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Trefferliste für 'rente'
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- § 226 SGB 5 - Einzelnorm
... werden der Beitragsbemessung zugrunde gelegt 1. das Arbeitsentgelt aus einer versicherungspflichtigen Beschäftigung, 2. der Zahlbetrag der Rente der gesetzlichen Rentenversicherung, 3. der Zahlbetrag der der Rente vergleichbaren Einnahmen (Versorgungsbezüge), 4. das Arbeitseinkommen, soweit es neben ...
- § 115 SGB 6 - Einzelnorm
... I S. 1337) § 115 BEGINN (1) Das Verfahren beginnt mit dem Antrag, wenn nicht etwas anderes bestimmt ist. Eines Antrags bedarf es nicht, wenn eine Rente wegen der Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse in niedrigerer als der bisherigen Höhe zu leisten ist. (2) Anträge von Witwen oder ...
- § 23 HZvG - Einzelnorm
... ZUSATZVERSICHERUNGS-GESETZ - HZVG) § 23 ZUSAMMENTREFFEN VON ZUSATZRENTEN UND VON EINKOMMEN (1) Die Zusatzrente wird neben einer entsprechenden Rente aus der Unfallversicherung ungekürzt gezahlt. (2) Wird eine Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung als Teilrente gezahlt, wird die Zusatzrente ...
- § 2 RÜG - Einzelnorm
... (RENTEN-ÜBERLEITUNGSGESETZ - RÜG) § 2 RENTENARTEN (1) Renten werden geleistet wegen Alters, wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder wegen Todes. (2) Rente wegen Alters wird geleistet als 1. Altersrente und Zusatzaltersrente, 2. Bergmannsaltersrente und Zusatzaltersrente und 3. Bergmannsvollrente. (3 ...
- § 116 SGB 6 - Einzelnorm
... ZUR TEILHABE (1) (weggefallen)(2) Der Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben gilt als Antrag auf Rente, wenn Versicherte vermindert erwerbsfähig sind und 1. ein Erfolg von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben ...
- § 2 SVÜV - Einzelnorm
... die allgemeine Wartezeit für die gesetzliche Rentenversicherung erfüllt ist und diese Zeiten als rentenrechtliche Zeiten bei der Berechnung der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung zugrunde gelegt werden. Ausbildungszeiten (§ 35 des Soldatenversorgungsgesetzes) sind nicht ruhegehaltfähig, soweit ...
- Art 25 § 4 WWSUG - Einzelnorm
... UND DER DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK § 4 Renten aus der Deutschen Demokratischen Republik einschließlich Berlin (Ost) gelten als der Rente vergleichbare Einnahmen (Versorgungsbezüge) nach § 229 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch. Versicherungspflichtige haben Zuschüsse zu ihrer Rente aus der ...
- § 5 21. RAG - Einzelnorm
... 3 und 4 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 69 Abs. 6 Satz 3 und 4 des Reichsknappschaftsgesetzes. Ergibt sich bei erneuter Prüfung, daß die Rente unrichtig festgestellt, umgestellt oder nach Maßgabe der vorangegangenen Rentenanpassungsgesetze angepaßt worden ist, tritt an die Stelle des Rentenzahlbetrags ...
- § 218a SGB 7 - Einzelnorm
... dem 2. Januar 1962 geboren, gelten die Vorschriften über Renten an Witwen oder Witwer und Abfindungen mit der Maßgabe, dass 1. der Anspruch auf eine Rente nach § 65 Abs. 2 Nr. 2 ohne Beschränkung auf 24 Kalendermonate besteht, 2. auf eine Abfindung nach § 80 Abs. 1 eine Rente nach § 65 Abs. 2 Nr. 2 ...
- § 11 RÜG - Einzelnorm
... Aufwendungen für die Familie überwiegend erbracht und b) zum Zeitpunkt seines Todes die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen zum Bezug einer Rente erfüllt hatte.Als Kinder werden zum Haushalt des Berechtigten gehörende 1. eigene Kinder, 2. Kinder des Verstorbenen, 3. Enkelkinder und 4. Kinder, die ...
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