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Trefferliste für 'wehrpflicht'

Dokument 21 - 30 von 52 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 5 AufenthV - Einzelnorm*
... durch die Behörden des Herkunftsstaates nach dem Recht des Herkunftsstaates zu dulden, sofern dies nicht zu einer unzumutbaren Härte führt, 3. die Wehrpflicht, sofern deren Erfüllung nicht aus zwingenden Gründen unzumutbar ist, und andere zumutbare staatsbürgerliche Pflichten zu erfüllen oder 4. für ...
§ 62 StVG - Einzelnorm*
... der betroffenen Person (§ 4 des Reservistinnen- und Reservistengesetzes), bei Grundwehrdienst Leistenden nach Ablauf eines Jahres seit Ende der Wehrpflicht der betroffenen Person (§ 3 Absatz 3 und 4 des Wehrpflichtgesetzes) zu löschen. (4) Im Übrigen finden die Vorschriften dieses Abschnitts mit Ausnahme ...
§ 29e SG - Einzelnorm*
... kommt, c) vom Wehrdienst ausgeschlossen oder befreit worden sind, d) aus anderen als aus Altersgründen aus der Dienstleistungspflicht oder der Wehrpflicht ausgeschieden sind oder e) verstorben sind,bis zum Ablauf von fünf Jahren nach Eintritt des Ereignisses oder Zustands. (2) Gesundheitsakten früherer ...
§ 15 WPflG - Einzelnorm*
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WEHRPFLICHTGESETZ (WPFLG) § 15 ERFASSUNG (1) Die Erfassungsbehörde darf, soweit zur Feststellung der Wehrpflicht erforderlich, für die Erfassung folgende über den Betroffenen im Melderegister gespeicherte Daten nutzen: 1. Familiennamen, 2. frühere Namen ...
Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste*
* Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex GESETZE / VERORDNUNGEN - TEILLISTE M MAbkMadridGemAO 1996 Gemeinsame Ausführungsordnung ...
§ 12 KDVG - Einzelnorm*
... Wehrpflichtigen, die nicht als Kriegsdienstverweigerer anerkannt worden sind, werden vom Bundesamt so lange aufbewahrt, wie dies zur Erfüllung der Wehrpflicht (§ 3 Abs. 3 bis 5 des Wehrpflichtgesetzes) erforderlich ist. Die Akten über das Anerkennungsverfahren von Berufssoldatinnen, Soldatinnen auf ...
§ 1 Bürgergeld-V - Einzelnorm*
... nach dem Siebten Buch Sozialgesetzbuch ist teilweise nicht als Einkommen zu berücksichtigen, wenn sie auf Grund eines in Ausübung der Wehrpflicht bei der Nationalen Volksarmee der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik erlittenen Gesundheitsschadens erbracht wird. Dabei bestimmt sich die Höhe ...
§ 29 WPflG - Einzelnorm*
... des Spannungs- oder Verteidigungsfalles beendet ist, 3. sich herausstellt, dass die Voraussetzungen des § 1 nicht erfüllt sind oder im Frieden die Wehrpflicht des Soldaten endet, 4. der Einberufungsbescheid aufgehoben wird, eine zwingende Wehrdienstausnahme vorliegt – in den Fällen des § 11 erst ...
§ 16 KfSachvG - Einzelnorm*
... , wenn der Inhaber aus dem öffentlichen Dienst ausscheidet. Bei Angehörigen der Bundeswehr und des Bundesgrenzschutzes erlischt sie mit dem Ende der Wehrpflicht und der Grenzschutzdienstpflicht (§ 3 Abs. 3 und 4 und § 42a des Wehrpflichtgesetzes) und ruht, solange ein Dienstverhältnis nicht besteht. ...
§ 75 SGB 5 - Einzelnorm*
... die vertragsärztlichen Leistungen vergüten. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für ärztliche Untersuchungen zur Durchführung der allgemeinen Wehrpflicht sowie Untersuchungen zur Vorbereitung von Personalentscheidungen und betriebs- und fürsorgeärztliche Untersuchungen, die von öffentlich-rechtlichen ...
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