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- § 17 GenTG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG DER GENTECHNIK (GENTECHNIKGESETZ - GENTG) § 17 VERWENDUNG VON UNTERLAGEN (1) Unterlagen nach § 10 Abs. 2 Satz 2 Nr. 5, Abs. 3 Satz 2 Nr. 4, auch in Verbindung mit § 12 Abs. 2, nach § 12 Abs. 2a Satz 2 Nr. 1 und 4, § 15 Abs. 1 Satz
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- § 8 BPolG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BUNDESPOLIZEI (BUNDESPOLIZEIGESETZ - BPOLG) § 8 VERWENDUNG IM AUSLAND (1) Die Bundespolizei kann zur Mitwirkung an polizeilichen oder anderen nichtmilitärischen Aufgaben im Rahmen von internationalen Maßnahmen auf Ersuchen und unter Verantwortung
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- § 15b GefStoffV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ VOR GEFAHRSTOFFEN*) (GEFAHRSTOFFVERORDNUNG - GEFSTOFFV) § 15B ALLGEMEINE ANFORDERUNGEN AN DIE VERWENDUNG VON BIOZID-PRODUKTEN (1) Der Arbeitgeber hat vor Verwendung eines Biozid-Produkts sicherzustellen, dass die Anforderungen nach § 15a erfüllt werden. Dies ...
- § 6 TPG-GewV - Einzelnorm
... DER ENTNAHME VON GEWEBEN UND DEREN ÜBERTRAGUNG NACH DEM TRANSPLANTATIONSGESETZ *) (TPG-GEWEBEVERORDNUNG - TPG-GEWV) § 6 VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE VERWENDUNG VON KEIMZELLEN IM RAHMEN VON MAßNAHMEN EINER MEDIZINISCH UNTERSTÜTZTEN BEFRUCHTUNG (1) Für die Verwendung von Keimzellen im Rahmen von Maßnahmen ...
- § 45 TabStV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES TABAKSTEUERGESETZES (TABAKSTEUERVERORDNUNG - TABSTV) § 45 ANTRAG AUF ERLAUBNIS ZUR STEUERFREIEN VERWENDUNG (1) Der Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung von Tabakwaren nach § 31 Absatz 1 des Gesetzes ist vor Beginn der Verwendung beim Hauptzollamt ...
- § 15 TierZDV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES TIERZUCHTGESETZES 1 , 2 (TIERZUCHTDURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - TIERZDV) § 15 AUFZEICHNUNGEN ÜBER DIE VERWENDUNG VON SAMEN (1) Die nach § 15 Absatz 3 des Tierzuchtgesetzes zu erstellenden Aufzeichnungen über die Verwendung von Samen müssen für jede Samenportion ...
- § 86 SGB 5 - Einzelnorm
... SOZIALGESETZBUCH (SGB) FÜNFTES BUCH (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 86 VERWENDUNG VON VERORDNUNGEN UND EMPFEHLUNGEN IN ELEKTRONISCHER FORM (1) Die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen vereinbaren mit dem Spitzenverband Bund der ...
- § 2 PHöchstMengV - Einzelnorm
... ÜBER HÖCHSTMENGEN FÜR PHOSPHATE IN WASCH- UND REINIGUNGSMITTELN (PHOSPHATHÖCHSTMENGENVERORDNUNG - PHÖCHSTMENGV) § 2 WASCH- UND REINIGUNGSMITTEL ZUR VERWENDUNG IM HAUSHALT (1) Es ist Herstellern, Einführern und Vertriebsunternehmen untersagt, Wasch- und Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt in ...
- § 26 EIGV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE ERTEILUNG VON INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGEN FÜR DAS EISENBAHNSYSTEM (EISENBAHN-INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGSVERORDNUNG - EIGV) § 26 VERWENDUNG VON BAUPRODUKTEN UND ANWENDUNG VON BAUARTEN (1) Bauprodukte dürfen nur verwendet und Bauarten nur angewendet werden, wenn sie zuvor vom Eisenbahn ...
- § 39 SVG - Einzelnorm
... SOLDATINNEN UND FRÜHEREN SOLDATEN UND IHRER HINTERBLIEBENEN (SOLDATENVERSORGUNGSGESETZ - SVG) § 39 ZURECHNUNGSZEIT UND ZEIT GESUNDHEITSSCHÄDIGENDER VERWENDUNG (1) Ist die Berufssoldatin oder der Berufssoldat vor Vollendung des 60. Lebensjahres wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt worden ...
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