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Trefferliste für 'eintragung'

Dokument 291 - 300 von 2392 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 28 SchRegDV - Einzelnorm*
... ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 28  (1) In der zweiten Abteilung sind einzutragen: 1. in Spalte 1: die laufende Nummer der Eintragung in Spalte 2; 2. in Spalte 2: a) der Eigentümer, bei einer Reederei die sämtlichen Mitreeder; b) bei mehreren Eigentümern die in § 51 Absatz 1 ...
§ 44 MarkenG - Einzelnorm*
... (1) Der Inhaber der Marke kann im Wege der Klage gegen den Widersprechenden geltend machen, daß ihm trotz der Löschung der Eintragung nach § 43 ein Anspruch auf die Eintragung zusteht. (2) Die Klage nach Absatz 1 ist innerhalb von sechs Monaten nach Unanfechtbarkeit der Entscheidung, mit der die Eintragung ...
§ 35 SchRegDV - Einzelnorm*
... ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 35  (1) In der zweiten Abteilung sind einzutragen: 1. in Spalte 1: die laufende Nummer der Eintragung in Spalte 2; 2. in Spalte 2: a) der Eigentümer des Schiffs oder die Miteigentümer; b) bei mehreren Eigentümern die in § 51 Absatz 1 der Schiffsregisterordnung ...
Inhaltsübersicht GenG - Einzelnorm*
... § 11 Anmeldung der Genossenschaft § 11a Prüfung durch das Gericht § 12 Veröffentlichung der Satzung § 13 Rechtszustand vor der Eintragung § 14 Errichtung einer Zweigniederlassung § 14a (weggefallen) § 15 Erwerb der Mitgliedschaft § 15a Inhalt der Beitrittserklärung § 15b Beteiligung mit weiteren Geschäftsanteilen ...
Inhaltsübersicht NeuGlV - Einzelnorm*
... § 74       Öffentlichkeit § 75       Ordnung im Eintragungsraum § 76       Prüfung der Eintragungsberechtigung § 77       Eintragung in die Eintragungsblätter § 78       Vermerk über die Eintragung § 79       Eintragung von Inhabern eines Eintragungsscheins § 80       Schluß der Eintragungshandlung ...
§ 21 SchRegO - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSREGISTERORDNUNG § 21  (1) Ist das Schiff eingetragen worden, obwohl die Eintragung wegen Fehlens einer wesentlichen Voraussetzung unzulässig war, oder kann eine im § 17 Abs. 4 vorgeschriebene Anmeldung oder die Anmeldung der im § 20 Abs. 2 Satz ...
§ 40 WeinÜV 1995 - Einzelnorm*
... von Weintrub vornimmt, 3. entgegen § 5 Abs. 1 Ein- und Ausgangsbücher nicht führt, 4. entgegen § 7 Abs. 5 ein Registerbuch nicht führt oder eine Eintragung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise macht, 5. entgegen § 7 Abs. 4, 7 Satz 2 oder Abs. 8 eine Eintragung ...
§ 40a WPO - Einzelnorm*
... entsprechend. Auf Antrag des Prüfungsverbands oder der Prüfungsstelle stellt die Wirtschaftsprüferkammer einen Registerauszug über die jeweilige Eintragung zur Verfügung. (2) In das Register sind im Einzelnen neben der jeweiligen Registernummer einzutragen: 1. Name und Rechtsform des Prüfungsverbands ...
§ 2 PostUmwG - Einzelnorm*
... auf die Deutsche Telekom AG. Soweit eine Aufteilung nicht erfolgt ist, ist die Nutzung maßgeblich. Der Vermögensübergang erfolgt mit dem Tag der Eintragung der Aktiengesellschaften in das Handelsregister. Der Eigentumsübergang steht der Übertragung von Vermögensgegenständen des Sondervermögens Deutsche ...
§ 6 BMELBGebV - Einzelnorm*
... des Abschnitts 16 des Gebühren- und Auslagenverzeichnisses der Anlage) sind während der Dauer des Sortenschutzes, der Zulassung der Sorte oder der Eintragung des weiteren Züchters für jedes angefangene Kalenderjahr zu entrichten, das auf das Jahr der Erteilung des Sortenschutzes, der Zulassung oder ...
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