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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 311 - 320 von 888 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- ---- MarkenG§8Bek 2000-04 - Einzelnorm
... gemacht, dass 1. die Flagge der "Internationalen Atomenergie-Organisation" (Anlage 1), 2. das Emblem der "Afrikanischen Organisation für geistiges Eigentum" (Anlage 2), 3. Name, Abkürzung und Embleme des "Inernationalen Büros für Maß und Gewicht" (Anlage 3)von der Eintragung als Marke ausgeschlossen ...
- § 8 MeAnlG - Einzelnorm
... - MEANLG) § 8 WEGNAHMERECHT (1) Der Eigentümer der Anlage ist berechtigt, die Anlage vom Grundstück zu trennen und sich anzueignen, wenn das Eigentum an der Anlage nach § 10 auf den Grundstückseigentümer übergegangen ist und eine Dienstbarkeit nicht bestellt wird. Auf das Wegnahmerecht nach Satz 1 ist ...
- § 128 ZVG - Einzelnorm
... , welcher zur Zeit des Zuschlags Eigentümer des Grundstücks war. (3) Mit der Eintragung entsteht die Hypothek. Vereinigt sich die Hypothek mit dem Eigentum in einer Person, so kann sie nicht zum Nachteil eines Rechts, das bestehen geblieben ist, oder einer nach Absätzen 1, 2 eingetragenen Sicherungshypothek ...
- § 88 BBergG - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESBERGGESETZ (BBERGG) § 88 SCHULDÜBERGANG BEI ENTZIEHUNG DES EIGENTUMS AN GRUNDSTÜCKEN Wird das Eigentum an einem Grundstück entzogen und haftet bei einem Grundpfandrecht, das aufrechterhalten wird, der Grundabtretungspflichtige zugleich persönlich ...
- § 6a BKGG - Einzelnorm
... Heizung die laufenden Bedarfe für den ersten Monat des Bewilligungszeitraums zugrunde zu legen. Bei Personen, die an dem selbst genutzten Wohnraum Eigentum haben, sind als monatliche Bedarfe für Unterkunft und Heizung die Bedarfe aus den durchschnittlichen Monatswerten des Kalenderjahres vor Beginn ...
- § 18 BPolG - Einzelnorm
... oder Berechtigten ausübt. (3) Geht die Gefahr von einer herrenlosen Sache aus, so können die Maßnahmen gegen denjenigen gerichtet werden, der das Eigentum an der Sache aufgegeben hat. Fußnote (+++ § 18: Zur Anwendung vgl. § 2 Abs. 6 KCanG +++) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 566e BGB - Einzelnorm
... BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 566E MITTEILUNG DES EIGENTUMSÜBERGANGS DURCH DEN VERMIETER (1) Teilt der Vermieter dem Mieter mit, dass er das Eigentum an dem vermieteten Wohnraum auf einen Dritten übertragen hat, so muss er in Ansehung der Mietforderung dem Mieter gegenüber die mitgeteilte Übertragung ...
- § 48 BWaldG - Einzelnorm
... Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (Bundesgesetzbl. I S. 503); 4. die Verordnung zur Verhütung und Bekämpfung von Waldbränden in den nicht im Eigentum des Reichs oder der Länder stehenden Waldungen vom 18. Juni 1937 (Reichsgesetzbl. I S. 721); 5. die Verordnung zur Förderung der Nutzholzgewinnung ...
- § 3 KVBG - Einzelnorm
... Zieldaten gemäß § 4 liegt und zu dem die Anordnung der gesetzlichen Reduzierung erfolgt, 2. „Anlagenbetreiber“, wer unabhängig vom Eigentum eine Steinkohleanlage oder eine Braunkohleanlage für die Erzeugung von elektrischer Energie durch den Einsatz von Kohle nutzt, 3. „Ausgangsniveau ...
- § 26 OWiG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER ORDNUNGSWIDRIGKEITEN (OWIG) § 26 WIRKUNG DER EINZIEHUNG (1) Wird ein Gegenstand eingezogen, so geht das Eigentum an der Sache oder das eingezogene Recht mit der Rechtskraft der Entscheidung auf den Staat oder, soweit das Gesetz dies bestimmt, auf die Körperschaft oder ...
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