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Trefferliste für 'benutzt'
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- Anlage 4 GenTSV - Einzelnorm
... tatsächlich benötigten Geräte und Materialien stehen. 6. Pipettierhilfen sind zu benutzen. 7. Kanülen und spitze oder scharfe Gegenstände sollen nur benutzt werden, wenn unbedingt erforderlich. Benutzte Kanülen sowie benutzte spitze oder scharfe Gegenstände sind in durchstichsicheren und fest verschließbaren ...
- § 23 FPersV - Einzelnorm
... vom 28.2.2014, S. 1) verstößt, indem er vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen Artikel 3 Absatz 1 einen Fahrtenschreiber nicht einbaut oder nicht benutzt, 2. entgegen Artikel 32 Absatz 1 für das einwandfreie Funktionieren des Fahrtenschreibers oder die ordnungsgemäße Benutzung des Fahrtenschreibers ...
- § 405 AktG - Einzelnorm
... Vertretung er nicht befugt ist, ohne dessen Einwilligung zur Ausübung von Rechten in der Hauptversammlung oder in einer gesonderten Versammlung benutzt, 2. zur Ausübung von Rechten in der Hauptversammlung oder in einer gesonderten Versammlung Aktien eines anderen benutzt, die er sich zu diesem Zweck ...
- Anlage 3 MessEV - Einzelnorm
... 2014/31/EU Anhang I der Richtlinie 2014/31/EU B und F oder B und D oder G für nichtselbsttätige Waagen, in denen keine elektronische Einrichtung benutzt wird und deren Auswägeeinrichtung keine Feder zum Ausgleich der aufgebrachten Last benutzt zusätzlich: F1 oder D1 Zusätzlich sind die besonderen Vorgaben ...
- § 26 NMV 1970 - Einzelnorm
... der zuständigen Stelle ganz oder teilweise ausschließlich zu anderen als Wohnzwecken, insbesondere zu gewerblichen oder beruflichen Zwecken benutzt und ist dadurch eine erhöhte Abnutzung möglich, so darf der Vermieter einen Zuschlag erheben. Der Zuschlag darf je nach dem Grad der wirtschaftlichen Mehrbelastung ...
- § 8 BefBedV - Einzelnorm
... KRAFTFAHRZEUGEN § 8 UNGÜLTIGE FAHRAUSWEISE (1) Fahrausweise, die entgegen den Vorschriften der Beförderungsbedingungen oder des Beförderungstarifs benutzt werden, sind ungültig und werden eingezogen; dies gilt auch für Fahrausweise, die 1. nicht vorschriftsmäßig ausgefüllt sind und trotz Aufforderung ...
- § 143 MarkenG - Einzelnorm
... ) § 143 STRAFBARE KENNZEICHENVERLETZUNG (1) Wer im geschäftlichen Verkehr widerrechtlich 1. entgegen § 14 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 oder 2 ein Zeichen benutzt, 2. entgegen § 14 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 ein Zeichen in der Absicht benutzt, die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung einer bekannten Marke auszunutzen ...
- § 144 MarkenG - Einzelnorm
... und ohne Zustimmung des Markeninhabers im geschäftlichen Verkehr 1. ein mit der Unionsmarke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen benutzt, die mit denjenigen identisch sind, für die sie eingetragen ist, 2. ein Zeichen benutzt, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit ...
- § 145 MarkenG - Einzelnorm
... VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 145 BUßGELDVORSCHRIFTEN (1) Ordnungswidrig handelt, wer 1. entgegen § 6a ein Zeichen benutzt, 2. entgegen § 127 Absatz 1, auch in Verbindung mit § 127 Absatz 4 Nummer 1, eine geografische Herkunftsangabe, einen Namen, eine Angabe oder ein ...
- Anlage 1 1. SprengV - Einzelnorm
... 8 mm überragt. 19 – Das Gehäuse der Zündmaschine und die zum mechanischen Aufbau dienenden Metallteile dürfen zur Stromleitung nicht benutzt werden. Blanke elektrische Leitungen müssen durch besondere Isoliermittel geschützt sein. Die Anschlussklemmen und alle zur Stromleitung dienenden Teile ...
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