Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'rechtsverordnung'
Dokument 301 - 310 von 5093 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- Eingangsformel LeistBeschV - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis RECHTSVERORDNUNG ÜBER DIE BETEILIGUNG SACHVERSTÄNDIGER STELLEN DER GEWERBLICHEN WIRTSCHAFT AN DEM VERFAHREN DER ERTEILUNG VON LEISTUNGSBESCHEIDEN EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 3 Abs. 3 Satz 3 des Bundesleistungsgesetzes in der Fassung vom 27. September 1961
...
- § 1 LeistBeschV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis RECHTSVERORDNUNG ÜBER DIE BETEILIGUNG SACHVERSTÄNDIGER STELLEN DER GEWERBLICHEN WIRTSCHAFT AN DEM VERFAHREN DER ERTEILUNG VON LEISTUNGSBESCHEIDEN § 1 Sachverständige Stellen der gewerblichen Wirtschaft im Sinne des § 3 Abs. 3 Satz 3 des Bundesleistungsgesetzes
...
- § 2 LeistBeschV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis RECHTSVERORDNUNG ÜBER DIE BETEILIGUNG SACHVERSTÄNDIGER STELLEN DER GEWERBLICHEN WIRTSCHAFT AN DEM VERFAHREN DER ERTEILUNG VON LEISTUNGSBESCHEIDEN § 2 Die Industrie- und Handelskammern und die Handwerkskammern beraten die Anforderungsbehörden bei der
...
- § 3 LeistBeschV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis RECHTSVERORDNUNG ÜBER DIE BETEILIGUNG SACHVERSTÄNDIGER STELLEN DER GEWERBLICHEN WIRTSCHAFT AN DEM VERFAHREN DER ERTEILUNG VON LEISTUNGSBESCHEIDEN § 3 Für die Durchführung der in § 2 bezeichneten Aufgaben ist diejenige Industrie- und Handelskammer oder
...
- § 4 LeistBeschV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis RECHTSVERORDNUNG ÜBER DIE BETEILIGUNG SACHVERSTÄNDIGER STELLEN DER GEWERBLICHEN WIRTSCHAFT AN DEM VERFAHREN DER ERTEILUNG VON LEISTUNGSBESCHEIDEN § 4 Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung
...
- § 2 HopfG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis HOPFENGESETZ § 2 ERMÄCHTIGUNGEN (1) Die Landesregierungen legen durch Rechtsverordnung zur Durchführung der in § 1 Absatz 1 Nummer 1 genannten Rechtsakte fest 1. die Hopfenanbaugebiete und ihre Beschreibung; durch die Rechtsverordnung können Siegelbezirke
...
- § 31a BPolG - Einzelnorm
... Satz 1 Nr. 1 bis 3 haben Luftfahrtunternehmen, die Fluggäste über die Schengen-Außengrenzen in das Bundesgebiet befördern, auf Anordnung der in der Rechtsverordnung nach § 58 Abs. 1 bestimmten Bundespolizeibehörde die in Absatz 3 genannten Daten in den von den Fluggästen mitgeführten Dokumenten zu erheben ...
- § 31 GewO - Einzelnorm
... Zusammenhang mit der Zulassung von Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß den Absätzen 1, 2 und 7 werden Gebühren und Auslagen erhoben. Durch Rechtsverordnung kann das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat ohne Zustimmung ...
- § 16 PflGesG - Einzelnorm
... (PFLANZENGESUNDHEITSGESETZ - PFLGESG) § 16 BUßGELDVORSCHRIFTEN (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. einer Rechtsverordnung nach a) § 4 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 oder 2 Buchstabe a, b, e, g, i oder j oder b) § 4 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe c, d oder foder einer vollziehbaren ...
- § 6 ZollVG - Einzelnorm
... , soweit eine deutsche Zolltarifhoheit noch besteht, im Einvernehmen mit dem für den jeweiligen Bereich fachlich zuständigen Bundesministerium durch Rechtsverordnung 1. aus wirtschaftlichen Gründen, insbesondere zur Erfüllung internationaler vertraglicher Verpflichtungen, Zollsätze des Zolltarifs ermäßigen ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31
32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 
neue Volltext-Suche