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Trefferliste für 'bundesbesoldungsgesetzes'
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- Eingangsformel DPAGÜbertrAnO - Einzelnorm
... #8211; § 6 der Verordnung über die Gewährung von Dienstjubiläumszuwendungen vom 18. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2267), – § 12 Absatz 2 Satz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Juni 2009 (BGBl. I S. 1434), – § 126 Absatz 3 Satz 2 des Bundesbeamtengesetzes ...
- SanOAAusbGV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 2 Höhe des Ausbildungsgeldes § 3 Anrechnung anderer Einkünfte auf das Ausbildungsgeld § 4 Entsprechende Geltung von Vorschriften des Bundesbesoldungsgesetzes § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- § 4 RVOrgRefÜG - Einzelnorm
... des Erhöhungsbetrages, soweit sie für Stellenzulagen gezahlt wird. Auf Beamtinnen, Beamte und Dienstordnungsangestellte ist § 13 Abs. 1 Nr. 1 des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. August 2002 (BGBl. I S. 3020) anzuwenden. Die am 30. September 2005 amtierende Erste Direktorin ...
- § 2a BAFlSBAÜbnG - Einzelnorm
... Grundsätzen nicht zumutbar ist. (2) -(3) § 5 Abs. 3 des Beamtenversorgungsgesetzes findet keine Anwendung. (4) § 4 Abs. 1 Satz 1 des Bundesbesoldungsgesetzes gilt entsprechend. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- I. BMGSErnAnO 2003 - Einzelnorm
... zur Ernennung und Entlassung der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten bis zur Besoldungsgruppe A 15 der Bundesbesoldungsordnung A (Anlage I des Bundesbesoldungsgesetzes) widerruflich auf - die Direktorin oder den Direktor der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, - die Direktorin oder den Direktor ...
- § 6 VersRücklG - Einzelnorm
... EINE VERSORGUNGSRÜCKLAGE DES BUNDES (VERSORGUNGSRÜCKLAGEGESETZ - VERSRÜCKLG) § 6 ZUFÜHRUNG DER MITTEL (1) Die sich nach § 14a Absatz 2 und 3 des Bundesbesoldungsgesetzes durch die Verminderung der Besoldungs- und Versorgungsausgaben des laufenden Jahres und der Vorjahre ergebenden Beträge sind von den ...
- § 1 ATZV - Einzelnorm
... EINES ZUSCHLAGS BEI ALTERSTEILZEIT (ALTERSTEILZEITZUSCHLAGSVERORDNUNG - ATZV) § 1 GEWÄHRUNG EINES ALTERSTEILZEITZUSCHLAGS Den in § 6 Abs. 2 des Bundesbesoldungsgesetzes genannten Beamten und Richtern wird ein nichtruhegehaltfähiger Altersteilzeitzuschlag gewährt, soweit die Altersteilzeit mindestens ...
- § 31 SG - Einzelnorm
... entsprechend anzuwenden. (4) Nicht beihilfefähig sind Aufwendungen von Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit, denen auf Grund von § 69a des Bundesbesoldungsgesetzes unentgeltliche truppenärztliche Versorgung zusteht. (5) Beihilfe wird nicht gewährt 1. Soldaten, solange sie sich in einer Eignungsübung ...
- § 18 BeamtVG - Einzelnorm
... Höhe des Zweifachen der Dienstbezüge oder der Anwärterbezüge des Verstorbenen ausschließlich der Zuschläge für Personen nach § 53 Abs. 4 Nr. 2 des Bundesbesoldungsgesetzes, des Auslandsverwendungszuschlags und der Vergütungen in einer Summe zu zahlen; § 5 Abs. 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. Die Sätze ...
- I. BMJGerErnAnO - Einzelnorm
... Entlassung der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten der Besoldungsgruppen A 13 (höherer Dienst) bis A 15 der Bundesbesoldungsordnung A (Anlage I des Bundesbesoldungsgesetzes) jeweils für ihren oder seinen Geschäftsbereich widerruflich übertragen auf: 1. die Präsidentin oder den Präsidenten des Bundesgerichtshofs ...
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