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Trefferliste für 'bundesgesetzblatt'
Dokument 311 - 320 von 1132 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- Art 3 SozSichAbkG UKR - Einzelnorm
... Abkommen nach seinem Artikel 30 Absatz 2 und die Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens nach ihrem Artikel 9 Absatz 1 in Kraft treten, ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu geben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Art 26 BTHG - Einzelnorm
... für Arbeit und Soziales kann den Wortlaut von § 99 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch in der vom 1. Januar 2023 an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Schlussformel SozSichAbkG UKR - Einzelnorm
... DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND DER UKRAINE ÜBER SOZIALE SICHERHEIT SCHLUSSFORMEL Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt. Es ist im Bundesgesetzblatt zu verkünden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- ---- Münz10DMBek 1993-09 - Einzelnorm
... 10 DEUTSCHEN MARK (GEDENKMÜNZE 150. GEBURTSTAG VON ROBERT KOCH) ---- Auf Grund des § 6 des Gesetzes über die Ausprägung von Scheidemünzen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 690-1, veröffentlichten bereinigten Fassung hat die Bundesregierung beschlossen, zum 150. Geburtstag von Robert ...
- Art 3 UNFrBüroVbgV - Einzelnorm
... , an dem die durch Notenwechsel geschlossene Vereinbarung außer Kraft tritt. (3) Der Tag des Inkrafttretens und der Tag des Außerkrafttretens sind im Bundesgesetzblatt bekannt zu geben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 3 AusbBerAufhV - Einzelnorm
... DER ANERKENNUNG VON AUSBILDUNGSBERUFEN § 3 BERLIN-KLAUSEL Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 1 SteinKAGSaarG - Einzelnorm
... des Vertrags zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik zur Regelung der Saarfrage vom 27. Oktober 1956 - Saarvertrag - Bundesgesetzblatt II S. 1587) ist eine Aktiengesellschaft mit dem Sitz in Saarbrücken (Gesellschaft) zu errichten. Das Saarland ist berechtigt, sich an ...
- Art 3 EhefZeugnÜbkG - Einzelnorm
... seiner Verkündung in Kraft. (2) Der Tag, an dem das Übereinkommen nach seinem Artikel 12 für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft tritt, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 17 FäV - Einzelnorm
... , AUßERKRAFTTRETEN (1) Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1995 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten außer Kraft 1. die Rheinfährenordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 9501-11, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 48 Abs. 2 des Gesetzes vom 18. Februar ...
- Art 4 UNFreiwProgrAbkG - Einzelnorm
... Tage nach seiner Verkündung in Kraft. (2) Der Tag, an dem das Abkommen nach seinem Artikel 27 Abs. 5 sowie der Notenwechsel in Kraft treten, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
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