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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 1 Butt/KäseuaPrV - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER PREISNOTIERUNG, PREISERMITTLUNG UND PREISERHEBUNG FÜR MILCHERZEUGNISSE § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Butter: Markenbutter im Sinne der Butterverordnung, 2. Käse: Käse im Sinne der Käseverordnung, 3. andere Milcherzeugnisse
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- § 1 CWÜAG - Einzelnorm
... , LAGERUNG UND DES EINSATZES CHEMISCHER WAFFEN UND ÜBER DIE VERNICHTUNG SOLCHER WAFFEN (AUSFÜHRUNGSGESETZ ZUM CHEMIEWAFFENÜBEREINKOMMEN - CWÜAG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes bedeuten: 1. Übereinkommen: das Übereinkommen vom 13. Januar 1993 über das Verbot der Entwicklung, Herstellung ...
- § 2 HebG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS STUDIUM UND DEN BERUF VON HEBAMMEN (HEBAMMENGESETZ - HEBG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Mitgliedstaat im Sinne dieses Gesetzes ist ein Mitgliedstaat der Europäischen Union. Andere Mitgliedstaaten sind alle Mitgliedstaaten außer der Bundesrepublik
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- § 3 DNG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ FÜR DIE NUTZUNG VON DATEN DES ÖFFENTLICHEN SEKTORS (DATENNUTZUNGSGESETZ - DNG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes 1. sind öffentliche Stellen a) Gebietskörperschaften, einschließlich ihrer Sondervermögen, b) andere juristische Personen
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- § 2 BioStoffV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ BEI TÄTIGKEITEN MIT BIOLOGISCHEN ARBEITSSTOFFEN (BIOSTOFFVERORDNUNG - BIOSTOFFV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Biostoffe sind 1. Mikroorganismen, Zellkulturen und Endoparasiten einschließlich ihrer gentechnisch veränderten Formen, 2. mit Transmissibler ...
- § 2 WindBG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR FESTLEGUNG VON FLÄCHENBEDARFEN FÜR WINDENERGIEANLAGEN AN LAND (WINDENERGIEFLÄCHENBEDARFSGESETZ - WINDBG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Windenergiegebiete:folgende Ausweisungen von Flächen für die Windenergie an Land in Raumordnungs- oder Bauleitplänen ...
- § 1 AufenthV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AUFENTHALTSVERORDNUNG (AUFENTHV) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Schengen-Staaten sind die Staaten im Sinne des § 2 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes. (2) Ein Kurzaufenthalt ist ein Aufenthalt im gemeinsamen Gebiet der Schengen-Staaten von höchstens 90 Tagen
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- § 3 LTAusbV - Einzelnorm
... UND TRANSPORT UND ZUR EISENBAHNERIN IM BETRIEBSDIENST LOKFÜHRERIN UND TRANSPORT * (LOKFÜHRER- UND TRANSPORTAUSBILDUNGSVERORDNUNG - LTAUSBV) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Abweichungen im Sinne dieser Verordnung sind alle Änderungen der Planung des Eisenbahnbetriebs, wie zum Beispiel ein Gleiswechsel oder ...
- § 6 PStTG - Einzelnorm
... AUTOMATISCHEN AUSTAUSCH VON INFORMATIONEN MELDENDER PLATTFORMBETREIBER IN STEUERSACHEN (PLATTFORMEN-STEUERTRANSPARENZGESETZ - PSTTG) § 6 SONSTIGE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Ein Rechtsträger ist eine juristische Person, eine Personenvereinigung oder eine Vermögensmasse. (2) Ein verbundener Rechtsträger ...
- § 2 ZuV 2007 - Einzelnorm
... ÜBER DIE ZUTEILUNG VON TREIBHAUSGAS-EMISSIONSBERECHTIGUNGEN IN DER ZUTEILUNGSPERIODE 2005 BIS 2007 (ZUTEILUNGSVERORDNUNG 2007 - ZUV 2007) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist 1. Kapazität: die auf den Regelbetrieb bezogene, installierte Produktionsleistung pro Jahr; sofern sich aus ...
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