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Trefferliste für 'eigentum'
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- § 19 EEMD-ZVAnl I - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VEREINBARUNG ÜBER DIE DURCHFÜHRUNG DES PRÜFVERFAHRENS ZUR ERBRINGUNG MAUTDIENSTBEZOGENER LEISTUNGEN (PRÜFVEREINBARUNG) § 19 EIGENTUM (1) Jede Partei bleibt unabhängig von Art und Umfang des Zusammenwirkens von Einrichtungen und Gegenständen der Parteien jeweils Eigentümer der von ...
- § 2a EdWBeitrV - Einzelnorm
... erteilt worden ist; ist das Institut befugt, sich bei der Erbringung der Bankgeschäfte oder von Finanzdienstleistungen Besitz oder Eigentum an Geldern oder Wertpapieren von Kunden zu verschaffen, beträgt der Beitragssatz 3,85 Prozent; 2. 1,92 Prozent bei Kreditinstituten und Finanzdienstleistungsinstituten ...
- § 20 AHStatDV - Einzelnorm
... , das sich im Weltraum fortbewegen kann, im Sinne der Warennummern 8802 6011 bis 8802 6019 des Warenverzeichnisses, 4. „Wirtschaftliches Eigentum“ an den Waren nach den Nummern 1 bis 3 das Recht einer Person, die Vorteile aus der wirtschaftlichen Nutzung eines Schiffs, Luft- oder Raumfahrzeugs ...
- Art 3 § 4 KKVerbdG - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE VERBÄNDE DER GESETZLICHEN KRANKENKASSEN UND DER ERSATZKASSEN § 4 (1) Das vorhandene Eigentum an Grundstücken, das nach Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 der Verordnung vom 6. September 1937 (Reichsgesetzbl. I S. 964) mit Wirkung vom 1. Oktober 1937 ...
- § 6a AtVfV - Einzelnorm
... NACH § 7 DES ATOMGESETZES (ATOMRECHTLICHE VERFAHRENSVERORDNUNG - ATVFV) § 6A GEHEIMHALTUNG UND DATENSCHUTZ SOWIE SCHUTZ DER RECHTE AM GEISTIGEN EIGENTUM (1) Die Rechtsvorschriften über Geheimhaltung und Datenschutz sowie den Schutz der Rechte am geistigen Eigentum bleiben unberührt. Insbesondere sind ...
- § 16g FinDAG - Einzelnorm
... Erlaubnis nach aaa) § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 6, 8 oder 11 des Kreditwesengesetzes, wenn die Erlaubnis in diesen Fällen die Befugnis umfasst, sich Eigentum oder Besitz an Geldern, Wertpapieren oder Kryptowerten von Kunden zu verschaffen, oder bbb) § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 11 des Kreditwesengesetzes ...
- § 18 AWG - Einzelnorm
... einem Drittstaat, mit einer Einrichtung eines Drittstaats oder mit einer Organisation oder Einrichtung, die sich im unmittelbaren oder mittelbaren Eigentum oder unter der unmittelbaren oder mittelbaren Kontrolle eines Drittstaats oder einer Einrichtung eines Drittstaats befindet, f) der Vergabe eines ...
- BGB - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
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- § 23 UVPG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVPG) § 23 GEHEIMHALTUNG UND DATENSCHUTZ SOWIE SCHUTZ DER RECHTE AM GEISTIGEN EIGENTUM (1) Die Rechtsvorschriften über Geheimhaltung und Datenschutz sowie über die Rechte am geistigen Eigentum bleiben unberührt. Insbesondere sind Urkunden ...
- § 1 SachenRBerG - Einzelnorm
... 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Beitrittsgebiet), 1. a) an denen Nutzungsrechte verliehen oder zugewiesen wurden, b) auf denen vom Eigentum am Grundstück getrenntes selbständiges Eigentum an Gebäuden oder an baulichen Anlagen entstanden ist, c) die mit Billigung staatlicher Stellen von einem ...
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