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Trefferliste für 'muster'
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- § 51 EStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINKOMMENSTEUERGESETZ (ESTG) § 51 ERMÄCHTIGUNGEN (1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates 1. zur Durchführung dieses Gesetzes Rechtsverordnungen zu erlassen, soweit dies zur Wahrung der Gleichmäßigkeit bei der Besteuerung
...
- § 68 EuWO - Einzelnorm
... der für ihn zuständigen Gemeindebehörde, die es in die Schnellmeldung für den Bereich der Gemeinde übernimmt. Die Schnellmeldungen werden nach dem Muster der Anlage 24 erstattet. (5) Über die Zulassung der Wahlbriefe sowie die Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses ist vom Schriftführer ...
- § 69 EuWO - Einzelnorm
... Ergebnis der Wahl im Kreis oder in der kreisfreien Stadt nach Wahlvorschlägen wahlbezirksweise und nach Briefwahlvorständen geordnet nach dem Muster der Anlage 26 zusammen. Dabei bildet der Kreiswahlleiter für die Gemeinden Zwischensummen, soweit möglich auch für die Briefwahlergebnisse. Ergeben sich ...
- Anlage GGAV 2002 - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER AUSNAHMEN VON DEN VORSCHRIFTEN ÜBER DIE BEFÖRDERUNG GEFÄHRLICHER GÜTER (GEFAHRGUT-AUSNAHMEVERORDNUNG - GGAV 2002) ANLAGE (ZU § 1 ABSATZ 2) (Fundstelle: BGBl I 2019, 231 – 257; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)Erklärung der verwendeten
...
- FzTV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 4 Erteilung der Bauartgenehmigung § 5 Prüfstellen § 6 Aufgaben der Prüfstelle § 7 Prüfzeichen § 8 Verwahrung und Rückgabe der Muster und Unterlagen § 9 Übereinstimmung der Produktion § 10 Nachträgliche Nebenbestimmungen, Widerruf, Rücknahme und Erlöschen der Allgemeinen ...
- § 75 BWO - Einzelnorm
... Verwaltungsbehörde des Kreises, die die Briefwahlergebnisse zusammenfasst und dem Kreiswahlleiter weitermeldet. Die Schnellmeldungen werden nach dem Muster der Anlage 28 erstattet. (5) Über die Zulassung der Wahlbriefe sowie die Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses ist vom Schriftführer ...
- § 76 BWO - Einzelnorm
... das endgültige Ergebnis der Wahl im Wahlkreis und der Wahl nach Landeslisten wahlbezirksweise und nach Briefwahlvorständen geordnet nach dem Muster der Anlage 30 zusammen. Dabei bildet der Kreiswahlleiter für die Gemeinden und Kreise Zwischensummen, im Falle einer Anordnung nach § 8 Abs. 3 des Bundeswahlgesetzes ...
- § 4 PBZugV - Einzelnorm
... mindestens 60 Prozent der möglichen Gesamtpunktezahl erzielt hat. (6) Bewerbern, die die Prüfung bestanden haben, wird eine Bescheinigung nach dem Muster des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 in der jeweils geltenden Fassung erteilt. Diese Bescheinigung ist auf Papier mit Spezialfasern, ...
- § 3 FzTV - Einzelnorm
... gerichteten Antrag auf Prüfung eingereicht werden. Dem an die Prüfstelle zu richtenden Antrag auf Prüfung sind für die jeweiligen Fahrzeugteile Muster und Unterlagen nach Anlage 1 beizufügen. Weitere sachdienliche Muster und Unterlagen sind der Prüfstelle auf Anforderung zur Verfügung zu stellen. (3 ...
- § 18 AMWHV - Einzelnorm
... für den Einzelfall oder in kleinen Mengen erfolgt oder deren Lagerung besondere Probleme bereitet, kann die zuständige Behörde Ausnahmen über die Muster und ihre Aufbewahrung zulassen. (2) Die für die Freigabe nach § 16 verantwortliche sachkundige Person nach § 14 des Arzneimittelgesetzes hat sicherzustellen ...
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