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Trefferliste für 'bundesministers'
Dokument 311 - 320 von 320 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 26g BAPostG - Einzelnorm
... (1) Grundlage der Beitragsstruktur und der Beitragshöhe sind in den Beitragstabellen in Anhang 1 zu den §§ 25 bis 28 der im Amtsblatt des Bundesministers für das Post- und Fernmeldewesen vom 1. April 1987, S. 717 bekannt gegebenen Satzung der Postbeamtenkrankenkasse, zuletzt geändert durch die 53. Änderung ...
- VerwFöG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB - Art 1 Förderung der anderweitigen Verwendung von Berufssoldaten und Beamten des Geschäftsbereichs des Bundesministers der Verteidigung § 1 Anwendungsbereich § 2 Laufbahnrechtliche Regelungen § 3 Besoldungsrechtliche Regelungen § 4 Versorgungsrechtliche ...
- Art 233 § 2a EGBGB - Einzelnorm
... der genannten Rechtsverhältnisse durch besonderes Gesetz längstens bis zum Ablauf des 31. Dezember 1994; die Frist kann durch Rechtsverordnung des Bundesministers der Justiz und für Verbraucherschutz einmal verlängert werden. In den in § 3 Abs. 3 und den §§ 4 und 121 des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes ...
- Anlage 45 SokaSiG2 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 45 (ZU § 14) AUSZUG AUS DEM TARIFVERTRAG ÜBER DIE BERUFSBILDUNG IM GERÜSTBAUERHANDWERK VOM 3. DEZEMBER 1996, ZULETZT GEÄNDERT
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- Anhang EV NatSGSORügenV - Einzelnorm
... nach Wirksamwerden des Beitritts in Kraft. Artikel 9 Abs. 4 des Vertrags gilt entsprechend. ... 1. bis 29. ...Zu Kapitel XII (Geschäftsbereich des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit) 30. a) bis e) ... f) Verordnung über die Festsetzung von Naturschutzgebieten und einem Landschaftsschutzgebiet ...
- § 7 KSEVtrAG - Einzelnorm
... werden, sinngemäß anzuwenden. (2) Ansprüche nach Absatz 1 sind bei den regional zuständigen Wehrbereichsverwaltungen im Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung geltend zu machen. Zur Durchsetzung der Ansprüche ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- Anhang EV StSozSBes - Einzelnorm
... Republik bleibt nach Wirksamwerden des Beitritts in Kraft. Artikel 9 Abs. 4 des Vertrags gilt entsprechend. Zu Kapitel II (Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern) 1. und 2. ... 3. ... Beschluß des Ministerrats der Deutschen Demokratischen Republik zur sozialen Sicherstellung für aus ihren Funktionen ...
- § 28 BHO - Einzelnorm
... die Entscheidung der Bundesregierung einholen. Entscheidet die Bundesregierung gegen oder ohne die Stimme der Bundesministerin oder des Bundesministers der Finanzen, so steht ihr oder ihm ein Widerspruchsrecht zu. Das Nähere regelt die Geschäftsordnung der Bundesregierung. (3) Abweichungen von den Voranschlägen ...
- § 35 EGGVG - Einzelnorm
... ist ein Strafsenat des Oberlandesgerichts zuständig, in dessen Bezirk die Landesregierung ihren Sitz hat, für die Bestätigung einer Feststellung des Bundesministers der Justiz und für Verbraucherschutz ein Strafsenat des Bundesgerichtshofes; § 25 Abs. 2 gilt entsprechend. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 29 BHO - Einzelnorm
... und Vermerke, die das Bundesministerium der Finanzen in den Entwurf des Haushaltsplans nicht aufgenommen hat, unterliegen auf Antrag des zuständigen Bundesministers der Beschlußfassung der Bundesregierung, wenn es sich um Angelegenheiten von grundsätzlicher oder erheblicher finanzieller Bedeutung handelt ...
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