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Trefferliste für 'wirksamwerden'
Dokument 311 - 320 von 384 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 110 SGB 5 - Einzelnorm
... hat. Die Landesbehörde hat einen Widerspruch spätestens innerhalb von drei weiteren Monaten schriftlich oder elektronisch zu begründen. Mit Wirksamwerden der Kündigung gilt ein Plankrankenhaus insoweit nicht mehr als zugelassenes Krankenhaus. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Anlage I Kap II B II EinigVtr - Einzelnorm
... durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988 (BGBl. I S. 3362) a) Dem § 3 wird folgender Absatz 3 angefügt:"(3) Ausländer, denen bis zum Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Asyl gewährt worden ist, gelten als Asylberechtigte im Sinne dieses Gesetzes ...
- § 71 MTBG - Einzelnorm
... bleibt durch dieses Gesetz unberührt. Sie gilt als Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 für den jeweiligen Beruf. Dies gilt auch für eine Erlaubnis, die vor Wirksamwerden des Beitritts nach den Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik erteilt wurde. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 67 BinSchPersV - Einzelnorm
... die antragstellende Person zur Prüfung zugelassen wird, ist ihr schriftlich oder elektronisch mitzuteilen. Die Zulassung gilt für ein Jahr ab dem Wirksamwerden der Entscheidung. Wird der erste Prüfungsteil nicht bis zum Ablauf der Frist des Satzes 2 angetreten, muss die Zulassung erneut beantragt werden ...
- Art 232 § 1 EGBGB - Einzelnorm
... EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE § 1 ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN FÜR SCHULDVERHÄLTNISSE Für ein Schuldverhältnis, das vor dem Wirksamwerden des Beitritts entstanden ist, bleibt das bisherige für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet geltende Recht maßgebend. * zum Seitenanfang ...
- § 50 PfandBG - Einzelnorm
... -rechtlichen Kreditanstalt in einer in § 1 Abs. 1 des Umwandlungsgesetzes genannten Weise gilt Absatz 1 hinsichtlich der von der Kreditanstalt vor Wirksamwerden der Umwandlung abgeschlossenen Geschäfte für den fortbestehenden Rechtsträger nach Rechtsformwechsel oder für einen Rechtsträger, auf den im ...
- Anhang EV ALV - Einzelnorm
... . I S. 1290)mit folgenden Maßgaben: a) § 6 findet in dem in Artikel 3 genannten Gebiet keine Anwendung. b) Während eines Zeitraums von zwei Jahren ab Wirksamwerden des Beitritts wird der Lotsversetzbetrieb von dem bisherigen Unternehmen fortgeführt.... * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 54 VVG - Einzelnorm
... bestehen, zu dem die vereinbarte Dauer der Versicherung dieser Einzelrisiken endet. Der Versicherer kann ferner die Prämie verlangen, die bis zum Wirksamwerden der Kündigung zu zahlen gewesen wäre, wenn der Versicherungsnehmer die Anmeldepflicht erfüllt hätte. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- Anlage XVIIIc StVZO - Einzelnorm
... widerrufen, werden die von ihm nach Anlage XVIIId erteilten Beauftragungen der Kraftfahrzeugwerkstätten sechs Monate nach dem Wirksamwerden des Widerrufs ungültig. Innerhalb dieser Frist können sich die betroffenen Kraftfahrzeugwerkstätten von einem anderen, nach dieser Anlage anerkannten Fahrtenschreiberhersteller ...
- § 229 InsO - Einzelnorm
... werden, so ist dem Insolvenzplan eine Vermögensübersicht beizufügen, in der die Vermögensgegenstände und die Verbindlichkeiten, die sich bei einem Wirksamwerden des Plans gegenüberstünden, mit ihren Werten aufgeführt werden. Ergänzend ist darzustellen, welche Aufwendungen und Erträge für den Zeitraum ...
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