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Trefferliste für 'eigentum'
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- § 72 KGSG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHUTZ VON KULTURGUT (KULTURGUTSCHUTZGESETZ - KGSG) § 72 EIGENTUM AN ZURÜCKGEGEBENEM KULTURGUT Wer Eigentümer des Kulturgutes ist, das unrechtmäßig ausgeführt worden ist und in das Bundesgebiet zurückgegeben worden ist, bestimmt sich nach den
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- § 2a EdWBeitrV - Einzelnorm
... erteilt worden ist; ist das Institut befugt, sich bei der Erbringung der Bankgeschäfte oder von Finanzdienstleistungen Besitz oder Eigentum an Geldern oder Wertpapieren von Kunden zu verschaffen, beträgt der Beitragssatz 3,85 Prozent; 2. 1,92 Prozent bei Kreditinstituten und Finanzdienstleistungsinstituten ...
- § 20 AHStatDV - Einzelnorm
... , das sich im Weltraum fortbewegen kann, im Sinne der Warennummern 8802 6011 bis 8802 6019 des Warenverzeichnisses, 4. „Wirtschaftliches Eigentum“ an den Waren nach den Nummern 1 bis 3 das Recht einer Person, die Vorteile aus der wirtschaftlichen Nutzung eines Schiffs, Luft- oder Raumfahrzeugs ...
- Art 3 § 4 KKVerbdG - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE VERBÄNDE DER GESETZLICHEN KRANKENKASSEN UND DER ERSATZKASSEN § 4 (1) Das vorhandene Eigentum an Grundstücken, das nach Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 der Verordnung vom 6. September 1937 (Reichsgesetzbl. I S. 964) mit Wirkung vom 1. Oktober 1937 ...
- § 6a AtVfV - Einzelnorm
... NACH § 7 DES ATOMGESETZES (ATOMRECHTLICHE VERFAHRENSVERORDNUNG - ATVFV) § 6A GEHEIMHALTUNG UND DATENSCHUTZ SOWIE SCHUTZ DER RECHTE AM GEISTIGEN EIGENTUM (1) Die Rechtsvorschriften über Geheimhaltung und Datenschutz sowie den Schutz der Rechte am geistigen Eigentum bleiben unberührt. Insbesondere sind ...
- § 1 SachenRBerG - Einzelnorm
... 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Beitrittsgebiet), 1. a) an denen Nutzungsrechte verliehen oder zugewiesen wurden, b) auf denen vom Eigentum am Grundstück getrenntes selbständiges Eigentum an Gebäuden oder an baulichen Anlagen entstanden ist, c) die mit Billigung staatlicher Stellen von einem ...
- § 23 UVPG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVPG) § 23 GEHEIMHALTUNG UND DATENSCHUTZ SOWIE SCHUTZ DER RECHTE AM GEISTIGEN EIGENTUM (1) Die Rechtsvorschriften über Geheimhaltung und Datenschutz sowie über die Rechte am geistigen Eigentum bleiben unberührt. Insbesondere sind Urkunden ...
- BGB - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
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- § 9 SachenRBerG - Einzelnorm
... oder zugewiesenen Nutzungsrechts, 3. der Eigentümer des Gebäudes oder der baulichen Anlage, wenn außerhalb des Grundbuchs selbständiges, vom Eigentum am Grundstück unabhängiges Eigentum entstanden ist, 4. der aus einem Überlassungsvertrag berechtigte Nutzer, 5. derjenige, der mit Billigung staatlicher ...
- § 62 PrüfbV - Einzelnorm
... - PRÜFBV) § 62 VORSCHRIFTEN FÜR EINZELNE FINANZDIENSTLEISTUNGSINSTITUTE (1) Bei Finanzdienstleistungsinstituten ohne Befugnis, sich Eigentum oder Besitz an Geldern oder Wertpapieren von Kunden zu verschaffen, ist zu beurteilen, ob nach den mit den Kunden bestehenden vertraglichen Vereinbarungen sowie ...
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