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Trefferliste für 'rente'
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 15a 2. DV-BEG - Einzelnorm



... und ab 1. Dezember 2023 von mindestens 800 Euro monatlich hat; der Zuschlag entfällt ferner, wenn er bereits bei der Bemessung des Hundertsatzes der Rente einer anderen unterhaltspflichtigen Person berücksichtigt worden ist. (2) Bei der Bemessung des Hundertsatzes nach § 15 sind im Regelfall folgende ...
- Art II BRüG-Saar - Einzelnorm



... 3 wird Satz 4. 11. § 18 entfällt. 12. § 19 erhält folgende Fassung: "§ 19 Bei rückerstattungsrechtlichen Schadensersatzansprüchen auf Zahlung einer Rente werden die bis zum 5. Juli 1959 fällig gewesenen Beträge mit der Maßgabe zusammengerechnet, daß Reichsmarkbeträge im Verhältnis 10:1, Beträge in französischen ...
- § 2 DbAG - Einzelnorm



... Anspruchs auf Dienstbeschädigungsausgleich ein Anspruch auf Dienstbeschädigungsteilrente, wird der Dienstbeschädigungsausgleich bis zum Bezug einer Rente wegen Alters, längstens jedoch bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch, abweichend von Absatz 1 mindestens ...
- § 16 BerRehaG - Einzelnorm



... (BERUFLICHES REHABILITIERUNGSGESETZ - BERREHAG) § 16 RENTENLEISTUNGEN VOR DEM 1. JULI 1994 Wird zum Zeitpunkt der Anerkennung als Verfolgter eine Rente geleistet oder besteht auf Grund der Anerkennung als Verfolgter erstmals Anspruch auf eine Rente, ist die Rente in neuer Höhe für die Zeit des Bezugs ...
- § 46 SGB 12 - Einzelnorm



... und über das Verfahren nach diesem Kapitel. Personen, die nicht rentenberechtigt sind, werden auf Anfrage beraten und informiert. Liegt die Rente unter dem 27-fachen Betrag des geltenden aktuellen Rentenwertes in der gesetzlichen Rentenversicherung (§§ 68, 68a des Sechsten Buches), ist der Information ...
- § 6 FANG - Einzelnorm



... ANGESTELLTENVERSICHERUNGS-NEUREGELUNGSGESETZES (FREMDRENTEN- UND AUSLANDSRENTEN-NEUREGELUNGSGESETZ - FANG) § 6 Personen, die am 1. Juli 1990 eine Rente aus der deutschen Rentenversicherung beziehen, haben Anspruch auf Neufeststellung der Rente unter Berücksichtigung des § 17a des Fremdrentengesetzes ...
- § 11 FRG - Einzelnorm



... von einem Träger der Sozialversicherung oder einer anderen Stelle außerhalb der Bundesrepublik Deutschland für denselben Versicherungsfall eine Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung oder an Stelle einer solchen eine andere Leistung gewährt, so ruht die Rente in Höhe des in Euro umgerechneten ...
- § 22 2. DV-BEG - Einzelnorm



... . Oktober 1953 oder bis zu dem sich aus Absatz 2 ergebenden früheren Zeitpunkt verflossen ist, der Betrag der nach den §§ 31 bis 34 BEG errechneten Rente zugrunde zu legen ist, der auf den Monat November 1953 entfällt. Besteht für den Monat November 1953 kein Anspruch auf Rente, so ist der Berechnung ...
- § 90 ALG - Einzelnorm



... GESETZ ÜBER DIE ALTERSSICHERUNG DER LANDWIRTE (ALG) § 90 WARTEZEIT (1) Beitragszeiten vor dem 1. Januar 1995 werden auf die Wartezeit für eine Rente an Landwirte nur angerechnet, wenn der Versicherte mindestens bis zur Vollendung des 60. Lebensjahres oder bis zum Eintritt von Erwerbsunfähigkeit im Sinne ...
- § 71 SGB 7 - Einzelnorm



... besteht, weil der Tod der Versicherten nicht Folge eines Versicherungsfalls war, und 2. die Versicherten zur Zeit ihres Todes Anspruch auf eine Rente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 50 vom Hundert oder mehr oder auf mehrere Renten hatten, deren Vomhundertsätze zusammen mindestens die Zahl ...
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