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Trefferliste für 'personenbezogenen'
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- § 2 BKAG - Einzelnorm
... Durchführung von kriminaltechnischen Untersuchungen unterstützen sowie 4. auf Ersuchen bei der Datenverarbeitung unterstützen.Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten in den Fällen von Satz 1 Nummer 3 und 4 erfolgt nach den Weisungen der Polizeien des Bundes und der Länder und nach deren Vorschriften ...
- Inhaltsübersicht RDG - Einzelnorm
... § 17 Löschung von Veröffentlichungen; Verordnungsermächtigung Teil 5 Datenübermittlung und Zuständigkeiten, Bußgeldvorschriften § 18 Umgang mit personenbezogenen Daten; Verordnungsermächtigung § 19 (weggefallen) § 20 Bußgeldvorschriften * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 161 StPO - Einzelnorm
... diesem Gesetz nur bei Verdacht bestimmter Straftaten zulässig, so dürfen die auf Grund einer entsprechenden Maßnahme nach anderen Gesetzen erlangten personenbezogenen Daten ohne Einwilligung der von der Maßnahme betroffenen Personen zu Beweiszwecken im Strafverfahren nur zur Aufklärung solcher Straftaten ...
- § 44c EEG 2023 - Einzelnorm
... nach den Absätzen 1 oder 2 der Nachweis durch eine Kopie eines Einsatzstoff-Tagebuchs zu führen ist, sind die für den Nachweis nicht erforderlichen personenbezogenen Angaben im Einsatzstoff-Tagebuch von dem Anlagenbetreiber zu schwärzen. Fußnote (+++ § 44c: Zur Anwendung vgl. § 39i Abs. 4 +++) (+++ ...
- Inhaltsübersicht IRG - Einzelnorm
... Verfahren bei Fehlen eines Angemessenheitsbeschlusses § 77g Zustimmung zur Weiterleitung personenbezogener Daten § 77h Verwendung von übermittelten personenbezogenen Daten Achter Teil Auslieferungs- und Durchlieferungsverkehr mit Mitgliedstaaten der Europäischen Union Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen ...
- RDG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... 17 Löschung von Veröffentlichungen; Verordnungsermächtigung Teil 5 Datenübermittlung und Zuständigkeiten, Bußgeldvorschriften § 18 Umgang mit personenbezogenen Daten; Verordnungsermächtigung § 19 (weggefallen) § 20 Bußgeldvorschriften * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- BerRehaG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 17 Rehabilitierungsbescheinigung und Behördenzuständigkeit § 18 Vorläufige Rehabilitierungsbescheinigung § 19 Verarbeitung von personenbezogenen Daten § 20 Antrag § 21 Inhalt des Antrags § 22 Inhalt der Bescheinigung § 23 (weggefallen) § 24 Zuständigkeit für Leistungen ...
- § 17 PassG - Einzelnorm
... geführt werden. Über Abrufe, die zu keiner Feststellung geführt haben, dürfen, vorbehaltlich gesetzlicher Regelungen nach Absatz 2, keine personenbezogenen Aufzeichnungen gefertigt werden. (2) Personenbezogene Daten dürfen, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, beim automatischen Lesen des ...
- § 100 GEG - Einzelnorm
... UND KÄLTEERZEUGUNG IN GEBÄUDEN* (GEBÄUDEENERGIEGESETZ - GEG) § 100 NICHT PERSONENBEZOGENE AUSWERTUNG VON DATEN (1) Die Kontrollstelle kann den nicht personenbezogenen Anteil der Daten, die sie im Rahmen des § 99 Absatz 3 Satz 1, Absatz 4, 6 Satz 1 bis 5 und Absatz 8 verarbeitet hat, unbefristet zur ...
- § 266 SGB 5 - Einzelnorm
... der Versicherten einschließlich der Dauer der Teilnahme und des Verfahrens der Verarbeitung der für die Durchführung der Programme erforderlichen personenbezogenen Daten, 4. die Berechnungsverfahren sowie die Durchführung des Zahlungsverkehrs, 5. die Fälligkeit der Beträge und die Erhebung von Säumniszuschlägen ...
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