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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 291 - 300 von 2392 Treffer,
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- § 44 MarkenG - Einzelnorm
... (1) Der Inhaber der Marke kann im Wege der Klage gegen den Widersprechenden geltend machen, daß ihm trotz der Löschung der Eintragung nach § 43 ein Anspruch auf die Eintragung zusteht. (2) Die Klage nach Absatz 1 ist innerhalb von sechs Monaten nach Unanfechtbarkeit der Entscheidung, mit der die Eintragung ...
- Inhaltsübersicht NeuGlV - Einzelnorm
... § 74 Öffentlichkeit § 75 Ordnung im Eintragungsraum § 76 Prüfung der Eintragungsberechtigung § 77 Eintragung in die Eintragungsblätter § 78 Vermerk über die Eintragung § 79 Eintragung von Inhabern eines Eintragungsscheins § 80 Schluß der Eintragungshandlung ...
- § 40 WeinÜV 1995 - Einzelnorm
... von Weintrub vornimmt, 3. entgegen § 5 Abs. 1 Ein- und Ausgangsbücher nicht führt, 4. entgegen § 7 Abs. 5 ein Registerbuch nicht führt oder eine Eintragung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise macht, 5. entgegen § 7 Abs. 4, 7 Satz 2 oder Abs. 8 eine Eintragung ...
- § 6 BMELBGebV - Einzelnorm
... des Abschnitts 16 des Gebühren- und Auslagenverzeichnisses der Anlage) sind während der Dauer des Sortenschutzes, der Zulassung der Sorte oder der Eintragung des weiteren Züchters für jedes angefangene Kalenderjahr zu entrichten, das auf das Jahr der Erteilung des Sortenschutzes, der Zulassung oder ...
- § 3 HRegGebV - Einzelnorm
... - UND PARTNERSCHAFTSREGISTERSACHEN (HANDELSREGISTERGEBÜHRENVERORDNUNG - HREGGEBV) § 3 ZURÜCKNAHME (1) Wird eine Anmeldung zurückgenommen, bevor die Eintragung erfolgt oder die Anmeldung zurückgewiesen worden ist, sind 120 Prozent der für die Eintragung bestimmten Gebühren zu erheben. Bei der Zurücknahme ...
- Inhaltsübersicht GenRegV - Einzelnorm
... ) § 11 (weggefallen) Abschnitt 2 Eintragungen in das Genossenschaftsregister § 12 (weggefallen) § 13 (weggefallen) § 14 (weggefallen) § 15 Eintragung der Satzung § 16 Eintragung von Satzungsänderungen § 17 (weggefallen) § 18 Vorstandsmitglieder, Prokuristen § 19 (weggefallen) § 20 Eintragung der ...
- § 13 GBO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GRUNDBUCHORDNUNG § 13 (1) Eine Eintragung soll, soweit nicht das Gesetz etwas anderes vorschreibt, nur auf Antrag erfolgen. Antragsberechtigt ist jeder, dessen Recht von der Eintragung betroffen wird oder zu dessen Gunsten die Eintragung erfolgen soll
...
- Eingangsformel MeistVoEigAnerkV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ANERKENNUNG VON AUSBILDUNGSABSCHLÜSSEN VON MEISTERN DER VOLKSEIGENEN INDUSTRIE ALS VORAUSSETZUNG FÜR DIE EINTRAGUNG IN DIE HANDWERKSROLLE EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 7 Abs. 2 der Handwerksordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Dezember 1965 (BGBl ...
- § 2 MeistVoEigAnerkV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ANERKENNUNG VON AUSBILDUNGSABSCHLÜSSEN VON MEISTERN DER VOLKSEIGENEN INDUSTRIE ALS VORAUSSETZUNG FÜR DIE EINTRAGUNG IN DIE HANDWERKSROLLE § 2 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1992 in Kraft. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Schlußformel MeistVoEigAnerkV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ANERKENNUNG VON AUSBILDUNGSABSCHLÜSSEN VON MEISTERN DER VOLKSEIGENEN INDUSTRIE ALS VORAUSSETZUNG FÜR DIE EINTRAGUNG IN DIE HANDWERKSROLLE SCHLUßFORMEL Der Bundesrat hat zugestimmt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
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