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Trefferliste für 'rente'

Dokument 291 - 300 von 919 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 22 2. DV-BEG - Einzelnorm*
... . Oktober 1953 oder bis zu dem sich aus Absatz 2 ergebenden früheren Zeitpunkt verflossen ist, der Betrag der nach den §§ 31 bis 34 BEG errechneten Rente zugrunde zu legen ist, der auf den Monat November 1953 entfällt. Besteht für den Monat November 1953 kein Anspruch auf Rente, so ist der Berechnung ...
§ 44 KVLG 1989 - Einzelnorm*
... auch für Personen, bei denen die Rentenzahlung eingestellt wird, bis zum Ablauf des Monats, in dem die Entscheidung über Wegfall oder Entzug der Rente unanfechtbar geworden ist. § 46 gilt entsprechend. (2) Beitragsfrei sind während der Dauer der Mitgliedschaft nach § 23 Abs. 1 1. der hinterbliebene ...
Anlage 34 SokaSiG2 - Einzelnorm*
... Verfahren für die Zusatzversorgung der Dienstpflichtigen im Dachdeckerhandwerk), des Arbeitgeberbeitrages zur Finanzierung der Tariflichen Zusatz-Rente (§ 2 Abs. 1 bis 5 des Tarifvertrages über eine Tarifliche Zusatz-Rente im Dachdeckerhandwerk) sowie des Beitrages zu einer Gruppen-Unfallversicherung ...
§ 5 21. RAG - Einzelnorm*
... 3 und 4 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 69 Abs. 6 Satz 3 und 4 des Reichsknappschaftsgesetzes. Ergibt sich bei erneuter Prüfung, daß die Rente unrichtig festgestellt, umgestellt oder nach Maßgabe der vorangegangenen Rentenanpassungsgesetze angepaßt worden ist, tritt an die Stelle des Rentenzahlbetrags ...
Anlage 35 SokaSiG2 - Einzelnorm*
... Verfahren für die Zusatzversorgung der Dienstpflichtigen im Dachdeckerhandwerk), des Arbeitgeberbeitrages zur Finanzierung der Tariflichen Zusatz-Rente (§ 2 Abs. 1 bis 5 des Tarifvertrages über eine Tarifliche Zusatz-Rente im Dachdeckerhandwerk) sowie des Beitrages zu einer Gruppen-Unfallversicherung ...
§ 2 DbAG - Einzelnorm*
... Anspruchs auf Dienstbeschädigungsausgleich ein Anspruch auf Dienstbeschädigungsteilrente, wird der Dienstbeschädigungsausgleich bis zum Bezug einer Rente wegen Alters, längstens jedoch bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch, abweichend von Absatz 1 mindestens ...
§ 27 RÜG - Einzelnorm*
... HERSTELLUNG DER RECHTSEINHEIT IN DER GESETZLICHEN RENTEN- UND UNFALLVERSICHERUNG (RENTEN-ÜBERLEITUNGSGESETZ - RÜG) § 27 GRUNDSATZ (1) Die Höhe einer Rente richtet sich vor allem nach dem durch Beiträge versicherten Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen und den Jahren mit rentenrechtlichen Zeiten. (2) ...
§ 75 SGB 7 - Einzelnorm*
... EINER GESAMTVERGÜTUNG Ist nach allgemeinen Erfahrungen unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse des Einzelfalles zu erwarten, daß nur eine Rente in Form der vorläufigen Entschädigung zu zahlen ist, kann der Unfallversicherungsträger die Versicherten nach Abschluß der Heilbehandlung mit einer ...
§ 5 AltTZG 1996 - Einzelnorm*
... , in dem der Arbeitnehmer die Altersteilzeitarbeit beendet hat, 2. mit Ablauf des Kalendermonats vor dem Kalendermonat, für den der Arbeitnehmer eine Rente wegen Alters oder, wenn er von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit ist, das 65. Lebensjahr vollendet hat oder ...
§ 76 SGB 7 - Einzelnorm*
... VOM 7. AUGUST 1996, BGBL. I S. 1254) § 76 ABFINDUNG BEI MINDERUNG DER ERWERBSFÄHIGKEIT UNTER 40 VOM HUNDERT (1) Versicherte, die Anspruch auf eine Rente wegen einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von weniger als 40 vom Hundert haben, können auf ihren Antrag mit einem dem Kapitalwert der Rente entsprechenden ...
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