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Trefferliste für 'abbruch'
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- § 15 SchuldRAnpG - Einzelnorm
... den Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik errichteten Bauwerks nicht verpflichtet. Er hat jedoch die Hälfte der Kosten für den Abbruch des Bauwerks zu tragen, wenn 1. das Vertragsverhältnis von ihm oder nach Ablauf der in § 12 Abs. 2 bestimmten Frist vom Grundstückseigentümer gekündigt ...
- Anlage GOÄ - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GEBÜHRENORDNUNG FÜR ÄRZTE (GOÄ) ANLAGE GEBÜHRENVERZEICHNIS FÜR ÄRZTLICHE LEISTUNGEN (Fundstelle: Anlageband zu BGBl. I 1996, Nr. 10, S. 3 - 157) Nummer Übersicht Seite A. Gebühren in besonderen Fällen 5 1 bis 109 B. Grundleistungen und allgemeine Leistungen
...
- Anlage 1 1. EKrV - Einzelnorm
... , z. B. Baustelleneinrichtung, Bauvorbereitung, Verkehrssicherung, Erdbau, konstruktiver Ingenieurbau, Ausstattung, Oberbau, Landschaftsbau, Abbruch 4 Leistungen für Bahnübergänge, z. B. Schranken, Lichtzeichen, Blinklichter, Leit- und Sicherungstechnik, elektrotechnische Anlagen, Straßen- und Wegebau ...
- § 1 BaubetrV 1980 - Einzelnorm
... und Bodendurchpressungen; 24. Schachtbau- und Tunnelbauarbeiten; 25. Schalungsarbeiten; 26. Schornsteinbauarbeiten; 27. Spreng-, Abbruch- und Enttrümmerungsarbeiten; nicht erfaßt werden Abbruch- und Abwrackbetriebe, deren überwiegende Tätigkeit der Gewinnung von Rohmaterialien oder der Wiederaufbereitung ...
- Anlage 3 EEMD-ZVAnl I - Einzelnorm
... für das Bestehen von Prüfungen 2.6 Unterbrechung und Wiederaufnahme der Prüfungen 2.7 Prüfergebnisse 2.8 Quality Gates 2.9 Kriterien für den Abbruch von Prüfungen 2.10 Risikomanagement 3 Prüfung der Dokumentation des Teilsystems des EETS-Anbieters (Prüfblock 1) 3.1 Übersicht Prüfszenario 3.2 Schwerpunkte ...
- § 100e StPO - Einzelnorm
... ist das anordnende Gericht auch über den Verlauf zu unterrichten. Liegen die Voraussetzungen der Anordnung nicht mehr vor, so hat das Gericht den Abbruch der Maßnahme anzuordnen, sofern der Abbruch nicht bereits durch die Staatsanwaltschaft veranlasst wurde. Die Anordnung des Abbruchs einer Maßnahme ...
- § 18 LBG - Einzelnorm
... gemeinen Wert des enteigneten Grundstücks oder sonstigen Gegenstands der Enteignung. (2) Eine Entschädigung für Bauwerke, deren entschädigungsloser Abbruch nach dem jeweils geltenden Recht gefordert werden kann, ist nur zu gewähren, wenn es aus Gründen der Billigkeit geboten ist. Ist bei befristet zugelassenen ...
- § 66a BAföG - Einzelnorm
... 7 Absatz 3 Satz 2 die Ausbildung abgebrochen haben, ist § 7 Absatz 3 in der am 24. Juli 2024 geltenden Fassung für diesen Fachrichtungswechsel oder Abbruch der Ausbildung weiter anzuwenden. Satz 1 gilt auch, wenn der Fachrichtungswechsel oder der Abbruch der Ausbildung zum Beginn des Semesters, der ...
- § 19 FZV - Einzelnorm
... Verfahren. Die im Portal zu dem jeweiligen Dialog gespeicherten Daten sind entweder unverzüglich nach ihrer Übermittlung nach Satz 2 oder, bei einem Abbruch des Vorgangs, spätestens 30 Minuten nach dem Abbruch zu löschen. Bei der Übermittlung der Daten und der automatisierten Entscheidung nach Satz ...
- § 20 SchKG - Einzelnorm
... Absatz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten Leistungen, die von der gesetzlichen Krankenversicherung nur bei einem nicht rechtswidrigen Abbruch einer Schwangerschaft getragen werden. (2) Die Leistungen werden bei einem nicht rechtswidrigen oder unter den Voraussetzungen des § 218a Absatz ...
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