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Trefferliste für 'benutzt'
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- § 23 MntZollDVDV - Einzelnorm
... FÜR DEN MITTLEREN NICHTTECHNISCHEN ZOLLDIENST DES BUNDES (MNTZOLLDVDV) § 23 KLAUSUREN (1) Bei jeder Klausur werden die Hilfsmittel, die benutzt werden dürfen, angegeben. (2) Klausuren werden unter Aufsicht geschrieben. Die oder der Aufsichtführende fertigt ein Protokoll an und vermerkt darin den Beginn ...
- § 15 WoGV - Einzelnorm
... , als sie auf die in § 9 Abs. 2 und 3 dieser Verordnung bezeichneten Räume oder Flächen entfällt, die ausschließlich gewerblich oder beruflich benutzt werden. Soweit die Belastung auf Räume oder Flächen entfällt, die zum Wirtschaftsteil einer Kleinsiedlung oder einer landwirtschaftlichen Nebenerwerbsstelle ...
- § 24b GebrMG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GEBRAUCHSMUSTERGESETZ (GEBRMG) § 24B (1) Wer entgegen den §§ 11 bis 14 ein Gebrauchsmuster benutzt, kann von dem Verletzten auf unverzügliche Auskunft über die Herkunft und den Vertriebsweg der benutzten Erzeugnisse in Anspruch genommen werden. (2) In
...
- § 6 NatPsSchweizV - Einzelnorm
... der Nationalparkverwaltung durchzuführen. (2) Weiter ist es verboten, Geräte mitzuführen, die ausschließlich oder überwiegend für Handlungen benutzt werden können, die gemäß Absatz 1 verboten sind. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 24c GebrMG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GEBRAUCHSMUSTERGESETZ (GEBRMG) § 24C (1) Wer mit hinreichender Wahrscheinlichkeit entgegen den §§ 11 bis 14 ein Gebrauchsmuster benutzt, kann von dem Rechtsinhaber oder einem anderen Berechtigten auf Vorlage einer Urkunde oder Besichtigung einer Sache, die sich in seiner Verfügungsgewalt ...
- § 43 MarkenG - Einzelnorm
... , dass die Marke innerhalb der letzten fünf Jahre vor dem Anmelde- oder Prioritätstag der Marke, gegen die der Widerspruch sich richtet, gemäß § 26 benutzt worden ist, sofern zu diesem Zeitpunkt seit mindestens fünf Jahren kein Widerspruch mehr gegen sie möglich war. Der Nachweis kann auch durch eine ...
- § 126 MarkenG - Einzelnorm
... sowie sonstige Angaben oder Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung der geographischen Herkunft von Waren oder Dienstleistungen benutzt werden. (2) Dem Schutz als geographische Herkunftsangaben sind solche Namen, Angaben oder Zeichen im Sinne des Absatzes 1 nicht zugänglich, bei denen ...
- § 62 ERegG - Einzelnorm
... Verkehr im Inland. (2) In Notfallsituationen oder sofern dies notwendig ist, weil der Schienenweg wegen einer Betriebsstörung vorübergehend nicht benutzt werden kann, können die zugewiesenen Zugtrassen ohne Ankündigung so lange gesperrt werden, wie es zur Instandsetzung des Systems erforderlich ist ...
- § 10 MilchQuotV - Einzelnorm
... werden. Ein Missbrauch liegt insbesondere vor, wenn jemand eine den gegebenen Tatsachen und Verhältnissen unangemessene Gestaltungsmöglichkeit benutzt, um die Voraussetzungen für die Übertragung von Quoten zu schaffen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 29 ESBO - Einzelnorm
... vorkommenden Arbeiten nicht erforderlich ist. (9) Personenwagen müssen mit Einrichtungen zur Beleuchtung und, wenn sie in der kalten Jahreszeit benutzt werden, auch mit Einrichtungen zur Heizung versehen sein. (10) Wagen sollen auf jeder Langseite mindestens einen Tritt und einen Handgriff für Rangierer ...
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