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Trefferliste für 'eintragung'
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- § 28 DPMAV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS DEUTSCHE PATENT- UND MARKENAMT (DPMA-VERORDNUNG - DPMAV) § 28 EINTRAGUNG EINES RECHTSÜBERGANGS (1) Der Antrag auf Eintragung eines Rechtsübergangs nach § 30 Abs. 3 des Patentgesetzes, § 8 Abs. 4 des Gebrauchsmustergesetzes, § 4 Abs
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- § 5 WRegG - Einzelnorm
... ZUM SCHUTZ DES WETTBEWERBS UM ÖFFENTLICHE AUFTRÄGE UND KONZESSIONEN (WETTBEWERBSREGISTERGESETZ - WREGG) § 5 GELEGENHEIT ZUR STELLUNGNAHME VOR EINTRAGUNG IN DAS WETTBEWERBSREGISTER; AUSKUNFTSANSPRUCH (1) Vor der Eintragung in das Wettbewerbsregister informiert die Registerbehörde das betroffene Unternehmen ...
- § 9 QEWV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZU QUALIFIZIERTEN EINRICHTUNGEN UND QUALIFIZIERTEN WIRTSCHAFTSVERBÄNDEN (QEWV) § 9 VERFAHREN ZUR ÜBERPRÜFUNG DER EINTRAGUNG (1) Das Bundesamt für Justiz leitet das Verfahren zur Überprüfung der Eintragung nach § 4a des Unterlassungsklagengesetzes unverzüglich ein, wenn ...
- § 41 AktG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AKTIENGESETZ § 41 HANDELN IM NAMEN DER GESELLSCHAFT VOR DER EINTRAGUNG. VERBOTENE AKTIENAUSGABE (1) Vor der Eintragung in das Handelsregister besteht die Aktiengesellschaft als solche nicht. Wer vor der Eintragung der Gesellschaft in ihrem Namen handelt
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- Art 102 § 6 EGInsO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUR INSOLVENZORDNUNG (EGINSO) § 6 EINTRAGUNG IN ÖFFENTLICHE BÜCHER UND REGISTER (1) Der Antrag auf Eintragung nach Artikel 22 der Verordnung (EG) Nr. 1346/2000 ist an das nach § 1 zuständige Gericht zu richten. Dieses ersucht die Register
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- § 4e UKlaG - Einzelnorm
... ÜBER UNTERLASSUNGSKLAGEN BEI VERBRAUCHERRECHTS- UND ANDEREN VERSTÖßEN (UNTERLASSUNGSKLAGENGESETZ - UKLAG) § 4E ÜBERPRÜFUNG UND AUFHEBUNG EINER EINTRAGUNG IN DER LISTE NACH § 4D (1) Für die Überprüfung, ob eine qualifizierte Einrichtung, die in die Liste nach § 4d eingetragen ist, die Eintragungsvoraussetzungen ...
- § 130 UmwG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 130 EINTRAGUNG DER SPALTUNG (1) Die Spaltung darf in das Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers erst eingetragen werden, nachdem sie im Register des Sitzes jedes der übernehmenden Rechtsträger eingetragen worden
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- § 8 DöKVAG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AUSFÜHRUNGSGESETZ ZUM DEUTSCH-ÖSTERREICHISCHEN KONKURSVERTRAG (DÖKVAG) § 8 LÖSCHUNG EINER EINTRAGUNG AUF ANTRAG (1) Auf Antrag ist eine Eintragung zu löschen, wenn einer der in Artikel 5 Abs. 2 Satz 1 des Vertrags bezeichneten Versagungsgründe vorliegt
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- § 8 SpTrUG - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE SPALTUNG DER VON DER TREUHANDANSTALT VERWALTETEN UNTERNEHMEN (SPTRUG) § 8 ANMELDUNG UND EINTRAGUNG DER NEUEN GESELLSCHAFTEN (1) Das Vertretungsorgan der übertragenden Gesellschaft hat jede neue Gesellschaft bei dem Gericht, in dessen Bezirk sie ...
- § 22 MarkenG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 22 AUSSCHLUß VON ANSPRÜCHEN BEI BESTANDSKRAFT DER EINTRAGUNG EINER MARKE MIT JÜNGEREM ZEITRANG (1) Der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung hat nicht das Recht, die Benutzung einer eingetragenen ...
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