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Trefferliste für 'meldepflichten'
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- § 8 FKAustG - Einzelnorm
... ZUM AUTOMATISCHEN AUSTAUSCH VON INFORMATIONEN ÜBER FINANZKONTEN IN STEUERSACHEN (FINANZKONTEN-INFORMATIONSAUSTAUSCHGESETZ - FKAUSTG) § 8 ALLGEMEINE MELDEPFLICHTEN (1) Vorbehaltlich der Absätze 2, 3 und 4 muss jedes meldende Finanzinstitut für jedes meldepflichtige Konto dieses meldenden Finanzinstituts ...
- § 34 BNotO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESNOTARORDNUNG (BNOTO) § 34 MELDEPFLICHTEN Der Notar hat der Aufsichtsbehörde sowie derjenigen Notarkammer, in deren Bezirk er seinen Amtssitz hat, unverzüglich mitzuteilen, wenn er feststellt oder begründeten Anlass zu der Annahme hat, dass 1. sein
...
- § 37b EIGV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE ERTEILUNG VON INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGEN FÜR DAS EISENBAHNSYSTEM (EISENBAHN-INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGSVERORDNUNG - EIGV) § 37B MELDEPFLICHTEN DER KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN (1) Benannte Stellen melden dem Eisenbahn-Bundesamt 1. jede Verweigerung, Einschränkung, Aussetzung und ...
- § 8 MinÖlBewV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis MINERALÖLBEWIRTSCHAFTUNGS-VERORDNUNG (MINÖLBEWV) § 8 BESONDERE MELDEPFLICHTEN (1) Für die in § 7 Abs. 1 genannten Zwecke haben Unternehmer, die eine öffentliche Tankstelle oder Bunkerstation für die Schiffahrt betreiben, der zuständigen Behörde ihre Bestände
...
- § 22 WpHG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN WERTPAPIERHANDEL (WERTPAPIERHANDELSGESETZ - WPHG) § 22 MELDEPFLICHTEN (1) Die Bundesanstalt ist zuständige Behörde im Sinne der Artikel 26 und 27 der Verordnung (EU) Nr. 600/2014. Dies gilt insbesondere auch für die Mitteilung von Referenzdaten
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- § 63 MPDG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG UNIONSRECHTLICHER VORSCHRIFTEN BETREFFEND MEDIZINPRODUKTE (MEDIZINPRODUKTERECHT-DURCHFÜHRUNGSGESETZ - MPDG) § 63 MELDEPFLICHTEN DES PRÜFERS ODER HAUPTPRÜFERS (1) Der Prüfer oder Hauptprüfer meldet dem Sponsor einer klinischen Prüfung oder sonstigen klinischen Prüfung 1. unverzüglich ...
- § 30 InVeKoSV - Einzelnorm
... DIE DURCHFÜHRUNG VON STÜTZUNGSREGELUNGEN UND DES INTEGRIERTEN VERWALTUNGS- UND KONTROLLSYSTEMS (INVEKOS-VERORDNUNG - INVEKOSV) § 30 NACHWEIS- UND MELDEPFLICHTEN DES BETRIEBSINHABERS (1) Der Betriebsinhaber hat von ihm in Kopie vorgelegte Unterlagen im Original vorzuhalten. (2) Soll die Aufnahme der ...
- § 32 MOG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATIONEN UND DER DIREKTZAHLUNGEN (MARKTORGANISATIONSGESETZ - MOG) § 32 MELDEPFLICHTEN (1) Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung ...
- § 281c SGB 6 - Einzelnorm
... (SGB) SECHSTES BUCH (VI) - GESETZLICHE RENTENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 18. DEZEMBER 1989, BGBL. I S. 2261, 1990 I S. 1337) § 281C MELDEPFLICHTEN IM BEITRITTSGEBIET Eine Meldung nach § 28a Abs. 1 bis 3 des Vierten Buches haben für im Beitrittsgebiet mitarbeitende Ehegatten die selbständig ...
- § 87a SGB 8 - Einzelnorm
... BUCH (VIII) - KINDER- UND JUGENDHILFE - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 26. JUNI 1990, BGBL. I S. 1163) § 87A ÖRTLICHE ZUSTÄNDIGKEIT FÜR ERLAUBNIS, MELDEPFLICHTEN UND UNTERSAGUNG (1) Für die Erteilung der Pflegeerlaubnis nach § 43 sowie für deren Rücknahme und Widerruf ist der örtliche Träger zuständig, ...
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