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Trefferliste für 'nummern'
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- § 1 AsylbLG - Einzelnorm
... Bundesgebiet aufhalten und die 1. eine Aufenthaltsgestattung nach dem Asylgesetz besitzen, 1a. einen Asylantrag gestellt haben und nicht die in den Nummern 1, 2 bis 5 und 7 genannten Voraussetzungen erfüllen, 1b. ein Schutzgesuch zur Erlangung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 24 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes ...
- § 12 WpIG - Einzelnorm
... ihrer Aufgaben oder zur Prüfung, ob sie eine der in Satz 5 Nummer 25 genannten Aufgaben ausüben können, benötigen. Für die bei den in Satz 5 Nummern 1 bis 11, 13 bis 23 und 25 genannten Stellen oder Personen beschäftigten Personen und die von diesen Stellen oder Personen beauftragten Personen sowie ...
- § 8.09 RheinSchPV 1994 - Einzelnorm
... stilliegen, sobald sie das Bleib-weg-Signal wahrnehmen; gegebenenfalls ist das Fahrzeug zu verlassen. 6. Bei der Ausführung der Maßnahmen nach den Nummern 3 bis 5 sind Strömung und Windrichtung zu berücksichtigen. 7. Die Maßnahmen nach den Nummern 3 bis 6 sind auf den Fahrzeugen auch dann zu ergreifen ...
- § 57 FZV - Einzelnorm
... Teil II sowie bei Außerbetriebsetzung des Fahrzeuges ein Hinweis über den Verbleib der Zulassungsbescheinigung Teil II, 16. die Nummern früherer Zulassungsbescheinigungen Teil II und Hinweise über deren Verbleib, 17. soweit eine Aufbietung der Zulassungsbescheinigungen Teil II erfolgt ist, ein Hinweis ...
- § 9.02 RheinSchPV 1994 - Einzelnorm
... alle Fahrzeuge die rechte Seite einhalten, soweit dies für die gefahrlose Vorbeifahrt Backbord an Backbord notwendig ist. 4. Abweichend von den Nummern 2 und 3 können Fahrzeuge im Nahbereich der Schleusen verlangen, daß die Vorbeifahrt nach den §§ 6.04 und 6.05 Steuerbord an Steuerbord stattfindet; ...
- § 12 AsylbLG - Einzelnorm
... . (3) Hilfsmerkmale sind 1. Name und Anschrift des Auskunftspflichtigen, 2. für die Erhebungen nach Absatz 2 Nummer 1 und 2 die Kenn-Nummern der Leistungsempfänger, 3. Name und Kontaktdaten der für eventuelle Rückfragen zur Verfügung stehenden Person.Die Kenn-Nummern nach Satz 1 Nr. 2 dienen der Prüfung ...
- § 165 KAGB - Einzelnorm
... , die sich aus den Auslagerungen ergeben können; 34. Erklärung, dass den Anlegern auf Antrag Informationen auf dem neuesten Stand hinsichtlich der Nummern 32 und 33 übermittelt werden; 35. die Namen von Beratungsfirmen, Anlageberatern oder sonstigen Dienstleistern, wenn ihre Dienste auf Vertragsbasis ...
- § 43 BeamtVG - Einzelnorm
... 1 bezeichneten, nicht versorgungsberechtigten Kinder eine Entschädigung in Höhe von insgesamt 40 000 Euro. 3. Sind Anspruchsberechtigte im Sinne der Nummern 1 und 2 nicht vorhanden, so erhalten die Großeltern und Enkel eine Entschädigung in Höhe von insgesamt 20 000 Euro. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten ...
- § 1 FreizügG/EU - Einzelnorm
... der Europäischen Union, denen nach dem Austrittsabkommen Rechte zur Einreise und zum Aufenthalt gewährt werden, 4. Familienangehörigen der in den Nummern 1 bis 3 genannten Personen, 5. nahestehenden Personen der in den Nummern 1 bis 3 genannten Personen sowie 6. Familienangehörigen und nahestehenden ...
- § 1 AgrarZahlVerpflG - Einzelnorm
... ) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671) in der jeweils geltenden Fassung, 3. im Rahmen der in den Nummern 1 und 2 bezeichneten Verordnungen erlassene Rechtsakte der Europäischen Union und 4. zur Durchführung der in den Nummern 1 und 2 bezeichneten Verordnungen ...
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