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Trefferliste für 'bundesbesoldungsgesetzes'
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- Art 12 BBVAnpG 98 - Einzelnorm



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- UND -VERSORGUNGSANPASSUNGSGESETZ 1998 - BBVANPG 98) ART 12 NEUBEKANNTMACHUNGSERLAUBNISSE Das Bundesministerium des Innern kann den Wortlaut des Bundesbesoldungsgesetzes sowie den Wortlaut der Erschwerniszulagenverordnung und der Verordnung über die Gewährung von Mehrarbeitsvergütung für Beamte in der ...
- § 3 AuslZuschlV - Einzelnorm



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Anlage VI zum Bundesbesoldungsgesetz zuzuordnen sind, einen Arbeitsplatz, richtet sich die Höhe des Auslandszuschlags nach § 53 Absatz 3 Satz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes nach der Grundgehaltsspanne der oder des höher besoldeten Berechtigten. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 1 ÜZV - Einzelnorm



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und dem Bundesinstitut für chemisch-technische Untersuchungen; 5. im Bereich eines Landes, wenn die Voraussetzungen des § 75 Abs. 1 Satz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes für den gesamten Landesbereich erfüllt sind:Aufseher, Betriebsgehilfe, Oberbetriebsgehilfe, Wart, Assistent, Meister oder Werkführer ...
- § 31 BBankG - Einzelnorm



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2 Nr. 3 und § 100 Abs. 1 Nr. 2 des Bundesbeamtengesetzes und von § 11 Nr. 3 Buchstabe a des Beamtenversorgungsgesetzes; b) von den §§ 42 bis 49 des Bundesbesoldungsgesetzes in ihrer jeweils geltenden Fassung, soweit eine widerrufliche, nicht ruhegehaltfähige Bankzulage für eine Verwendung in der Zentrale ...
- § 69e BeamtVG - Einzelnorm



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auch die Anpassungszuschläge, der Strukturausgleich sowie Erhöhungszuschläge nach den Artikeln 5 und 6 des Siebenten Gesetzes zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes vom 15. April 1970 (BGBl. I S. 339). Für die von den Erhöhungen 2003/2004 nach § 71 ausgenommenen Versorgungsempfänger beginnt die Verminderung ...
- Art 18 VReformG - Einzelnorm



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Dienstherren durch Rechtsverordnung Obergrenzen für Beförderungsämter im mittleren Dienst bei den Justizvollzugsanstalten abweichend von § 26 des Bundesbesoldungsgesetzes und den dazu erlassenen Rechtsverordnungen zur sachgerechten Bewertung der Funktionen festzusetzen. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 14 SBG - Einzelnorm



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ist. (3) Sind die Vertrauensperson und die stellvertretenden Vertrauenspersonen durch eine besondere Verwendung im Ausland (§ 56 Absatz 1 des Bundesbesoldungsgesetzes) an der Ausübung ihres Amtes verhindert, wird eine Vertrauensperson mit befristeter Amtszeit im vereinfachten Wahlverfahren gewählt. ...
- § 2 LAP-htVerwDV - Einzelnorm



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A 16 Leitende Baudirektorin/ Leitender Baudirektor. Die Beförderungsämter der Bundesbesoldungsordnung B ergeben sich aus der Anlage I des Bundesbesoldungsgesetzes. (3) Die Ämter nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 4 sind regelmäßig zu durchlaufen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 2 BeamtVÜV - Einzelnorm



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erfüllt ist. Rentenrechtliche Zeiten sind auch solche im Sinne des Artikels 2 des Renten-Überleitungsgesetzes. (6) Zeiten nach § 30 des Bundesbesoldungsgesetzes sind nicht ruhegehaltfähig. (7) Das Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten, auch aus übergeleiteten Anwartschaften, richtet sich ...
- § 14 SBGWV - Einzelnorm



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WAHLVERFAHREN (1) Ein vereinfachtes Wahlverfahren ist durchzuführen 1. bei einer besonderen Verwendung im Ausland nach § 56 Absatz 1 des Bundesbesoldungsgesetzes, 2. im Fall des § 14 Absatz 3 des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes, 3. in Wahlbereichen, in denen die Amtszeit voraussichtlich ...
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