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Trefferliste für 'wirksamwerden'
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- Art 28 EinigVtr - Einzelnorm
... UND DER DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (EINIGUNGSVERTRAG) ART 28 WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG (1) Mit Wirksamwerden des Beitritts wird das in Artikel 3 genannte Gebiet in die im Bundesgebiet bestehenden Regelungen des Bundes zur Wirtschaftsförderung unter Berücksichtigung ...
- § 1 ERPSchG - Einzelnorm
... werden. In diesem Fall gehen die entsprechenden ursprünglichen Kreditforderungen und sonstige Rechte mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes und dem Wirksamwerden des in § 6 des ERP-Verwaltungsgesetzes genannten Vertrages auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau über. (2) Das ERP-Sondervermögen überträgt ...
- § 15 UmwStG - Einzelnorm
... Jahren nach dem steuerlichen Übertragungsstichtag Anteile an einer an der Spaltung beteiligten Körperschaft, die mehr als 20 vom Hundert der vor Wirksamwerden der Spaltung an der Körperschaft bestehenden Anteile ausmachen, veräußert werden. 5Bei der Trennung von Gesellschafterstämmen setzt die Anwendung ...
- § 2 G 10 - Einzelnorm
... erbringt oder an der Erbringung solcher Dienste mitwirkt, hat der berechtigten Stelle auf Anordnung 1. Auskunft über die näheren Umstände der nach Wirksamwerden der Anordnung durchgeführten Telekommunikation zu erteilen, 2. Inhalte, die ihm zur Übermittlung auf dem Telekommunikationsweg anvertraut sind ...
- § 4 BesÜG - Einzelnorm
... . Die Zuordnung zu einer Überleitungsstufe bleibt auch in den Fällen der Verleihung eines Amtes der Besoldungsgruppe R 2 bestehen. Mit dem Wirksamwerden der Ernennung ist die der Stufe zugewiesene Überleitungsstufe der Besoldungsgruppe R 2 maßgebend. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- DBGrG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... der Deutsche Bahn Aktiengesellschaft § 3 Gegenstand des Unternehmens § 4 Ausgliederungsplan § 5 Anwendung des Gründungsrechts § 6 Wirksamwerden des Ausgliederungsplanes § 7 Anmeldung und Eintragung im Register § 8 Wirkung der Eintragung § 9 Schutz der Gläubiger § 10 Eröffnungsbilanz ...
- § 22a GenG - Einzelnorm
... . 1 bis 3 sinngemäß. (2) Die Einführung oder Erweiterung der Verpflichtung zur Leistung von Nachschüssen wirkt nicht gegenüber Mitgliedern, die bei Wirksamwerden der Änderung der Satzung bereits aus der Genossenschaft ausgeschieden waren. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 13 SpTrUG - Einzelnorm
... endet, sobald in den Betriebsteilen ein neuer Betriebsrat gewählt und das Wahlergebnis bekanntgegeben ist, spätestens jedoch drei Monate nach Wirksamwerden der Spaltung der Gesellschaft. (2) Werden Betriebsteile, die bislang verschiedenen Betrieben zugeordnet waren, zu einem Betrieb zusammengefaßt, ...
- Art 30 EinigVtr - Einzelnorm
... findet für neu entstehende Ansprüche bis zum 31. Dezember 1991 Anwendung. Der Geltungszeitraum kann um ein Jahr verlängert werden. In der Zeit vom Wirksamwerden des Vertrags bis zum 31. Dezember 1990 können Frauen Altersübergangsgeld nach Vollendung des 55. Lebensjahres für längstens fünf Jahre erhalten ...
- § 4 ERPSchG - Einzelnorm
... der Wirtschaftsförderung eingesetzt. (2) Die einzubringenden Kreditforderungen und sonstige Rechte gehen mit dem Inkrafttreten des Gesetzes und dem Wirksamwerden des in § 6 des ERP-Verwaltungsgesetzes genannten Vertrages auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau über. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
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