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- Anlage 3 SchSV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSSICHERHEITSVERORDNUNG (SCHSV) ANLAGE 3 (ZU § 13 ABS. 4A) BEFÄHIGUNGSNACHWEISE FÜR DEN MOBILEN SEEFUNKDIENST UND DEN MOBILEN SEEFUNKDIENST ÜBER SATELLITEN Fundstelle: BGBl. I 2001, 2281 - 2284; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote A. Arten
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- Anlage 5 StrlSchV - Einzelnorm
... der größten spezifischen Aktivität der übrigen Radionuklide der U-238-Zerfallsreihe um einen Faktor A größer 5 erhöht, so gilt abweichend von den Nummern 1 bis 3: R ∙ C U238max + C Th232max ≤ C. Der Faktor R nimmt bei der übertägigen Verwertung oder Beseitigung den Wert 0,5 an. Für die untertägige ...
- § 25 BinSchPersV - Einzelnorm
... Volumen von 100 Kubikmetern oder mehr ergibt; 3. Schlepp- oder Schubbooten, die ausgelegt sind zum a) Schleppen oder Schieben von Schiffen nach den Nummern 1 und 2, b) Schleppen oder Schieben von schwimmendem Gerät, c) längsseitigen Fortbewegen von Schiffen nach den Nummern 1 und 2 oder von schwimmendem ...
- § 111f EnWG - Einzelnorm
... ihrer jeweiligen Aufgaben benötigen, 5. die Voraussetzungen und den Umfang einer freiwilligen Registrierung von Personen, die nicht nach den Nummern 1 bis 3 hierzu verpflichtet sind, 6. welche Daten übermittelt werden müssen und wer zur Übermittlung verpflichtet ist, wobei mindestens folgende Daten ...
- § 10 FlüHG - Einzelnorm
... privatrechtliche Versorgungsansprüche verloren haben, erhalten laufende Beihilfe unter den Voraussetzungen des Absatzes 1, auch wenn die in den Nummern 2 und 3 genannten Erfordernisse nicht erfüllt sind, sofern 1. die Bedingung für den Versorgungsanspruch im Erreichen einer Altersgrenze oder im Eintritt ...
- § 20a SGB 5 - Einzelnorm
... Handlungsfeldern und Schwerpunktsetzungen für die Leistungen der Arbeitsgemeinschaften nach Absatz 3 und der Aufgaben nach den Nummern 2 und 3, 2. die Förderung von Maßnahmen zur Unterstützung des Aufbaus und der Stärkung gesundheitsförderlicher Strukturen mit bundesweiter Bedeutung, 3. die Entwicklung ...
- § 1 SonntRStIndAusnV - Einzelnorm
... Verbund mit diesen Konvertern betrieben werden, während der Zeit von 0 bis 24 Uhr, 6. von Walzenstraßen erster Hitze, die im Verbund mit den in den Nummern 2 und 4 bezeichneten Öfen und Konvertern betrieben werden, bis 6 Uhr und ab 22 Uhr, 7. von Walzenstraßen erster Hitze, die überwiegend im Verbund ...
- § 383 ZPO - Einzelnorm
... durch gesetzliche Vorschrift geboten ist, in Betreff der Tatsachen, auf welche die Verpflichtung zur Verschwiegenheit sich bezieht. (2) Die unter Nummern 1 bis 3 bezeichneten Personen sind vor der Vernehmung über ihr Recht zur Verweigerung des Zeugnisses zu belehren. (3) Die Vernehmung der unter Nummern ...
- § 13 HRV - Einzelnorm
... . (2) Wenn ein Amtsgericht das Register für mehrere Amtsgerichtsbezirke führt, können auf Anordnung der Landesjustizverwaltung die fortlaufenden Nummern für einzelne Amtsgerichtsbezirke je gesondert geführt werden. In diesem Fall sind die fortlaufenden Nummern der jeweiligen Amtsgerichtsbezirke durch ...
- § 2 BetrKV - Einzelnorm
... Schönheitsreparaturen oder die Hausverwaltung betrifft; soweit Arbeiten vom Hauswart ausgeführt werden, dürfen Kosten für Arbeitsleistungen nach den Nummern 2 bis 10 und 16 nicht angesetzt werden; 15. die Kosten a) des Betriebs der Gemeinschafts-Antennenanlage,hierzu gehören die Kosten des Betriebsstroms ...
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