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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
Dokument 321 - 330 von 1863 Treffer,
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- § 2 41. BImSchV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis EINUNDVIERZIGSTE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (BEKANNTGABEVERORDNUNG - 41. BIMSCHV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Prüfbereich die von der zuständigen Behörde in der Bekanntgabe einer Stelle bezeichnete Kombination von ...
- § 184h StGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFGESETZBUCH (STGB) § 184H BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. sexuelle Handlungen nur solche, die im Hinblick auf das jeweils geschützte Rechtsgut von einiger Erheblichkeit sind, 2. sexuelle Handlungen vor einer anderen Person nur
...
- § 95 StVollzG - Einzelnorm
... ÜBER DEN VOLLZUG DER FREIHEITSSTRAFE UND DER FREIHEITSENTZIEHENDEN MAßREGELN DER BESSERUNG UND SICHERUNG (STRAFVOLLZUGSGESETZ - STVOLLZG) § 95 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Unmittelbarer Zwang ist die Einwirkung auf Personen oder Sachen durch körperliche Gewalt, ihre Hilfsmittel und durch Waffen. (2) Körperliche ...
- § 1 LuftVStDV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES LUFTVERKEHRSTEUERGESETZES (LUFTVERKEHRSTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - LUFTVSTDV) § 1 ERGÄNZENDE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN ZUM GESETZ Als Luftverkehrsunternehmen im Sinne des § 2 Nummer 2 des Gesetzes gilt auch, wer die gewerbliche Beförderung von Personen ...
- § 2 AbwAG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER ABGABEN FÜR DAS EINLEITEN VON ABWASSER IN GEWÄSSER (ABWASSERABGABENGESETZ - ABWAG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Abwasser im Sinne dieses Gesetzes sind das durch häuslichen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch in seinen
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- § 2 MariMedV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER MARITIME MEDIZINISCHE ANFORDERUNGEN AUF KAUFFAHRTEISCHIFFEN * (MARITIME-MEDIZIN-VERORDNUNG - MARIMEDV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind 1. das Seearbeitsübereinkommen: das Seearbeitsübereinkommen 2006 der Internationalen Arbeitsorganisation ...
- § 1 KäseV - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis KÄSEVERORDNUNG § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Käse sind frische oder in verschiedenen Graden der Reife befindliche Erzeugnisse, die aus dickgelegter Käsereimilch hergestellt sind. (2) Käsereimilch ist die zur Herstellung von Käse bestimmte Milch, auch unter Mitverwendung
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- § 3 EMVG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ELEKTROMAGNETISCHE VERTRÄGLICHKEIT VON BETRIEBSMITTELN* (ELEKTROMAGNETISCHE-VERTRÄGLICHKEIT-GESETZ - EMVG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes 1. sind „Betriebsmittel“ Geräte und ortsfeste Anlagen; 2. ist „Gerät“ a) ein für den ...
- § 2 EU-DBA-SBG - Einzelnorm
... ZUR BEILEGUNG VON BESTEUERUNGSSTREITIGKEITEN IN DER EUROPÄISCHEN UNION * (EU-DOPPELBESTEUERUNGSABKOMMEN-STREITBEILEGUNGSGESETZ - EU-DBA-SBG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind 1. „Abkommen“: die Abkommen der Bundesrepublik Deutschland mit einem anderen Mitgliedstaat ...
- § 1 SG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE RECHTSSTELLUNG DER SOLDATEN (SOLDATENGESETZ - SG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Soldat ist, wer auf Grund der Wehrpflicht oder freiwilliger Verpflichtung in einem Wehrdienstverhältnis steht. Staat und Soldaten sind durch gegenseitige Treue
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