Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'bundesministerium'
Dokument 311 - 320 von 7634 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 4 EnVKG - Einzelnorm
... UND AN ANDEREN WICHTIGEN RESSOURCEN (ENERGIEVERBRAUCHSKENNZEICHNUNGSGESETZ - ENVKG) § 4 ERMÄCHTIGUNG ZUM ERLASS VON RECHTSVERORDNUNGEN (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, in Rechtsverordnungen mit Zustimmung des Bundesrates Folgendes festzulegen: 1. produktspezifische ...
- § 20 ArbSchG - Einzelnorm
... bei der Bundeswehr, der Polizei, den Zivil- und Katastrophenschutzdiensten, dem Zoll oder den Nachrichtendiensten, können das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das Bundesministerium der Verteidigung oder ...
- § 5a KSG - Einzelnorm
... . Über die Zusammensetzung, Leistungsbeschreibung und weiteren Vergabebedingungen wird im Einklang mit dem Vergaberecht mit dem Bundeskanzleramt, dem Bundesministerium der Finanzen, dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, ...
- § 46 SGB 2 - Einzelnorm
... für Arbeit zu verteilen sind. Bei der Zuweisung wird die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten nach diesem Buch zugrunde gelegt. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates andere ...
- § 18 BECV - Einzelnorm
... DURCH DEN NATIONALEN BRENNSTOFFEMISSIONSHANDEL (BEHG-CARBON-LEAKAGE-VERORDNUNG - BECV) § 18 ANERKENNUNG WEITERER SEKTOREN, BEKANNTMACHUNG (1) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit trifft die Entscheidung über die nachträgliche Anerkennung weiterer Sektoren oder Teilsektoren ...
- § 7 ArbStättV - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ARBEITSSTÄTTEN (ARBEITSSTÄTTENVERORDNUNG - ARBSTÄTTV) § 7 AUSSCHUSS FÜR ARBEITSSTÄTTEN (1) Beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein Ausschuss für Arbeitsstätten gebildet, in dem fachkundige Vertreter der Arbeitgeber, der Gewerkschaften ...
- § 9 FinDAG - Einzelnorm
... der Bundesregierung durch den Bundespräsidenten ernannt. Der Vorschlag der Bundesregierung erfolgt aufgrund von objektiven Auswahlkriterien, die das Bundesministerium der Finanzen veröffentlicht. Die Mitglieder des Direktoriums werden in der Regel für fünf Jahre bestellt. Wiederbestellung ist zulässig ...
- § 12 EnWG - Einzelnorm
... erstellen und bis zum Ablauf des 30. Novembers eines jeden Kalenderjahres, erstmals zum Ablauf des 30. November 2025, der Bundesnetzagentur und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vorzulegen. Dieser Gesamtbericht umfasst 1. die Ergebnisse der nach Absatz 2b Satz 1 durchgeführten Tests und ...
- § 8 AgrarGeoSchDG - Einzelnorm
... ) § 8 EINZELERZEUGER UND BEHÖRDEN AN STELLE VON ERZEUGERVEREINIGUNGEN; UNTERSTÜTZUNG DURCH ÖFFENTLICHE STELLEN; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die der Zustimmung des Bundesrates bedarf, das Unionsrecht konkretisierende und ergänzende Bestimmungen ...
- Eingangsformel GesundZAAbkFRAG - Einzelnorm
... REPUBLIK ÜBER DIE GRENZÜBERSCHREITENDE ZUSAMMENARBEIT IM GESUNDHEITSBEREICH UND ZU DER VERWALTUNGSVEREINBARUNG VOM 9. MÄRZ 2006 ZWISCHEN DEM BUNDESMINISTERIUM FÜR GESUNDHEIT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND DEM MINISTER FÜR GESUNDHEIT UND SOLIDARITÄT DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE DURCHFÜHRUNGSMODALITÄTEN ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32
33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 
neue Volltext-Suche