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Trefferliste für 'eigentum'
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- § 9 VStGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VÖLKERSTRAFGESETZBUCH (VSTGB) § 9 KRIEGSVERBRECHEN GEGEN EIGENTUM UND SONSTIGE RECHTE (1) Wer im Zusammenhang mit einem internationalen oder nichtinternationalen bewaffneten Konflikt plündert oder, ohne dass dies durch die Erfordernisse des bewaffneten
...
- § 2a EdWBeitrV - Einzelnorm
... erteilt worden ist; ist das Institut befugt, sich bei der Erbringung der Bankgeschäfte oder von Finanzdienstleistungen Besitz oder Eigentum an Geldern oder Wertpapieren von Kunden zu verschaffen, beträgt der Beitragssatz 3,85 Prozent; 2. 1,92 Prozent bei Kreditinstituten und Finanzdienstleistungsinstituten ...
- § 20 AHStatDV - Einzelnorm
... , das sich im Weltraum fortbewegen kann, im Sinne der Warennummern 8802 6011 bis 8802 6019 des Warenverzeichnisses, 4. „Wirtschaftliches Eigentum“ an den Waren nach den Nummern 1 bis 3 das Recht einer Person, die Vorteile aus der wirtschaftlichen Nutzung eines Schiffs, Luft- oder Raumfahrzeugs ...
- Art 3 § 4 KKVerbdG - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE VERBÄNDE DER GESETZLICHEN KRANKENKASSEN UND DER ERSATZKASSEN § 4 (1) Das vorhandene Eigentum an Grundstücken, das nach Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 der Verordnung vom 6. September 1937 (Reichsgesetzbl. I S. 964) mit Wirkung vom 1. Oktober 1937 ...
- § 1 SachenRBerG - Einzelnorm
... 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Beitrittsgebiet), 1. a) an denen Nutzungsrechte verliehen oder zugewiesen wurden, b) auf denen vom Eigentum am Grundstück getrenntes selbständiges Eigentum an Gebäuden oder an baulichen Anlagen entstanden ist, c) die mit Billigung staatlicher Stellen von einem ...
- § 23 UVPG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVPG) § 23 GEHEIMHALTUNG UND DATENSCHUTZ SOWIE SCHUTZ DER RECHTE AM GEISTIGEN EIGENTUM (1) Die Rechtsvorschriften über Geheimhaltung und Datenschutz sowie über die Rechte am geistigen Eigentum bleiben unberührt. Insbesondere sind Urkunden ...
- § 6a AtVfV - Einzelnorm
... NACH § 7 DES ATOMGESETZES (ATOMRECHTLICHE VERFAHRENSVERORDNUNG - ATVFV) § 6A GEHEIMHALTUNG UND DATENSCHUTZ SOWIE SCHUTZ DER RECHTE AM GEISTIGEN EIGENTUM (1) Die Rechtsvorschriften über Geheimhaltung und Datenschutz sowie den Schutz der Rechte am geistigen Eigentum bleiben unberührt. Insbesondere sind ...
- BGB - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
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...
- § 2 BImAG - Einzelnorm
... oder Gesellschaften des Bundes übertragen sind, verbleibt es bei deren Zuständigkeit. (2) Der Bundesanstalt ist mit Wirkung vom 1. Januar 2005 das Eigentum an sämtlichen Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und beschränkten dinglichen Rechten der Bundesrepublik Deutschland, welche zum Geschäftsbereich ...
- Anlage 4 WZG§4EUROCONTROLBek - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ZU § 4 DES WARENZEICHENGESETZES ANLAGE 4 BEZEICHNUNGEN UND KENNZEICHEN DER WELTORGANISATION FÜR GEISTIGES EIGENTUM (Fundstelle: BGBl. I 1971, 673, bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
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