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Trefferliste für 'bundesgesetzblatt'
Dokument 311 - 320 von 1128 Treffer,
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- Art 3 SozSichAbkMKDG - Einzelnorm
... denen das Abkommen nach seinem Artikel 44 und die Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens nach ihrem Artikel 13 Abs. 1 in Kraft treten, sind im Bundesgesetzblatt bekannt zu geben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 79 FZV - Einzelnorm
... ausgefertigt wurde und einem der folgenden Muster entspricht: a) den Mustern 2, 2a, 2b, 3 und 3a der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 9232-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, b) den Mustern 2a, 2b und 3 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung ...
- ---- Münz5DMBek 1984-09 - Einzelnorm
... 5 DEUTSCHEN MARK (GEDENKMÜNZE FELIX MENDELSSOHN BARTHOLDY) ---- (1) Auf Grund des § 6 des Gesetzes über die Ausprägung von Scheidemünzen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 690-1, veröffentlichten bereinigten Fassung wird aus Anlaß der 175. Wiederkehr des Geburtstages von Felix Mendelssohn ...
- ---- Münz5DMBek 1985 - Einzelnorm
... MARK (GEDENKMÜNZE EUROPÄISCHES JAHR DER MUSIK 1985) ---- (1) Auf Grund des § 6 des Gesetzes über die Ausprägung von Scheidemünzen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 690-1, veröffentlichten bereinigten Fassung wird aus Anlaß des Europäischen Jahres der Musik 1985 eine Bundesmünze ...
- § 4 GebrMG - Einzelnorm
... Patentinformationszentrum eingereicht werden, wenn diese Stelle durch Bekanntmachung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt dazu bestimmt ist, Gebrauchsmusteranmeldungen entgegenzunehmen. Eine Anmeldung, die ein Staatsgeheimnis (§ 93 Strafgesetzbuch) enthalten ...
- Art 5 EuAuslf/RHiÜbkG - Einzelnorm
... Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen nach seinem Artikel 27 Abs. 2 oder 3 für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft treten, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzumachen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 4a GebrMG - Einzelnorm
... . beim Deutschen Patent- und Markenamt 2. oder, wenn diese Stelle durch Bekanntmachung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt dazu bestimmt ist, bei einem Patentinformationszentrumeingegangen sind. (2) Wenn die Anmeldung eine Bezugnahme auf Zeichnungen enthält ...
- Art 2 GGArt91cÄndVtr1G - Einzelnorm
... Bau und Heimat gibt den Tag, an dem die Vorschriften des Ersten IT-Änderungsstaatsvertrags nach seinem Artikel 3 Absatz 1 Satz 1 in Kraft treten, im Bundesgesetzblatt bekannt. Gleiches gilt für den Fall, dass der Erste IT-Änderungsstaatsvertrag nach seinem Artikel 3 Absatz 1 Satz 2 gegenstandslos wird ...
- ---- Münz5DMBek 1985-10 - Einzelnorm
... MARK (GEDENKMÜNZE 150 JAHRE EISENBAHN IN DEUTSCHLAND) ---- (1) Auf Grund des § 6 des Gesetzes über die Ausprägung von Scheidemünzen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 690-1, veröffentlichten bereinigten Fassung wird aus Anlaß des 150jährigen Jubiläums der Eisenbahn in Deutschland ...
- § 1 BinSchEO - Einzelnorm
... Eintauchung verdrängten Wassermenge; 2. „Übereinkommen“das Übereinkommen vom 15. Februar 1966 über die Eichung von Binnenschiffen (Bundesgesetzblatt 1973 II S. 1417), das für die Bundesrepublik Deutschland am 19. April 1975 in Kraft getreten ist; 3. „Zentralstelle“die Generaldirektion ...
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