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Trefferliste für 'wirksamwerden'
Dokument 281 - 290 von 383 Treffer,
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- Art 234 § 12 EGBGB - Einzelnorm
... GESETZBUCHE § 12 LEGITIMATION NICHTEHELICHER KINDER Die Frist nach § 1740e Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs beginnt nicht vor dem Wirksamwerden des Beitritts. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 2 AsylG - Einzelnorm
... Flüchtlinge. (2) Unberührt bleiben die Vorschriften, die den Asylberechtigten eine günstigere Rechtsstellung einräumen. (3) Ausländer, denen bis zum Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Asyl gewährt worden ist, gelten als Asylberechtigte. * zum Seitenanfang ...
- § 191 SGB 5 - Einzelnorm
... FREIWILLIGEN MITGLIEDSCHAFT Die freiwillige Mitgliedschaft endet 1. mit dem Tod des Mitglieds, 2. mit Beginn einer Pflichtmitgliedschaft, 3. mit dem Wirksamwerden der Kündigung (§ 175 Abs. 4); die Satzung kann einen früheren Zeitpunkt bestimmen, wenn das Mitglied die Voraussetzungen einer Versicherung ...
- § 7 GVO - Einzelnorm
... des genehmigungspflichtigen Rechtsgeschäfts nicht entgegen, wenn in dessen Vollzug die Grundbuchumschreibung erfolgt ist. In diesem Fall kann nach Wirksamwerden des Rechtsgeschäfts bei der nach § 8 zuständigen Stelle die Feststellung beantragt werden, daß die Voraussetzungen des § 1 inzwischen vorliegen ...
- § 4 ZHG - Einzelnorm
... DER ZAHNHEILKUNDE § 4 (1) Die Approbation ist zurückzunehmen, wenn bei ihrer Erteilung die zahnärztliche Prüfung nicht bestanden oder bei einer vor Wirksamwerden des Beitritts erteilten Approbation das an einer Ausbildungsstätte in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet oder das in ...
- Art 253 Anlage 7 EGBGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE ANLAGE 7 (ZU ARTIKEL 247 § 6 ABSATZ 2 UND § 12 ABSATZ 1) MUSTER FÜR EINE WIDERRUFSINFORMATION FÜR ALLGEMEIN-VERBRAUCHERDARLEHENSVERTRÄGE (Fundstelle: BGBl. I 2021, 1682 - 1686; bzgl. der einzelnen Änderungen
...
- Anhang EV StVG - Einzelnorm
... 3 des Vertrages genannten Gebiet gilt. i) Die §§ 7 bis 20 des Straßenverkehrsgesetzes finden nur auf solche Schadensereignisse Anwendung, die nach Wirksamwerden des Beitritts eingetreten sind.... * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 215 KAGB - Einzelnorm
... über die diesbezüglich eingeleiteten Maßnahmen. (3) Die Information gemäß Absatz 2 erfolgt spätestens zehn Arbeitstage vor dem geplanten Wirksamwerden oder der Erneuerung der eingeleiteten Maßnahme. Die Mitteilung enthält Einzelheiten der vorgeschlagenen Maßnahme, die Gründe für diesen Vorschlag und ...
- Art 253 Anlage 8 EGBGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE ANLAGE 8 (ZU ARTIKEL 247 § 6 ABSATZ 2 UND § 12 ABSATZ 1) MUSTER FÜR EINE WIDERRUFSINFORMATION FÜR IMMOBILIAR-VERBRAUCHERDARLEHENSVERTRÄGE (Fundstelle: BGBl. I 2016, S. 433 - 435; bzgl. der einzelnen Änderungen
...
- Art 235 § 1 EGBGB - Einzelnorm
... GESETZBUCHE § 1 ERBRECHTLICHE VERHÄLTNISSE Für die erbrechtlichen Verhältnisse bleibt das bisherige Recht maßgebend, wenn der Erblasser vor dem Wirksamwerden des Beitritts gestorben ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
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