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Trefferliste für 'berichtigung'
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- Inhaltsübersicht NeuGlV - Einzelnorm
... Eintragungshandlung Auslegung der Eintragungsblätter § 71 Aufsichtsführender § 72 Ausstattung des Aufsichtsführenden § 73 Berichtigung des Eintragungsberechtigtenverzeichnisses § 74 Öffentlichkeit § 75 Ordnung im Eintragungsraum § 76 Prüfung der Eintragungsberechtigung ...
- § 3 SRV - Einzelnorm
... gespeichert und für die Gerichte der Länder abrufbar ist. (3) Einstellungen im Register erfolgen ohne inhaltliche Überprüfung der Angaben. Eine Berichtigung von Schutzschriften findet nicht statt. (4) Dem Absender ist eine automatisiert erstellte Bestätigung über den Zeitpunkt der Einstellung zu erteilen ...
- Inhaltsübersicht EnSTransV - Einzelnorm
... Regelungen § 8 Verarbeitung der erhobenen Daten § 9 Datenübermittlung im innerstaatlichen Bereich § 10 Datenübermittlung an die Kommission § 11 Berichtigung, Speicherung und Löschung der erhobenen Daten § 12 Elektronische Datenbank § 13 Datenschutzrechtliche Verantwortung § 14 Einsichtnahme § 15 Ordnungswidrigkeiten ...
- § 79 BauGB - Einzelnorm
... ) § 79 ABGABEN- UND AUSLAGENBEFREIUNG (1) Geschäfte und Verhandlungen, die der Durchführung oder Vermeidung der Umlegung dienen, einschließlich der Berichtigung der öffentlichen Bücher, sind frei von Gebühren und ähnlichen nichtsteuerlichen Abgaben sowie von Auslagen; dies gilt nicht für die Kosten eines ...
- § 273 AO - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis ABGABENORDNUNG (AO) § 273 AUFTEILUNGSMAßSTAB FÜR STEUERNACHFORDERUNGEN (1) Führt die Änderung einer Steuerfestsetzung oder ihre Berichtigung nach § 129 zu einer Steuernachforderung, so ist die aus der Nachforderung herrührende rückständige Steuer im Verhältnis der Mehrbeträge aufzuteilen ...
- § 71 LBG - Einzelnorm
... ) § 71 (1) Das Verfahren vor der Enteignungsbehörde ist gebührenfrei. (2) Verfahren, die der Durchführung dieses Gesetzes dienen, einschließlich der Berichtigung der öffentlichen Bücher, sind frei von Gebühren, Steuern, Kosten und Abgaben, mit Ausnahme der im Gerichts- und Notarkostengesetz bestimmten ...
- § 15 EGGVG - Einzelnorm
... ist die Übermittlung personenbezogener Daten zulässig, wenn die Kenntnis der Daten aus der Sicht der übermittelnden Stelle erforderlich ist 1. zur Berichtigung oder Ergänzung des Grundbuchs oder eines von einem Gericht geführten Registers oder Verzeichnisses, dessen Führung durch eine Rechtsvorschrift ...
- § 21 EuWO - Einzelnorm
... Rechtsbehelf hinzuweisen. Einem auf Eintragung gerichteten Einspruch gibt die Gemeindebehörde in der Weise statt, dass sie dem Wahlberechtigten nach Berichtigung des Wählerverzeichnisses die Wahlbenachrichtigung zugehen läßt. In den Fällen des § 17 Absatz 5 und 6 sowie des § 17a Absatz 5 Satz 3 unterrichtet ...
- § 42 UErgG - Einzelnorm
... ist. Wird die Umstellungsrechnung berichtigt, so ist auch die nach Satz 1 getroffene Feststellung zu berichtigen. Die Feststellung und eine etwaige Berichtigung sind dem Bundesminister der Finanzen mitzuteilen. (8) Die vom Bund geschuldeten Ausgleichsforderungen sind Schuldbuchforderungen. Sie werden ...
- § 9 BABG - Einzelnorm
... UND SONSTIGEN BUNDESSTRAßEN DES FERNVERKEHRS § 9 (1) Steht das Eigentum an einem Grundstück nach § 1 oder § 3 dem Bund zu, so ist der Antrag auf Berichtigung des Grundbuchs von der vom Land bestimmten Behörde zu stellen, in deren Bezirk das Grundstück liegt. Der Antrag muß von dem Leiter der Behörde ...
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