagen ...
Act on the Residence, Economic Activity and Integration of Foreigners in the Federal Territory¹ (Residence Act – AufenthG)*
Übersetzung durch den Sprachendienst des Bundesministeriums des Innern Translation provided by the Language Service of the Federal Ministry of the Interior Stand: Die Übersetzung berücksichtigt die Änderung(en) des Gesetzes durch Artikel 3 des Gesetzes vom 8. Mai 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 152) Version ...
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